Was will die neue UVEK-Strategie?

• Sie legt die langerfristigen Ziele und Leitlinien unseres Departements fest, die durch die Ämter in ihren Strategien und Arbeitsprogrammen rollend zu konkretisieren sein werden. Sie ist somit ein wichtiges Führungsinstrument für das gesamte UVEK.
  
• Sie enthält eine Gesamtsicht der vier Aufgabenbereiche unseres Departements und gewährleistet deren Vernetzung, namentlich von Umwelt- und Infrastrukturpolitik.
  
• Sie schafft Transparenz nach innen und aussen und dient damit den Mitarbeitenden als Kompass für die tägliche Arbeit und der Öffentlichkeit als Grundlage zur Ausübung ihrer demokratischen Kontrolle.

Die UVEK-Strategie orientiert sich am Grundsatz der Nachhaltigkeit. Sie stützt sich damit auf den Bericht des Bundesrats vom 9. April 1997 und legt im einzelnen dar, wie die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit in der Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationspolitik umgesetzt werden sollen. Sie verdeutlicht dabei auch die Grundzüge der Raumordnung Schweiz, wie sie im Bericht des Bundesrats vom 22. Mai 1996 dargelegt sind.
Es wird nicht einfach sein, diesen Ansprüchen gerecht zu werden. Denn im konkreten Einzelfall ist häufig umstritten, wie die Zielkonflikte zwischen ökologischen Anforderungen, volkswirtschaftlichen Bedürfnissen und der Grundversorgung aller Landesteile und Bevölkerungsgruppen (Service public) zu lösen sind.
Zwei Handlungsgrundsätze sind daher besonders hervorzuheben:

• Das UVEK will durch eine amtsübergreifende Kooperation sicherstellen, dass die drei Dimensionen der Nachhaltigkeit frühzeitig einbezogen werden. Dabei sind die Zielkonflikte offenzulegen und die getroffenen Wertungen zu begründen.
  
• Das UVEK sucht gemeinsam mit externen Partnern in- und ausserhalb der Bundesverwaltung nach tragfähigen Lösungen. Es ist sich bewusst, dass es seine Ziele nicht allein erreichen kann, sondern auf eine enge Zusammenarbeit mit Kantonen, Gemeinden, öffentlichen und privaten Unternehmen sowie gemeinnützigen Organisationen angewiesen ist.

Sämtliche Ämter des UVEK waren an der Ausarbeitung der neuen Departementsstrategie intensiv beteiligt; sie konnte nach einem mehrstufigen Bereinigungsprozess im Konsens verabschiedet werden. Werten wir dies als gutes Omen, dass die UVEK-Strategie auch den Härtetest des politischen Alltags bestehen wird.

Mai 2001

Moritz Leuenberger

Bundesrat