eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Telekommunikation

DSL-Geschwindigkeit: Irreführung bei Werbung für VDSL/ Vectoring?

16.06.15» Die Entwicklung des Internet schreitet schnell voran. So sollte es eigentlich auch mit den Geschwindigkeiten der Internetzugänge sein. Allerdings tricksen die Anbieter in der Werbung wo es nur geht. Aktuell musste das OLG Köln entscheiden, wie konkret die Werbeaussagen eines Anbieters für die neue DSL-Technik „Vectoring“ sein müssen. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Netz-Provider: Kann ein Kunde seine IP-Adresse bei der Telekom löschen lassen?

01.06.15» Die IP-Adresse ist wie eine Adresse des Nutzers im Internet. Sie basiert auf dem Internetprotokoll und wird den entsprechenden Nutzergeräten zugewiesen. Die IP-Adresse wird meist von den Telekommunikationsanbietern für einige Tage gespeichert. Ob das erlaubt ist oder ob Nutzer die Löschung der eigenen IP-Daten verlangen können, musste nun der BGH entscheiden. » weiterlesen ...

Telekommunikation

DSL Anschluss: Können Kunden ihren DSL-Vertrag kündigen, wenn die Geschwindigkeit zu gering ist?

08.04.15» Telekommunikationsdienstleister locken mit schnellen Internetverbindungen. Doch was können Kunden unternehmen, wenn die tatsächliche Geschwindigkeit hinter der vertraglich vereinbarten zurückbleibt? Das Amtsgericht München musste sich fragen, ob ein Kunde seinen DSL-Vertrag aus diesem Grund außerordentlich kündigen kann. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Werbung: Wann dürfen Mobilfunkanbieter für „beste Netzqualität“ werben?

08.02.15» Schon oft mussten sich deutsche Gerichte mit der Frage beschäftigen, welche Aussagen im Rahmen der Werbung für Mobilfunkverträge erlaubt sind. Nun hatte das Landgericht Bonn zu entscheiden, ob die Angabe „in bester Netzqualität“ zulässig ist. » weiterlesen ...

Telekommunikation

AG Winsen: Ist ein Handy-Vertrag ohne konkrete Preisangabe wirksam?

13.01.15» Nicht selten kommt es vor, dass Unternehmen den Kunden bei dem Abschluss von Verträgen nicht über alle Preise vollständig informieren. Das AG Winsen musste aktuell klären, ob ein Handy-Vertrag auch dann wirksam ist, wenn der konkrete Preis für den gebuchten Tarif bei Vertragsschluss nicht benannt wird. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Operation Onymous: 414 illegale Webseiten des Tor-Netzwerks wurden weltweit durch Behörden abgeschaltet

14.11.14» In einer globalen Aktion Namens "Operation Onymous" wurden hunderte Webseiten mit illegalen Angeboten gesperrt. Allesamt sollten eigentlich durch das Tor-Projekt als anonym und unauffindbar gelten. Nun wird die Sicherheit des Tor-Netzwerks in Frage gestellt. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Zwischen 8 und 16 Uhr: Wie lange muss der Kunde auf die Installation eines Telefonanschlusses warten?

04.11.14» Viele Telekommunikationsunternehmen bieten ihren Kunden die Installation des Telefonanschlusses an. Das Amtsgericht Bremen musste die Frage beantworten, ob der Kunde auf den Techniker ganze acht Stunden warten muss. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Handyrechnungen: Müssen Mobilfunkanbieter nachweisen, dass der Kunde das Internet genutzt hat?

16.10.14» Ab und an kommt es vor, dass Telekommunikationsanbieter dem Kunden fehlerhafte Rechnungen zusenden. Das Landgericht Bonn hatte die Frage zu beantworten, ob die Unternehmen den Rechnungsinhalt nach der Beanstandung durch den Kunden überprüfen müssen.   » weiterlesen ...

Telekommunikation

Bundesnetzagentur: Abschaffung des Routerzwangs über Transparenzverordnung nicht möglich

10.10.14»  

Nach der ungewollten Veröffentlichung des letzten Entwurfs der Transparenzverordnung stellte sich das Bundeswirtschaftsministerium gegen den Routerzwang. Die Bundesnetzagentur erwiderte in einer Stellungnahme jedoch, dass dieser nicht über die Transparenzverordnung geregelt werden kann. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Festnetzdrosselung: Kabel Deutschland wird irreführende Werbung untersagt

01.08.14»  Kabel Deutschland drosselt die Internetgeschwindigkeit ab 10 Gigabyte pro Tag (Filesharing-Drosselung). Erwähnt wird dies aber nur in einer Fußnote. Das Landgericht München urteilt, dass diese Vorgehensweise als irreführende Werbung unzulässig ist. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Kein DSL: Wieviel Schadensersatz können Kunden für einen 12-tägigen Internetausfall verlangen?

