eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Domainrecht

Domainstreit: Darf der Betriebsrat den Unternehmensnamen als Domain registrieren?

20.02.15» Grundsätzlich steht es jedem frei, eine Domain im Internet zu registrieren. Doch darf auch eine sogenannte Betriebsrats-Domain betrieben werden, wenn sie den Namen des Unternehmens enthält? Diese Frage musste das Landesarbeitsgericht Köln beantworten. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Gehört die Adresse „www.bag.de“ dem Bundesarbeitsgericht?

15.02.15» Früher war es gang und gäbe, sich Domainnamen zu sichern, um sie dann gewinnbringend zu verkaufen. Ohne eigenes Recht an der Webadresse kann es jedoch dazu kommen, dass die Domain an den Berechtigten herausgegeben werden muss. Das LG Köln hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob die Adresse www.bag.de dem Bundesarbeitsgericht zusteht. » weiterlesen ...

Domainrecht

Domainrecht: 2 jähriger lässt Domaininhaber wegen Namensverletzung abmahnen

03.12.14» Seinen Namen als Domain zu besitzen ist sehr beliebt. Man sieht meist auf den ersten Blick, wem die Domain gehört und welche Tätigkeit dahinter steckt. Doch oft sind übliche Namen schon in vielen Varianten vergeben. Wie sieht das jedoch mit außergewöhnlichen Namen aus? Hat man ein Vorrecht auf diese Domain, wenn man den Namen trägt? » weiterlesen ...

Domainrecht

Domainstreit: Kann ein unberechtigter Dispute-Eintrag gelöscht werden?

09.10.14» 

Fühlt man sich durch eine .de-Domain in seinen Marken- oder Namensrechten verletzt, so hat man einen Anspruch auf Unterlassung seitens des Domain-Inhabers. Zudem kann man auch einen Dispute-Eintrag bei der Denic eG (eingetragene Genossenschaft, die sich mit der Verwaltung der .de Top-Level-Domain beschäftigt) stellen. Dieser ermöglicht einem die sofortige Übertragung der Domain, sobald diese frei wird. » weiterlesen ...

Domainrecht

Domainrecht: Ist eine an den Firmenname angelehnte Betriebsrats-Domain erlaubt?

04.04.14» Die meisten Betriebsräte nutzen das Internet, um Mitarbeiter zu informieren. Nicht selten unterhalten sie auch eigene Seiten im firmeneigenen Intranet. Ein solches „digitales Schwarzes Brett“ müssen Arbeitgeber Betriebsräten ermöglichen. Doch darf der Betriebsrat stattdessen eine eigene, gar den Unternehmensnamen beinhaltende Internetdomain betreiben? » weiterlesen ...

Domainrecht

Tippfehlerdomains: Ist das Abfangen von Kunden jetzt erlaubt?

25.01.14» Ein Tippfehler kann sich vor allem beim Schreiben an Tablets und Smartphones schnell einschleichen. Viele Unternehmen versuchen im Internet Kunden daher durch sogenannte Tippfehlerdomains anzulocken oder durch Weiterleitungen Geld zu verdienen. Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich damit zu beschäftigen, ob solche Domains zulässig sind. » weiterlesen ...

Domainrecht

Domain gegen Firmenname: Wer gewinnt bei Streitigkeiten?

05.12.13» Bei der Wahl eines Domain-Namens ist Vorsicht geboten, da dieser nicht in Rechte Dritter eingreifen darf. Das Oberlandesgericht Hamm hatte sich im Juli diesen Jahres mit der interessanten Frage auseinanderzusetzen, ob ein Firmen-Schlagwort gegen einen Domain-Namen markenrechtlich geschützt sein kann. » weiterlesen ...

Domainrecht

Namensrecht: Steht die Domain www.berlin.com Berlin zu?

01.10.13» Städte und Länder haben fast immer eigene Domains, über die wichtige Informationen über die Region und/oder die Stadt zusammen gestellt werden. Nachdem bekannt wurde, dass ein amerikanisches Unternehmen die Domain www.berlin.com nutzte, musste das Kammergericht Berlin kürzlich entscheiden, ob die Domain dem Land Berlin selbst zusteht. » weiterlesen ...

Domainrecht

Domainrecht: Ist „Beruf + Ortsname“ als Domain erlaubt?

15.06.13» Die Bezeichnung eines Unternehmens als „firma-stadt.de“ ist seit langer Zeit wettbewerbsrechtlich umstritten. Uneinigkeit unter den Gerichten besteht dahingehend, ob durch die Verbindung mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellung des Unternehmers suggeriert wird. Das OLG Hamm revidierte kürzlich seine bisherige Ansicht hierzu. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Wann haftet der Admin-C bei Registrierung einer Domain?

