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Lesen Sie die aktuellsten News und Urteile zum Thema Haftung im Netz.
11.01.13» Wieder einmal wurde mit Spannung das Urteil in einem Prozess erwartet, in dem es „David“ gegen „Goliath“ heißt. „Goliath“ ist an dieser Stelle der Internetriese Google, gegen den ein Leipziger Künstler auf Zahlung von 250.000 EUR Schmerzensgeld geklagt hat. » weiterlesen ...
26.12.12» Nach dem Telemediengesetz muss der „Diensteanbieter“ über ein Impressum auf der Website verfügen. Im Rahmen von Arbeitsverhältnissen übernehmen oftmals Mitarbeiter des Unternehmens die Pflege der Webseite. Aber kann der Arbeitnehmer dann wegen Fehler der Website abgemahnt werden? » weiterlesen ...
15.12.12» Nach dem Telemediengesetz müssen Webseitenbetreiber ein Impressum vorhalten. Damit soll eine Kontaktaufnahme zum Betreiber der Seite z.B. bei etwaigen Rechtsverletzungen ermöglicht werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, wie schnell auf etwaige Kontaktaufnahme reagiert werden muss. » weiterlesen ...
24.11.12» Die Rechtsprechung zu One-Click-Hostern wie Rapidshare und Filesharing- bzw. P2P-Tauschbörsen ist mittlerweile recht umfassend. Mit der Entscheidung des Landgerichts Hamburg zum P2P-Netzwerk „RetroShare“ erlangt die Rechtsprechung in diesem Bereich nun jedoch eine weitere Facette. » weiterlesen ...
22.11.12» Für Internetseiten, die nicht ausschließlich zu privaten oder familiären Zwecken betrieben werden, besteht die sog. Impressumspflicht. Danach müssen Betreiber von Internetseiten Daten wie Name und Adresse vorhalten muss. Ob dies auch für sog. Baustellen gilt oder ob Baustellenseiten ohne Impressum abgemahnt werden können, hatte vor kurzem das LG Aschaffenburg zu entscheiden. » weiterlesen ...
04.11.12» Jede, nicht ausschließlich zu privaten Zwecken geführte Internetseite ist verpflichtet, ein Impressum vorzuhalten, in denen verschiedenste Pflichtangaben verfügbar sein müssen. Doch was passiert, wenn nur einzelne dieser Angaben im Impressum fehlen? Kann man wegen jedem Fehler im Impressum abgemahnt werden? » weiterlesen ...
23.10.12» Lange Zeit war es sehr schwierig für deutsche Strafverfolgungsbehörden, gegen das amerikanische Unternehmen Twitter gegen Accounts vorzugehen, die rechtswidrig in Deutschland sind. Nun hat Twitter zum ersten Mal einen Neonazi-Account zum Abruf in Deutschland gesperrt. » weiterlesen ...
22.10.12» Werden Bilder ohne Erlaubnis des Urhebers auf einer Webseite dargestellt, so kann der Betreiber der Webseite für den Urheberrechtsverstoß abgemahnt werden. Ein Gericht hatte nun zu entscheiden, ob es ausreicht, wenn die Person die Bilder lediglich von der Webseite löscht oder ob sie gänzlich vom Server entfernt werden müssen. » weiterlesen ...
17.10.12» Gibt man in die Suche von Google einen Begriff ein, schlägt Google automatisch mehrere Begriffe vor, die mit dem zu suchenden Begriff häufig zusammen gesucht werden. Werden im Zusammenhang mit einem Namen dann Begriffe wie „Betrug“ oder "Prostituierte" vorgeschlagen, ist die Frage, ob dies zulässig ist. Nicht erst seit Bettina Wullf wird hierüber gestritten.
23.09.12» In dem Kartendienst „Google Maps“ findet sich – neben der Möglichkeit, die beste Route zu einem bestimmten Ort zu finden – für Nutzer das Angebot, bestimmte Einrichtungen und Ladengeschäfte zu bewerten und zu kommentieren. Ob Google hier für beleidigende Einträge haftet, hatte ein Berliner Gericht zu entscheiden. » weiterlesen ...
20.08.12» Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat sich jüngst mit der Frage befasst, ob die Verwendung eines Abmahn-Disclaimers auf einer Website, in dem einer kostenpflichtigen Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme widersprochen wird, Gefahren für die eigene Abmahntätigkeit des Verwenders birgt. » weiterlesen ...
30.07.12» Das Landgericht Halle hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internetseite es veranlassen muss, den Google Cache zu seiner Internetseite löschen zu lassen, wenn er sich zuvor in einer Unterlassungserklärung verpflichtet, bestimmte Inhalte nicht mehr zur Verfügung zu stellen. » weiterlesen ...
16.07.12» Neben Rechtsanwälten, die hin und wieder ihre Mandanten bei Wettbewerbsverstößen vertreten und die Abmahnungen übernehmen, gibt es auch Rechtsanwälten, die für Massenabmahnungen bekannt sind. Kann ein solcher Massenabmahner, der durch Artikel-Passagen seinen Ruf und seine Ehre verletzt sieht, gegen solche Berichtserstattung vorgehen? Mit dieser Frage hat sich das OLG Köln befasst. » weiterlesen ...
09.07.12» Auch im Bereich des Internets besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Gegendarstellung bei rechtswidrigen Tatsachenbehauptungen. Unter welchen Voraussetzungen auf einen solchen Gegendarstellungsartikel erneut erwidert werden kann, hatte das KG Berlin in einem Urteil zu entscheiden. » weiterlesen ...
01.06.12» Wird eine Webseite unterhalten, muss die Impressumspflicht beachten, wenn man von Konkurrenten nicht abgemahnt werden möchte. In einem aktuellen Urteil vom 26.04.2012 hatte sich das Landgericht Essen mit der Frage beschäftigt, ab wann eine Webseite „geschäftsmäßig“ ist und der Impressumspflicht unterliegt. » weiterlesen ...
27.04.12» In einer aktuellen Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf hatte sich das Gericht mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Webseitenbetreiber als Werbepartner für rechtswidrige Werbung seines „Merchants“ haftbar gemacht werden kann. » weiterlesen ...
23.04.12» In einer früheren Entscheidung des BGH stellte dieser fest, dass der Admin-C als administrative Ansprechpartner nicht für Rechtsverletzungen haftet, die durch das Betreiben einer Domain verwirklicht werden. Doch haftet der Admin-C, wenn das Impressum nicht leicht auffindbar ist? » weiterlesen ...
23.03.12» Über Filesharing-Seiten können User urheberrechtlich geschützte Inhalte wie Filme, Musiktitel, Fotos und Dokumente teilen. Wer trägt die Verantwortung bei diesen Vergehen? Diese Frage soll nun vor Gericht zwischen dem US-amerikanischen Filmverband MPAA und Hotfile geklärt werden. » weiterlesen ...
06.03.12» Die Voraussetzungen einer Haftung von Hostern für auf ihren Servern bereitgestellte Inhalte sind seit jeher umstritten. Der BGH hatte sich nun höchstrichterlich mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen eine Haftung für durch Dritte verfasste Blogbeiträge in Betracht zu ziehen ist. » weiterlesen ...
20.02.12» Nach der herrschenden Ansicht in der Rechtsprechung haften Hosting-Provider erst dann für rechtswidrige Inhalte, wenn sie Kenntnis von der Rechtswidrigkeit erhalten. Der Europäische Gerichtshof hatte sich diesbezüglich Mitte Februar 2012 mit einem wohl wegweisenden Fall zu befassen. » weiterlesen ...