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eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
News Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf:
- Darf ich am Arbeitsplatz surfen?
- Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?
- Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen?
Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile.
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen Pornos während der Arbeitszeit?
05.12.12» Der Arbeitgeber will in aller Regel, dass seine Arbeitnehmer gewissenhaft ihren arbeitsvertraglichen Pflichten nachkommen. Hierzu kommt es oft vor, dass ein Verbot der privaten Internetnutzung ausgesprochen wird. Ob der Verstoß hiergegen eine Kündigung rechtfertigt, hatte das Bundesarbeitsgericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Privatgespräche im Job: Darf der Chef das Arbeitstelefon überwachen?
03.12.12» In einem Unternehmen spielt nicht nur der Internetzugang eine wichtige Rolle; auch ein Telefon ist heutzutage unverzichtbar. Schließlich werden darüber mittlerweile sogar Konferenzen mit Geschäftspartnern abgehalten oder z. B. Dienstleistungen über das Telefon erbracht. Doch darf der Chef Privattelefonate verbieten und seine Mitarbeiter bei Telefonaten – auch zur Qualitätskontrolle – überwachen? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Kündigung weil Kollege auf Facebook als "Klugscheisser" bezeichnet wurde?
21.11.12» In letzter Zeit hatten sich Gerichte immer wieder mit Facebook auseinanderzusetzen. Insbesondere wenn dort Beleidigungen in Status-Update veröffentlicht werden, stellt sich die Frage, welche Konsequenzen dies haben kann. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob dies auch eine Kündigung rechtfertigen kann. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Datenschutz: Müssen Mitarbeiterdaten nach Kündigung von der Website gelöscht werden?
15.11.12» Viele Unternehmen stellen ihre Mitarbeiter im Internet vor und werben mit deren langjähriger Berufserfahrung, um potenzielle Kunden „an Land zu ziehen“. Doch was passiert mit den Daten, wenn das Arbeitsverhältnis beendet wird? Das Hessische Landesarbeitsgericht (LAG) hat entschieden, dass der Chef sie von der Website löschen muss, da er ansonsten das Persönlichkeitsrecht des früheren Beschäftigten verletzt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Facebook: Darf ein Azubi wegen Facebook-Äußerung "Drecksladen" gekündigt werden?
02.11.12» Ärgert man sich über den eigenen Chef oder die Kollegen auf der Arbeitsstelle, so wird oftmals mit einem Status-Posting auf Facebook dem Ärger „Luft gemacht“. Ob einem Arbeitnehmer aber dann gekündigt werden kann, wenn er von einem solchen Posting erfährt, hatte ein Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Verwendung von Google Maps: Betriebsrat hat kein Mitbestimmungsrecht
01.11.12» Der Arbeitgeber ist berechtigt, mithilfe von Google Maps Reisekostenabrechnungen zu überprüfen. Der Betriebsrat hat diesbezüglich kein Mitbestimmungsrecht, entschied das Landesarbeitsgericht Hamburg. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Betriebsrat: Anspruch auf Laptop trotz vorhandenem PC?
25.09.12» Kann der Betriebsrat vom Arbeitgeber verlangen, dass er einen Laptop zur Verfügung gestellt bekommt, obwohl er bereits über einen PC verfügt? Diese Frage hat das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln beantwortet. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Private Telefonate bei der Arbeit: außerordentliche Kündigung?
12.09.12» Viele Arbeitnehmer kennen das: kurz zum Hörer greifen, um dem Mann schnell zu berichten, dass es heute Abend etwas später wird. Kann das wirklich ein Grund für eine „fristlose“ Kündigung sein? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Jobkiller Firmenlaptop: Nicht jede Nutzung ist erlaubt
16.08.12» Arbeitnehmer, die von ihrem Chef einen Firmenlaptop zur Verfügung gestellt bekommen, sollten einen Blick in ihren Arbeitsvertrag werfen und die Klauseln zur Nutzungsberechtigung genau durchlesen. Denn ein Verstoß gegen die Nutzungsvereinbarungen kann sogar eine Kündigung rechtfertigen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Darf der Chef private Chatprotokolle verwerten?
