eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Arbeitsrecht
Das Internet wirft auch für die Arbeitswelt zahlreiche Fragen auf:
- Darf ich am Arbeitsplatz surfen?
- Darf der Firmen-Admin Mitarbeiter-Mails lesen?
- Darf der Chef Facebook-Profile bei Bewerbungen berücksichtigen?
Hier finden Sie die aktuellsten News und Urteile.
Arbeitsrecht
Bundesarbeitsgericht: Darf der Chef der IT-Abteilung eines Gerichts wegen tausendfacher Raubkopien gekündigt werden?
09.08.15» Vor zwei Jahren wurde ein Raubkopierer-Skandal am OLG Naumburg publik: Der Chef der dortigen IT-Abteilung soll über Jahre hinweg über tausend Raubkopien von Filmen, Musik und Büchern für sich und andere Mitarbeiter des Gerichts angefertigt haben. Nun musste das Bundearbeitsgericht über die fristlose Kündigung entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Firmenhandy, Firmentablet & Co: Wann ist die Privatnutzung für Mitarbeiter steuerfrei?
06.08.15» Wie sieht es aus mit der Besteuerung des vom Arbeitgeber überlassenen Smartphones, Notebooks oder Tablets? Kann das Finanzamt Arbeitnehmer bei privater Nutzung zur Kasse bitten? Oder muss man damit gar nicht rechnen? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Private Termine in geschäftlichem Kalender: Dürfen Arbeitgeber mitlesen?
08.07.15» Beruf und Familie zu koordinieren, ist nicht immer leicht. Da ist es durchaus üblich, auch Privattermine in den dienstlichen Outlook- oder Lotus-Notes-Kalender einzutragen. Immerhin können die ja als „privat“ markiert und so rechtlich vor den Augen des Arbeitgebers geschützt werden – oder etwa doch nicht? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Chefbeleidigung per SMS: Kündigung erlaubt?
10.06.15» Nicht immer kommt man mit Kollegen oder Vorgesetzten gut klar. Wer aber ausfallend wird, riskiert unter Umständen seinen Arbeitsplatz. Hat man jedoch „nur“ eine SMS oder eine WhatsApp-Nachricht an einen Kollegen geschrieben, in der man seiner Wut auf den Chef freien Lauf lässt, und leitet der sie an den Vorgesetzten weiter, stellt sich die Frage, ob eine Kündigung droht? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Handy und Internet am Arbeitsplatz: Was ist erlaubt?
02.06.15» Die private Nutzung von Geschäftshandys oder Internetanschlüssen gehört bei den meisten Unternehmen zum Arbeitsalltag. Rechtliche Schwierigkeiten können aber auftreten, wenn der Arbeitnehmer Internet oder Handy während der Arbeitszeit exzessiv nutzt. Um sich für den Fall der Fälle zu wappnen, sollte eine Nutzungserlaubnis bestimmte Inhalte regeln, um bereits im Vorfeld Ärger vermeiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Facebook-Chat: Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen anzüglicher Postings
22.05.15» Abfällige Äußerungen in sozialen Medien über Arbeitgeber und Kollegen können die Kündigung rechtfertigen. Das ist vielen durch zahlreiche Fälle bekannt. Allerdings kann auch ein privates Fehlverhalten auf Facebook zur Entlassung führen. Bei erheblicher Belastung für das Arbeitsverhältnis ist sogar die außerordentliche Kündigung möglich. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Dürfen Beamte nebenbei einen Erotik-Chat betreiben?
10.05.15» Nebentätigkeiten neben der eigentlichen Arbeit sind oft ein Problem. Nun musste sich das Verwaltungsgericht Aachen fragen, ob ein Dienstherr zwei Beamten den Betrieb eines Erotik-Chats untersagen durfte. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Achtung Arbeitnehmer: Nebenbeschäftigung als DJ während der Krankschreibung?
24.04.15» Darf ein Arbeitnehmer während einer Krankschreibung nebenberuflich als DJ arbeiten, ohne eine Kündigung fürchten zu müssen? Genau diese Frage hat im letzten Jahr das Arbeitsgericht Köln beantwortet. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Werbefilme: Kann ein Ex-Mitarbeiter ein Unternehmensvideo löschen lassen?
14.04.15» In der heutigen technisch geprägten Arbeitswelt kommt es immer häufiger vor, dass Firmen auf ihrer Homepage Fotos oder Videos ihrer Mitarbeiter verwenden. Dies ist aus verschiedenen Gründen nachvollziehbar. Allerdings können sich dann Probleme ergeben, wenn ein abgebildeter Mitarbeiter nicht mehr im Unternehmen tätig ist und auch nicht mehr per Foto oder Video mit seinem Ex-Arbeitgeber in Verbindung gebracht werden möchte. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
BAG: Ist die Überwachung von Mitarbeitern durch den Arbeitgeber erlaubt?
03.04.15» Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), entschied jüngst, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Betriebsrat: Mitbestimmungsrecht bei Kamera-Attrappe?
26.03.15» Um zu prüfen ob die Beschäftigten ihre Arbeit erledigen, installieren viele Arbeitgeber im Büro oder am Eingang eine Kamera. Das erfordert in der Regel aber die Einwilligung der Mitarbeiter bzw. einen entsprechenden Hinweis am Eingang. Ferner hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht nach § 87 I Nr. 1, 6 BetrVG. Doch muss der Arbeitgeber den Betriebsrat auch involvieren, wenn er nur eine Kamera-Attrappe anbringen möchte? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Streit im Betriebsrat: Wer darf welche Daten einsehen?
