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News Domainrecht
Domainrecht
Eine gute Domain ist viel Wert, Domains sind knapp.
Aus diesem Grund gibt es häufig Abmahnungen und Gerichtsverfahren um die Frage, wem eine Domain gehört und wer Sie nutzen darf.
Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile zum Domainrecht.
Domainrecht
Domainrecht: Ist „Beruf + Ortsname“ als Domain erlaubt?
15.06.13» Die Bezeichnung eines Unternehmens als „firma-stadt.de“ ist seit langer Zeit wettbewerbsrechtlich umstritten. Uneinigkeit unter den Gerichten besteht dahingehend, ob durch die Verbindung mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellung des Unternehmers suggeriert wird. Das OLG Hamm revidierte kürzlich seine bisherige Ansicht hierzu. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Wann haftet der Admin-C bei Registrierung einer Domain?
26.02.13» Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Stellung des Admin-C und der Frage auseinanderzusetzen, wann der Admin-C für Rechtsverletzungen haftet, die durch die Registrierung einer Domain entstehen. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Ist die Registrierung von „Stadtname-Info.de“ für Unternehmer erlaubt?
01.01.13» Registriert man sich den Namen einer Gemeinde oder Stadt als Domainnamen, so ist darin regelmäßig eine Verletzung des Namensrechts der selbigen gegeben. Ob dies auch dann gilt, wenn lediglich „Stadtname-Info.de“ als Domain registriert wird, hatte in einem aktuellen Fall das LG Düsseldorf zu entscheiden. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Wer darf eigentlich eu-Domains registrieren?
09.08.12» Seit Einführung der .eu-Domain sind bereits mehr als 3 Millionen Domains mit dieser Domainendung registriert worden. Der Europäische Gerichtshof ist in einer aktuellen Entscheidung der Frage nachgegangen, wem überhaupt das Recht zusteht, eine solche .eu-Domain zu registrieren. » weiterlesen ...
Domainrecht
.app, .blog, .music: Google, Amazon & Co konkurrieren um neue Domain-Endungen
21.06.12» Die Internetverwaltungsstelle „ICANN“ hat in der letzten Woche eine Liste der Bewerbungen für neue Top-Level-Domains (TLDs) veröffentlicht. Circa 2000 Anträge für neue Domain-Endungen sind durch Unternehmen wie Amazon, BMW, SAP sowie Städte und Organisationen eingereicht worden. Zu den beliebtesten Wunschdomains gehören u.a. „.app“, „.music“ und „.vip“. » weiterlesen ...
Domainrecht
wetteronlin.de: Ist das Registrieren von Tippfehler-Domains erlaubt?
23.05.12» Tippfehlerdomains verfolgen den Zweck, Personen, die bestimmte Internetseiten aufrufen möchten, durch beabsichtige Buchstabendreher auf eine andere Seite zu leiten. Das OLG Köln hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob ein solches Vorgehen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zulässig ist. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainrecht: Haben Gemeinden bei der Registrierung von Domains Vorrang?
05.05.12» In früheren Entscheidungen über Streitigkeiten um Domains wie etwa „heidelberg.de“ vertraten Gerichte bisher mehrheitlich die Auffassung, dass Städte und Gemeinden Vorrang bei der Verwendung ihres Namens als Internetdomain genießen. Nach einem Urteil des LG Lübeck vom 6. Juni 2011 gilt dies jedoch nicht uneingeschränkt. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Haftet ein Domain-Parking-Anbieter für Links auf jugendgefährdende Seiten?
04.05.12» Erst vor kurzem berichteten wir, dass das OLG Stuttgart entschied, dass ein Domain-Parking-Anbieter für rechtsverletzende Domains als Mitstörer haftet. Nun hatte sich das VG Düsseldorf mit der Frage zu beschäftigen, ob ein solcher Anbieter auch für Links auf jugendgefährdende Seiten haftet. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Haftet ein Domain-Parking Unternehmen für rechtsverletzende Domains?
28.04.12» Bereits im November 2010 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Haftung eines Domain-Parking Anbieters zu beschäftigen. Aktuell hatte nun das Oberlandesgericht Stuttgart in einem ähnlichen Sachverhalt zu entscheiden. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Ist die Herausgabe einer Domain an den früheren Berechtigten möglich?
19.03.12» Bei Verletzung des Namensrechts durch die Registrierung einer Domain wird in aller Regel direkt gegen die DENIC vorgegangen. In einem aktuellen Fall des BGH von Mitte Januar hatten das Gericht zu entscheiden, ob der Namensinhaber auch direkt gegen den unrechtmäßigen Domaininhaber selbst vorgehen kann. » weiterlesen ...