26.02.13» Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Stellung des Admin-C und der Frage auseinanderzusetzen, wann der Admin-C für Rechtsverletzungen haftet, die durch die Registrierung einer Domain entstehen. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Ist die Registrierung von „Stadtname-Info.de“ für Unternehmer erlaubt?

01.01.13» Registriert man sich den Namen einer Gemeinde oder Stadt als Domainnamen, so ist darin regelmäßig eine Verletzung des Namensrechts der selbigen gegeben. Ob dies auch dann gilt, wenn lediglich „Stadtname-Info.de“ als Domain registriert wird, hatte in einem aktuellen Fall das LG Düsseldorf zu entscheiden. » weiterlesen ...

Domainrecht

Domainrecht: Wer darf eigentlich eu-Domains registrieren?

09.08.12» Seit Einführung der .eu-Domain sind bereits mehr als 3 Millionen Domains mit dieser Domainendung registriert worden. Der Europäische Gerichtshof ist in einer aktuellen Entscheidung der Frage nachgegangen, wem überhaupt das Recht zusteht, eine solche .eu-Domain zu registrieren. » weiterlesen ...

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.app, .blog, .music: Google, Amazon & Co konkurrieren um neue Domain-Endungen

21.06.12» Die  Internetverwaltungsstelle „ICANN“ hat in der letzten Woche eine Liste der Bewerbungen für neue Top-Level-Domains (TLDs) veröffentlicht. Circa 2000 Anträge für neue Domain-Endungen sind durch Unternehmen wie Amazon, BMW, SAP sowie Städte und Organisationen eingereicht worden. Zu den beliebtesten Wunschdomains gehören u.a. „.app“, „.music“ und „.vip“. » weiterlesen ...

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wetteronlin.de: Ist das Registrieren von Tippfehler-Domains erlaubt?

23.05.12» Tippfehlerdomains verfolgen den Zweck, Personen, die bestimmte Internetseiten aufrufen möchten, durch beabsichtige Buchstabendreher auf eine andere Seite zu leiten. Das OLG Köln hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob ein solches Vorgehen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zulässig ist. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Haben Gemeinden bei der Registrierung von Domains Vorrang?

05.05.12» In früheren Entscheidungen über Streitigkeiten um Domains wie etwa „heidelberg.de“ vertraten Gerichte bisher mehrheitlich die Auffassung, dass Städte und Gemeinden Vorrang bei der Verwendung ihres Namens als Internetdomain genießen. Nach einem Urteil des LG Lübeck vom 6. Juni 2011 gilt dies jedoch nicht uneingeschränkt. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Haftet ein Domain-Parking-Anbieter für Links auf jugendgefährdende Seiten?

04.05.12» Erst vor kurzem berichteten wir, dass das OLG Stuttgart entschied, dass ein Domain-Parking-Anbieter für rechtsverletzende Domains als Mitstörer haftet. Nun hatte sich das VG Düsseldorf mit der Frage zu beschäftigen, ob ein solcher Anbieter auch für Links auf jugendgefährdende Seiten haftet. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Haftet ein Domain-Parking Unternehmen für rechtsverletzende Domains?

28.04.12» Bereits im November 2010 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Haftung eines Domain-Parking Anbieters zu beschäftigen. Aktuell hatte nun das Oberlandesgericht Stuttgart in einem ähnlichen Sachverhalt zu entscheiden. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Ist die Herausgabe einer Domain an den früheren Berechtigten möglich?

19.03.12» Bei Verletzung des Namensrechts durch die Registrierung einer Domain wird in aller Regel direkt gegen die DENIC vorgegangen. In einem aktuellen Fall des BGH von Mitte Januar hatten das Gericht zu entscheiden, ob der Namensinhaber auch direkt gegen den unrechtmäßigen Domaininhaber selbst vorgehen kann. » weiterlesen ...

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xxx Domains: Prominente wollen Cybersquatting unterbinden

03.12.11» Seit einiger Zeit können sogenannte Rotlicht-Domains (.xxx) registriert werden. Ursprünglich sollte durch die .xxx – Kennung eine Abgrenzung von jugendgefährdeten Inhalten („Erwachseneninhalten“) und „normalen“ Internetseiten möglich sein. Die Anwendungsmöglichkeiten der neuen Domains sorgen aber bei Prominente und Personen des öffentlichen Lebens für Aufregung. » weiterlesen ...

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Domainrecht: Verbot der Löschung von Domains gegenüber der DENIC?

09.10.11» Wird eine Domain durch die DENIC fristlos gekündigt, ist dies für den Domaininhaber besonders ärgerlich. Das AG Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, ob er sich dagegen wehren kann, insbesondere wenn die Kündigung des zugrundliegenden Vertragsverhältnisses streitig ist. » weiterlesen ...