31.07.14»  

Ab und an kann es passieren, dass das Internet beim Kunden ausfällt. Dabei stellt sich die Frage, ob der Verbraucher in diesem Zusammenhang Ansprüche gegen den Internetprovider geltend machen kann. Das Amtsgericht Düsseldorf musste diesbezüglich über eine Schadensersatzforderung eines Kunden entscheiden. » weiterlesen ...

Telekommunikation

DSL-Drosselung: O2 will ab dem 1.Oktober DSL-Anschlüsse drosseln

10.07.14» Von der geplanten Drosselung werden O2-Kunden betroffen sein, die nach dem 16. Oktober 2013 einen DSL-Vertrag abgeschlossen haben. Mit der Umsetzung wäre O2 der einzige DSL-Anbieter, der an einer Drosselung festhält. Die Telekom verwarf bereits nach dem Druck der Öffentlichkeit seine Drosselungs-Pläne. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Bundesnetzagentur: Routerzwang soll in einigen Monaten verboten werden

04.07.14» Die Bundesnetzagentur hofft, dass die Verordnung gegen den Routerzwang ab Herbst 2014 in Kraft treten kann. Ein entsprechender Entwurf für eine Transparenzverordnung soll in den nächsten Wochen den Bundesministerien vorgelegt und besprochen werden. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Urheberrechtsverletzungen: Muss die Telekom auf Verlangen der GEMA Seiten sperren?

11.05.14» Internetdienstanbieter (Provider) bieten Dienste, Inhalte und/oder technische Leistungen an, die für die Nutzung von im Internet bereitgestellten Inhalten erforderlich sind. Die GEMA verlangte kürzlich von einem Provider die Sperrung von Webseiten mit Urheberrechtsverletzungen. Das OLG Hamburg hatte sich damit zu beschäftigen, ob eine solche Sperrung tatsächlich verlangt werden kann. » weiterlesen ...

Telekommunikation

BGH: Anklingel mit kostenpflichtiger Nummer ist rechtswidrig

12.04.14» Erscheint eine unbekannte Rufnummer auf dem Handydisplay, ruft man häufig zurück, um herauszufinden, wer der Anrufer war. Wird das Interesse an dem unbekannten Anrufer aber ausgenutzt, kann das auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Einen solchen Fall hatte letztes Jahr das LG Osnabrück zu entscheiden. Nun gibt es in dem Fall eine Entscheidung des BGH, der über die Revisionen zu entscheiden hatte. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Kostenfalle Internet by Call: Sind Einwahlgebühren von 1,99 Euro erlaubt?

15.03.14» Das Internet ermöglicht neue Formen der Kommunikation. Eine davon ist das sogenannte „Internet-by-call“. Doch wie hoch darf die Gebühr hierfür sein? Das Oberlandesgericht Saarbrücken hatte sich zu fragen, wann bei solchen Dienstleistungen die Grenze zur Wucher erreicht ist. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Netzneutralität: Werden Facebook-Daten in Zukunft bevorzugt?

13.02.14» Im Mobilfunk gibt es weiterhin kaum echte Flatrates für mobiles Internet. Anbieter wie Facebook wollen deshalb gern von einer Drosselung des Datenvolumens bei den Mobilfunkanbietern ausgenommen werden. Vodafone zeigte sich angeblich interessiert, will aber von Facebook Geld für die Bevorzugung. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Telekom & Co: Haben Flatrate-Kunden Anspruch auf einen Einzelverbindungsnachweise?

17.01.14» Eine Flatrate zeichnet sich dadurch aus, dass der Kunden einen pauschalen Betrag zahlt und dafür das Internet bzw. den Telefonanschluss grenzenlos nutzen kann. Doch dürfen Kunden bei einem solchen Tarif von ihren Telekommunikationsanbietern auch Einzelverbindungsnachweise verlangen? Diese Frage hat das Amtsgericht Bonn beantwortet. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Neues Urteil: Telekom darf Internet-Flatrates vorläufig nicht drosseln

31.10.13» 

Im Verlauf dieses Jahres kündigte der Telekommunikationsanbieter „ Deutsche Telekom“ an, die Internetgeschwindigkeit der Flatrates im Festnetzbereich drosseln zu wollen und verärgerte damit viele Kunden. Nun musste sich das Landgericht Köln mit dem Fall befassen und klären, ob die beabsichtigte Drosselung zulässig ist. » weiterlesen ...

Telekommunikation

Neues Urteil: Guthaben bei Prepaid-Verträgen darf nicht ins Minus rutschen

12.10.13» Prepaid Verträge werden vor allem von Kunden abgeschlossen, die die volle Kostenkontrolle behalten wollen. Das LG München I hatte in diesem Zusammenhang kürzlich zu entscheiden, ob ein Prepaid-Konto trotzdem auch ins Minus rutschen kann. » weiterlesen ...