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xxx Domains: Prominente wollen Cybersquatting unterbinden
03.12.11» Seit einiger Zeit können sogenannte Rotlicht-Domains (.xxx) registriert werden. Ursprünglich sollte durch die .xxx – Kennung eine Abgrenzung von jugendgefährdeten Inhalten („Erwachseneninhalten“) und „normalen“ Internetseiten möglich sein. Die Anwendungsmöglichkeiten der neuen Domains sorgen aber bei Prominente und Personen des öffentlichen Lebens für Aufregung. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Verbot der Löschung von Domains gegenüber der DENIC?
09.10.11» Wird eine Domain durch die DENIC fristlos gekündigt, ist dies für den Domaininhaber besonders ärgerlich. Das AG Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, ob er sich dagegen wehren kann, insbesondere wenn die Kündigung des zugrundliegenden Vertragsverhältnisses streitig ist. » weiterlesen ...
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Domainrecht: Kein „fliegender Gerichtsstand“ bei Domainstreitigkeiten?
17.08.11» Der „fliegende Gerichtsstand“ ermöglicht es einem Kläger, sich den Gerichtsstand einer Internet-Rechtsstreitigkeit auszusuchen und damit eine möglichst betroffenenfreundliche Rechtsprechung zu wählen. Das LG Hamburg entschied nun, ob dies auch für eine Domainstreitigkeit gilt. » weiterlesen ...
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BGH: Sedo trifft keine Vorabprüfungspflicht für geparkte Domains
25.07.11» Der BGH hat in einem Urteil entschieden, dass der Betreiber der Domain-Handelsplattform Sedo nicht für Markenverletzungen seiner Kunden haftet. Aufgrund der hohen Anzahl der potenziell zu überprüfenden Kennzeichen trifft den Betreiber der Plattform auch keine Vorabprüfungspflicht für bei ihm “geparkte” Domains. » weiterlesen ...
Domainrecht
LG Hamburg: Kein “fliegender Gerichtsstand” bei Domainstreit?
28.06.11» Das LG Hamburg hat sich in einem Beschluss zu einer Domainstreitigkeit für örtlich unzuständig erklärt und den Rechtsstreit entgegen der sonst angewendeten Grundsätze zum fliegenden Gerichtsstand an das LG Lübeck verwiesen. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainrecht: Unternehmen kann Freigabe einer Domain fordern
23.06.11» Grundsätzlich gilt im Bereich des Domainrechts das Prinzip „first come, first served“. Dieser Grundsatz erfährt jedoch – wie auch die vorliegende Entscheidung des OLG Düsseldorf zeigt – an einigen Stellen eine Durchbrechung, um den berechtigten Interessen von Rechteinhabern zu entsprechen. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainpfändung: DENIC haftet für vereitelte Domainpfändung auf Schadenersatz
16.06.11» Internetdomains sind ein wertvolles Wirtschaftsgut. Im Rahmen von Zwangsvollstreckungen werden sie deswegen häufig gepfändet und verwertet. Der Gläubiger erhält dann den Erlös aus dem Domainverkauf. Meist kommt es jedoch nicht zum Verkauf, weil der Schuldner nach Zustellung der Pfändung zahlt. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainrecht: Top-Level-Domain „.de“ nicht ausreichend für Unterscheidungskraft
15.06.11» Um sich ins Handelsregister eintragen zu können, muss die Firma, also der Name des Unternehmens, unterscheidungskräftig sein. Das OLG Frankfurt hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Firma durch Hinzufügen einer Top-Level-Domain Unterscheidungskraft erlangt. » weiterlesen ...
Domainrecht
Sex-Domain: .XXX – das wird wohl nix
29.04.11» Die Domainendung "xxx" wurde bereits vor einiger Zeit bewilligt. Die Behörde, die für die Vergabe von generischen Top Level Domains zuständig ist (Icann – Internet Corporation for Assigned Names and Numbers), hat diesen Adressraum ausschließlich für Homepages mit pornografischem Inhalt bewilligt. Die Firma ICM Registry wurde damit beauftragt, diese Seiten zu verwalten. » weiterlesen ...
Domainrecht
Domainstreit: Pfändung und Rückübertragung der Domain nerdcore.de an René Walter
31.01.11» Die Domain nerdcore.de des Bloggers René Walter wurde im Rahmen einer Pfändung auf die Euroweb Internet GmbH übertragen. Der Blogbetreiber hat entgegen Mutmaßungen auf Twitter keine Abmahnung sondern offenbar mehreren gerichtlichen Entscheidungen keine Beachtung geschenkt und auch keine Rechtsmittel eingelegt. » weiterlesen ...
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