08.08.12» Die private E-Mail- und Internet-Nutzung am Arbeitsplatz ist häufig ein Thema für Gerichtsentscheidungen. In dem vom Landesarbeitsgerichts Hamm zugrunde liegenden Urteil ging es um die Frage, ob ein Arbeitgeber im Rahmen eines Kündigungsprozesses auf die Chatprotokolle seines Arbeitnehmers zugreifen darf, um diesem eine Straftat nachzuweisen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Facebook: Kündigungsgrund "Gefällt-mir"-Button?
02.08.12» Es wird immer wieder vor den Auswirkungen von unbedachten Äußerungen im Internet auf das Arbeitsverhältnis gewarnt. Das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau musste sich nun damit beschäftigen, ob das Anklicken des "Gefällt-mir"-Buttons beim Internetportal Facebook einen Kündigungsgrund darstellen kann (Urteil vom 21.03.2012 - Az. 1 Ca 148/11). » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Negative Facebook-Äußerung: Kündigung erlaubt?
24.07.12» Soziale Netzwerke nehmen immer mehr an Bedeutung zu. Es kann sich aber auch nachteilig auswirken, dass die Einträge der Facebook-User – im Gegensatz zu einer Privatmail oder einem Brief – von vielen Personen gelesen werden. Denn erfährt der Chef, dass sich ein Angestellter negativ über ihn geäußert hat, ist eine Entlassung oft die traurige Folge des Eintrags. » weiterlesen ...
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E-Mails am Arbeitsplatz: Darf der Chef auf Mitarbeitermails zugreifen?
12.07.12» Wurde die Privatnutzung des dienstlichen E-Mail-Accounts erlaubt, kann der Mitarbeiter den Zugriff des Chefs auf sein Postfach grundsätzlich auch dann nicht verbieten, wenn sich dort noch private Mails befinden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Nach einer Abmahnung: Unzureichende Kontrolle der Mitarbeiter kann teuer werden!
08.07.12» Nicht nur Verbraucher werden abgemahnt. Auch Unternehmen, die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, drohen Abmahnungen. Dabei werden im Wettbewerbs- oder Markenrecht durch die Gerichte Ordnungsgeldandrohungen bis zu 250.000,00 € ausgesprochen. Die Ordnungsgeldbeträge können sich bei mehrfachen Verstößen extrem steigern. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Zulässige Krankmeldung: Kündigung unzulässig
11.05.12» Auch wenn das Kündigungsschutzgesetz nicht gilt, darf einem Beschäftigten nicht gekündigt werden, wenn er wegen einer Erkrankung berechtigt zu Hause bleibt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Befristete Arbeitsverträge: Kein Vertretungsfall – keine Befristung
19.04.12» Die Befristung eines Arbeitsvertrages ist unwirksam, wenn die zu vertretende Stammkraft mit Sicherheit nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren wird. » weiterlesen ...
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Der Chef liest mit: Kündigung einer Schwangeren wegen negativem Facebook-Posting?
03.04.12» Arbeitnehmer sollten mit negativen Äußerungen in sozialen Netzwerken zurückhalten sein. Im vorliegenden Fall ging es unter anderem um die Frage, ob einer schwangeren Arbeitnehmerin wegen eines diffamierenden Postings über einen Kunden des Arbeitgebers über Facebook fristlos gekündigt werden darf. » weiterlesen ...
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Urlaub: Begrenzung bei Ansammlung zulässig
24.12.11» Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellt klar, dass eine zeitliche Beschränkung der Urlaubsmitnahme in gewissem Rahmen zulässig ist. Die Klage eines Arbeitnehmers auf Ausbezahlung nicht genommenen Urlaubs führte zur Antwort des EuGH auf die Frage der zulässigen Grenzen der Urlaubsübertragung. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Diskriminierung: Prüfpflicht des Arbeitgebers
30.11.11» Das Bundesarbeitsgericht hat die Rechte von Menschen mit einer Schwerbehinderung in Hinblick auf eine arbeitsrechtliche Diskriminierung bei der Stellensuche gestärkt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Pauschale Abgeltung von Überstunden zulässig?
29.11.11» Die Klausel im Arbeitsvertrag, nach der sämtliche Überstunden mit der zu zahlenden Bruttovergütung abgegolten sein sollen, ist unwirksam. » weiterlesen ...
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Neu: Folgen Sie uns auf Twitter... Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.
Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.
Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.