24.03.15» Arbeitgeber haben kein Einsichtsrecht in Daten des Betriebsrats. Doch wie sieht es unter Betriebsräten selbst aus? Gilt gleiches Recht für alle? Oder müssen einzelne Mitglieder aufgrund von Datenschutz und technischen Möglichkeiten Einschränkungen bei der Dateneinsicht hinnehmen? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Kann der Betriebsrat die Abschaltung einer Unternehmensseite bei Facebook verlangen?
16.03.15» Viele Unternehmen betreiben bei dem sozialen Netzwerk „Facebook“ eine Informationsseite. Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hatte sich mit dem Problem zu beschäftigen, ob der Betriebsrat die Abschaltung dieser Seite verlangen kann. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Spionage mit Keylogger: Welche Konsequenzen drohen dem TAZ-Mitarbeiter?
03.03.15» Aktuell macht ein Spionagefall bei der „tageszeitung“ (taz) Schlagzeilen. Ein Redakteur soll sich heimlich mit einem Keylogger Daten der Redaktion verschafft haben. Dabei ist der Einsatz von Keyloggern verboten. Aber welche rechtlichen Folgen drohen eigentlich bei Betriebsspionage und Geheimnisverrat? Die Redaktion von anwalt.de erklärt Punkt für Punkt, was erlaubt ist und was nicht. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Überwachung: Schadensersatz wegen Observation von Mitarbeitern?
01.03.15» Das höchste deutsche Arbeitsgericht, das Bundesarbeitsgericht (BAG), hat aktuell entschieden, dass ein Arbeitgeber dann rechtswidrig handelt, wenn er seinen Arbeitnehmer wegen des Verdachts einer seinerseits vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit observieren lässt und der Verdacht nicht auf konkreten Tatsachen basiert. In diesem Fall musste der Arbeitgeber sogar Schadensersatz zahlen. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Trickserei bei Arbeitszeiterfassung kann Kündigung nach sich ziehen
09.02.15» Viele Unternehmen kontrollieren die Arbeitszeiten ihrer Angestellten mit Zeiterfassungsystemen. Das Landesarbeitsgericht Köln musste entscheiden, ob eine Kündigung zulässig ist, wenn der Arbeitnehmer bei der Angabe seiner geleisteten Arbeitszeit schummelt. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitnehmer aufgepasst: Ist WhatsApp am Arbeitsplatz erlaubt?
03.02.15» Seit Kurzem kann der beliebte Messenger-Dienst WhatsApp – statt wie bisher nur am Handy – auch am PC genutzt werden. Das scheint bequem und ist nun im Büro vielleicht ganz unauffällig möglich. Aber ist privates Chatten am Arbeitsplatz überhaupt erlaubt? » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Betriebsrat: Anspruch auf Fachzeitschrift und Internetzugang?
14.01.15» Schon mehrfach entschieden wurde, das der Betriebsrat Anspruch auf einen Internetzugang hat. Ebenfalls klar ist dass der Betriebsrat Anspruch auf Fachzeitschriften wie „Arbeitsrecht im Betrieb“ (AiB) hat. Ob auch beides verlangt werden kann musste aktuell das Bundesarbeitsgericht entscheiden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
AGB und Arbeitsverträge: Sind denglische Begriffe in Verträgen erlaubt?
09.01.15» Nicht jeder Mitarbeiter spricht eine Fremdsprache. Es stellt sich aber immer häufiger die Frage, ob eine Klausel in AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) eines Arbeitgebers unwirksam ist, wenn dort auch „denglische“ Begriffe wie „Krankheitspolicy“ verwendet werden. » weiterlesen ...
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Ist ein Schläfchen am Arbeitsplatz ein Kündigungsgrund?
07.01.15» Fehlverhalten von Angestellten quittiert der Arbeitgeber oft mit einer Kündigung. Das Arbeitsgericht Köln musste sich fragen, ob eine Kündigung zulässig ist, wenn der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz geschlafen hat. » weiterlesen ...
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Im Themenfeld Arbeitsrecht hat sich in den letzten Jahren auch durch das Internet einiges geändert. Neue Fragen wurden aufgeworfen, die es ohne die Internet-Technologie nicht gab. Das Arbeitsrecht befasst sich mit den Rechten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gleichermaßen.
Typische Fragestellungen im Arbeitsrecht (Quelle: www.perwiss.de) in Bezug auf die neuen Medien sind bspw.: Wie das Internet am Arbeitsplatz genutzt werden darf oder in welcher Form eine Kündigung im Internetzeitalter zu erfolgen hat. Vor allem die Fragen, wer dafür haftet, wenn ein Arbeitnehmer auf dem Dienst-Computer illegale Software installiert hat oder im Internet nicht im Sinne des Unternehmes aktiv ist, sind für alle Beteiligten eines Arbeitsverhältnisses von Bedeutung.
Informieren und Vorbeugen (durch Transparenz und klare Regeln) sind bei den rechtlichen Fragestellungen rund um das Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse in Unternehmen oberstes Gebot.