eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Vertragsrecht
Mahnung und Inkasso: Ist die Drohung mit einem SCHUFA-Eintrag erlaubt?
09.04.15» Die Kreditwürdigkeit hängt ganz maßgeblich von dem persönlichen SCHUFA-Score ab. Vodafone drohte seinen Kunden bei ausstehenden Rechnungen mit einem SCHUFA-Eintrag. Ob das zulässig war, musste jetzt der Bundesgerichtshof entscheiden. » weiterlesen ...
Telekommunikation
DSL Anschluss: Können Kunden ihren DSL-Vertrag kündigen, wenn die Geschwindigkeit zu gering ist?
08.04.15» Telekommunikationsdienstleister locken mit schnellen Internetverbindungen. Doch was können Kunden unternehmen, wenn die tatsächliche Geschwindigkeit hinter der vertraglich vereinbarten zurückbleibt? Das Amtsgericht München musste sich fragen, ob ein Kunde seinen DSL-Vertrag aus diesem Grund außerordentlich kündigen kann. » weiterlesen ...
Online Auktionen
Vorsicht, Abzocke: Schadensersatz an eBay-Abbruchjäger?
07.04.15» Unter Abbruchjägern versteht man Bieter, die sich systematisch an Auktionen beteiligen, ohne tatsächlich daran interessiert zu sein, die Ware wirklich zu erwerben. Es geht ihnen einzig darum, den Verkäufer im Falle eines Abbruchs zu Schadensersatz zu verpflichten. Aber ist das erlaubt? » weiterlesen ...
Hard- & Software
Apple Protection Plan: Sind die Garantiebestimmungen von Apple zulässig?
06.04.15» Kauft man ein Produkt, so ist einer der wichtigsten Ansprüche die Garantieleistung. Schließlich möchte man geschützt sein, falls das Gerät doch schneller als erwartet kaputt geht und möchte nicht nach ein paar Monaten in ein neues Gerät oder eine teure Reparatur investieren müssen. Aber dürfen Hersteller mit der Garantie die gesetzliche Gewährleistung unterlaufen? » weiterlesen ...
Abmahnung
Abmahnung oder nicht: Dürfen Gastwirte Sky Progamme in ihrer Gaststätte ausstrahlen?
05.04.15» Das Anschauen von Fußballspielen in Lokalen ist für viele Fußballfans ein festgesetztes Ritual. Das Mitfiebern in größerer Runde lässt dabei ein kleines Stadiongefühl aufkommen. Doch in welchem Rahmen ist die Übertragung von Sportsendungen erlaubt, ohne gegen Urheberrechte zu verstoßen? » weiterlesen ...
Online Auktionen
Verkaufen bei eBay: Gewerblich oder privat?
04.04.15» Wer bei eBay & Co verkaufen will muss darauf achten, wie er auftritt: als privater Anbieter oder Unternehmer? Der Privatanbieter braucht dem Käufer kein Widerrufsrecht einzuräumen und kann die Gewährleistung ausschließen. Ist der Verkäufer Unternehmer, wird er dafür abgemahnt. Aber worauf kommt bei der Unterscheidung privat-gewerblich an? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
BAG: Ist die Überwachung von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber erlaubt?
03.04.15» Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), entschied jüngst, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Achtung Händler: Vorsicht bei regionaler Werbung (bayrische Pilze)
02.04.15» Kunden möchten oft wissen, aus welcher Region die Zutaten eines Produkts stammen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth musste entscheiden, ob ein Händler für eine Pilzmischung aus Bayern werben darf, wenn die Pilze nicht von dort stammen. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Fahrdienst Uber: Personenbeförderungsschein für Fahrer künftig gratis
01.04.15» Neue Schlagzeilen vom Fahrdienst Uber: Nur wenige Tage nach Mitteilung des Landgerichts Frankfurt am Main, wonach Uber seinen umstrittenen Chauffeurdienst UberPop vorerst in Deutschland nicht mehr anbieten darf, wendet sich das Unternehmen mit einem attraktiven Angebot an interessierte Fahrer. » weiterlesen ...
Urheberrecht
Bilder, Texte, Videos: Live Webinar zum Urheberrecht mit Rechtsanwalt Sören Siebert
31.03.15» Unser aktuelles eRecht24 Live Webinar zum Thema Bilder & Co. findet am 01. April 2015 statt. Kein Aprilscherz. Auch wenn man bei manchen aktuellen Meldungen etwa zum Thema „Abmahnung wegen geteilter Vorschaubilder bei Facebook“ daran denken könnte. » weiterlesen ...
Filesharing
Filesharing- Abmahnung: Müssen Abmahnkosten für eine Abmahnung aus dem Jahr 2010 gezahlt werden?
