eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

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Online-Gaming: Können Anbieter von Free-to-play-Games Spieler ausschließen?

15.06.15» Kostenlose Spiele im Internet boomen. Nun hat das Amtsgericht Karlsruhe entschieden, ob Anbieter dieser Spiele angemeldete Spieler von der Nutzung ausschließen dürfen. » weiterlesen ...

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Apple Protection Plan: Sind die Garantiebestimmungen von Apple zulässig?

06.04.15»  Kauft man ein Produkt, so ist einer der wichtigsten Ansprüche die Garantieleistung. Schließlich möchte man geschützt sein, falls das Gerät doch schneller als erwartet kaputt geht und möchte nicht nach ein paar Monaten in ein neues Gerät oder eine teure Reparatur investieren müssen. Aber dürfen Hersteller mit der Garantie die gesetzliche Gewährleistung unterlaufen? » weiterlesen ...

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Uber: Gericht verbietet Fahrdienst Uber in ganz Deutschland

19.03.15» Die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Fahrdienst Uber Pop und den Verbänden des Taxigewerbes dauern schon einige Monate an. In der heutigen Folge: Das LG Frankfurt verbietet Uber deutschlandweit. » weiterlesen ...

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Widerruf: Apple schränkt Rückgaberecht für Apps ein

16.01.15» Seit Ende Dezember 2014 gibt Apple seinen Nutzern des App Stores die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen vom Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Wer jedoch zu häufig sein Geld für eine App zurückfordert, muss künftig wohl auf sein Rückgaberecht verzichten. » weiterlesen ...

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Markenrecht: Sind Namen von mobilen Apps rechtlich geschützt?

05.12.14»  App-Betreiber geben ihren Apps häufig sehr einprägsame Namen, damit sich die Kunden die App leicht merken können und den Dienst in den App-Stores wiederfinden. Aber sind solche App-Titel auch rechtlich geschützt? Mit einem Streit zweier Anbieter von Wetter-Apps musste sich das OLG Köln kürzlich befassen müssen. » weiterlesen ...

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BGH-Urteil bestätigt: Werbung von „Runes of Magic“ ist Kaufaufforderung an Kinder

19.09.14»  

Bei Werbung für Kinder ist vieles nicht erlaubt. Der Bundesgerichtshof hält Duzen und Anglizismen in Werbung die an Kinder gerichtet ist für problematisch. Das Urteil gegen die Werbung des Spiels „Runes of Magic“ ist jedoch auch Branchenübergreifend von Bedeutung. » weiterlesen ...

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Uber: Der Fahrdienst steht in Deutschland vor dem vorläufigen aus

02.09.14»  Der Streit zwischen dem Fahrdienst Uber und Städten wie Berlin und Hamburg hatte sich in den letzten Wochen zugespitzt. Nun hat das LG Frankfurt ein deutschlandweites Verbot ausgesprochen. Allerdings erst einmal vorläufig. » weiterlesen ...

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Kfz-Versicherung: Nutzung von Wundercar-App kann Kündigung nach sich ziehen

29.07.14» Autofahrer, die als Privatfahrer für den App-Anbieter Wundercar unterwegs sind, müssen mit der fristlosen Kündigung ihre Haftpflichtversicherung rechnen. Für Kfz-Versicherer ist das Prinzip von Wundercar und ähnlichen Anbietern eine gewerbliche Nutzung als „Taxi-Ersatz“ und keine überwiegend private Nutzung des Fahrzeugs. » weiterlesen ...

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Fahrtvermittlungsdienst: Uber POP-Verbot in Hamburg vorerst ausgesetzt

28.07.14»  Das Verbot der App-Funktion von UberPOP wird in Hamburg vorerst nicht durchgesetzt. Das zuständige Verwaltungsgericht will eine Entscheidung zum Widerspruch von Uber abwarten. Auch weitere Großstädte prüfen Verbot von Uber. » weiterlesen ...

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MonkeyParking: San Francisco will beliebte Parkplatz-App verbieten lassen

03.07.14» Eine Parkplatz-App namens MonkeyParking verärgert die Stadt San Francisco, die die Macher der iOS-App nun aufforderte, die Vermietung öffentlicher Parkplätze zu unterlassen. Diese sehen Ihre App und den dazugehörigen Service als Dienstleistung und nicht als illegale Tätigkeit und denken gar nicht daran, der Unterlassungsforderung nachzukommen. » weiterlesen ...