30.03.15» Filesharing Abmahnungen sind immer wieder Inhalt von Gerichtsentscheidungen. Aber wie lange können die Rechteinhaber ihre Ansprüche eigentlich durchsetzen, wann sind diese verjährt? Das musste aktuell das LG Köln für eine Abmahnung aus dem Jahr 2010 entscheiden. » weiterlesen ...
Vertragsrecht
Achtung Mieter: Fristlose Kündigung wegen Vermietung auf „airbnb“?
29.03.15» Die Nutzung des Vermittlungsportals „airbnb“ kann für den Wohnungsmieter schwerwiegende Konsequenzen haben. Das Landgericht Berlin musste aktuell entscheiden, ob der Vermieter einem Mieter kündigen kann, der die Wohnung auf dem Portal airbnb unterviermietet hatte. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Online Shops: Kann die Angabe „Lieferzeit 2-4 Werktage“ abgemahnt werden?
27.03.15» Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden häufig ausgesprochen, wenn es um eine ungenaue Angabe der Lieferzeit geht. Das OLG München hat kürzlich entschieden, ob die Angabe 2-4 Werktage ausreichend ist. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Betriebsrat: Mitbestimmungsrecht bei Kamera-Attrappe?
26.03.15» Um zu prüfen ob die Beschäftigten ihre Arbeit erledigen, installieren viele Arbeitgeber im Büro oder am Eingang eine Kamera. Das erfordert in der Regel aber die Einwilligung der Mitarbeiter bzw. einen entsprechenden Hinweis am Eingang. Ferner hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 I Nr. 1, 6 BetrVG. Doch muss der Arbeitgeber den Betriebsrat auch involvieren, wenn er nur eine Kamera-Attrappe anbringen möchte? » weiterlesen ...
Achtung Nutzer der Facebook Impressum App: TABMAKER wird zum 1. Mai 2015 eingestellt
25.03.15» Ein wichtiger Hinweis an alle Nutzer, die die Impressums-App von247 Grad und eRecht24 verwenden: Der TABMAKER wird zum 1. Mai 2015 eingestellt. Achten Sie darauf, rechtzeitig ein neues Impressum anzulegen. Wir zeigen wie das geht. » weiterlesen ...
Abmahnung: Facebook-Nutzer soll 1000 Euro wegen Drücken auf „Teilen“- Button zahlen
25.03.15» Eine Nutzerin hat den „Share“-Button der "Bild"-Zeitung genutzt und einen Beitrag über das Fahren ohne Führerschein des Fußballers Marco Reus geteilt. Wegen der fehlenden Urheberbezeichnung auf dem Vorschaubild wurde Sie nun abgemahnt. Sowohl Webseitenbetreiber als auch Nutzer könnten künftig ebenfalls betroffen sein. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Streit im Betriebsrat: Wer darf welche Daten einsehen?
24.03.15» Arbeitgeber haben kein Einsichtsrecht in Daten des Betriebsrats. Doch wie sieht es unter Betriebsräten selbst aus? Gilt gleiches Recht für alle? Oder müssen einzelne Mitglieder aufgrund von Datenschutz und technischen Möglichkeiten Einschränkungen bei der Dateneinsicht hinnehmen? » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Achtung Abmahnung: Werbung mit Dumping Preisen auf Facebook
23.03.15» Die Werbung von Händlern steht regelmäßig im Fokus gerichtlicher Entscheidungen. Das Landgericht Leipzig musste sich fragen, ob ein Händler auf Facebook mit Dumping-Preisen werben darf, wenn es die dazugehörigen Waren überhaupt nicht oder nur zu teureren Preisen verkauft. » weiterlesen ...
Online Auktionen
eBay: Wie teuer ist der "Fotoklau" fremder Bilder bei privaten Auktionen?
21.03.15» Um die eigenen Waren auf eBay wirksam vermarkten zu können, brauchen Verkäufer Produktfotos. Doch welche Folgen hat die Verwendung fremder Bilder in privaten Versteigerungen? Das Amtsgericht Düsseldorf hat diese Frage beantwortet. » weiterlesen ...
E-Commerce Onlineshops
Amazon: Was Händler über die neuen Retouren-Richtlinien wissen müssen
22.03.15» Amazon hat zum 12. März 2015 seine Richtlinien für Retouren seines Marketplace geändert. Vor allem auf Händler, die in mehreren Ländern verkaufen, kommt viel Arbeit zu. Wen diese Änderungen betreffen und was genau beachtet werden muss, fassen wir für Sie zusammen. » weiterlesen ...
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- 15. Januar 2015, 11:00 Uhr
Rechtssicheres E-Mail-Marketing - 01.04 2015, 11:00 Uhr
Urheberrecht - Text, Bilder, Videos - 15. Mai 2015, 11:00 Uhr
AGB & Widerrufsrecht für Onlineshops - 14. Juli 2015, 11:00 Uhr
Datenschutz & Impressum
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