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Google: Suchmaschine stellt für Löschanträge Online-Formular bereit

04.06.14» Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuHG), das vor etwa zwei Wochen gefällt wurde, haben Internetnutzer ein Recht auf „Vergessenwerden“ und können ab sofort personenbezogene Suchergebnisse auf Antrag löschen lassen. Google setzt das Urteil jetzt um und stellt für diesen Zweck ein Online-Formular auf seinen Webseiten bereit. » weiterlesen ...

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Keyselling: Dürfen Händler Produktschlüssel für Computerspiele verkaufen?

18.05.14» Um Computerspiele betreiben zu können, bedarf es oft sogenannter „Product Keys“. Doch dürfen diese isoliert, d.h. ohne die eigentliche Software verkauft werden? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Berlin auseinandergesetzt. » weiterlesen ...

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Softwarelizenzen: Darf in AGB der Weiterverkauf von Software beschränkt werden?

21.11.13» Der Handel mit gebrauchter Software ist ein sehr lohnendes Geschäft und war bereits in der Vergangenheit häufig Gegenstand von Verfahren. Das LG Hamburg hatte nun kürzlich über eine Klage gegen SAP zu entscheiden, da SAP in seinen AGB den Weiterverkauf mit gebrauchter Software einschränkt. » weiterlesen ...

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Apps für Kinder: Verbraucherzentrale kritisiert Anwendungen

12.09.13» Viele App-Entwickler haben sich auf Kinder als Zielgruppe ihrer Anwendungen spezialisiert. Ob die Programme aber tatsächlich auch immer so kindergerecht sind hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) jüngst untersucht. Die Ergebnisse wurden nun veröffentlicht. » weiterlesen ...

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Runes of Magic: Darf auf einer Spielewebsite Werbung für Kinder geschaltet werden?

09.08.13» Heutzutage sind Händler nicht mehr unbedingt auf die klassischen Printmedien angewiesen, um ihre Produkte zu bewerben. So hat sich der Werbemarkt teilweise in die digitale Welt verlagert. Der BGH musste in diesem Zusammenhang aktuell entscheiden, ob in einem Computerspielt gezielt Werbung für Kinder betrieben werden darf. » weiterlesen ...

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Angriff im Netz: Apple’s Internetseite für App-Entwickler gehackt

27.07.13» Immer wieder sind Internetseiten von großen Konzernen Angriffen von Hackern ausgesetzt. Nun hat es auch Apple erwischt. Hacker haben sich Zugriff auf die Internetseite verschafft, die eigens für die Entwicklung von Apps eingerichtet wurde. Welche Folgen hat dies für deren Nutzer? » weiterlesen ...

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MyVideo: Ist eine Software für Downloads auf Streaming-Seiten erlaubt?

25.07.13» MyVideo.de ermöglicht es seinen Nutzern, Videos online zu streamen. Beim Streamen handelt es sich um eine sogenannte Video-on-Demand Funktion, die kein Speichern in Form einer vollständigen Dateikopie auf dem Rechner des Nutzers zulässt. Das LG Hamburg hatte kürzlich zu entscheiden, ob eine Software, die die Umgehung dieser Streaming-Funktion ermöglicht, illegal ist. » weiterlesen ...

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Urheberrecht: Weiterverkauf von gebrauchten Softwarelizenzen jetzt erlaubt?

20.07.13» Mit der Frage, ob der Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen nun legal ist, beschäftigen sich der Europäische Gerichtshof  (EuGh), das Oberlandesgericht (OLG) und der Bundesgerichtshof (BGH). In einem konkreten Fall vertreibt die Firma UsedSoft gebrauchte Software-Lizenzen, was die Software-Hersteller wie Oracle und Microsoft verhindern wollen. » weiterlesen ...

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Samsung: Landgericht Frankfurt kippt Klauseln des App-Stores

14.07.13» Möchten Käufer von Smartphones der Marke Samsung den hauseigenen App-Store nutzen, müssen sie die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Doch sind alle darin enthaltenen Klauseln rechtmäßig? Das LG Frankfurt am Main musste diese Frage aktuell beantwortet. » weiterlesen ...

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Verbraucherschutz: Ministerin fordert Rückgaberecht für Apps und Downloads

15.05.13» Die hessische Verbraucherschutzministerin Lucia Puttrich will sich auf der heute beginnenden Verbraucherschutzkonferenz in Bad Nauheim für ein Widerrufsrecht bei digitalen Waren wie Apps und Downloads aussprechen. Was für Kleidungsstücke und andere Waren gilt, soll auch für digitale Güter gelten. » weiterlesen ...