Internetrecht: News und Urteile

05. Januar 2016: Eine täuschend echt wirkende E-Mail verunsichert derzeit zahlreichen Zalando-Kunden. Die angebliche Mahnung enthält das Logo einer großen deutschen Anwaltskanzlei und wirkt in Aufbau und Formulierung absolut authentisch. Öffnet man jedoch die als Originalrechnung von Zalando getarnte Datei, installiert man automatisch einen gefährlichen Trojaner auf der Festplatte des eigenen Computers. ... Weiterlesen ...

04. Januar 2016: Gerade in der Weihnachtszeit sind Schnäppchenangebote, die nur in einem bestimmten Zeitraum zu erwerben sind, bei den Kunden besonders beliebt. Kein Wunder, dass einige Unternehmer aufgrund des steigenden Umsatzes darüber nachdenken, die auslaufende Rabattaktion neu zu starten. Das LG Hamburg stellte jetzt jedoch fest, dass sie davon besser die Finger lassen sollten. ... Weiterlesen ...

03. Januar 2016: Es gibt Tage, an denen Angestellte nicht unbedingt mit einer Kündigung rechnen (müssen). Doch gehört auch der Sonntag hierzu? Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein musste hierzu ein Urteil fällen. ... Weiterlesen ...

02. Januar 2016: Im Netz gibt es unzählige Plattformen, die Bilder zur Verfügung stellen. Aber Vorsicht: Nicht immer können die Bilder ohne weiteres verwendet werden. Bei Pixelio regeln viele der Fotografen, dass sie als Urheber des Bildes genannt werden müssen. Wer die Namensnennung nicht korrekt umsetzt riskiert teure Abmahnungen. ... Weiterlesen ...

30. Dezember 2015: Alle Jahre wieder liegen sie unter dem Christbaum – gut gemeinte Geschenke, die dem Geschmack oder dem Bedarf des Adressaten leider so gar nicht entsprechen. Gut, wenn in einem solchen Fall der Schenkende bereits beim Kauf über die Möglichkeit einer Rückgabe nachgedacht hat. Denn das Recht auf Umtausch, das beim Weihnachtsshopping oft stillschweigend vorausgesetzt wird, gibt es so eigentlich gar nicht. ... Weiterlesen ...

29. Dezember 2015: Zahlreiche Filesharing-Abmahnungen werden täglich verschickt. Darin werfen die Rechteinhaber den Anschlussinhabern vor Musik, Filme, Hörbücher oder andere Medien illegal im Netz geteilt zu haben. Aber welche Inhalte muss eine Abmahnung genau haben? Hierüber musste sich das AG Düsseldorf kürzlich Gedanken machen. ... Weiterlesen ...

28. Dezember 2015: Nicht jeder kann perfekte Fotos für seine Website oder sein Unternehmen selber schießen. Häufig engagieren Unternehmen deswegen professionelle Fotografen, um die Bilder zu machen. Diese Bilder werden dann auf der Webseite der Unternehmen veröffentlicht. Aber muss dabei der Name des Fotografen genannt werden? Hierüber musste das Amtsgericht München entscheiden. ... Weiterlesen ...

24. Dezember 2015: Filesharing Abmahnungen werden täglich in hoher Zahl verschickt. Die Anschlussinhaber erhalten zwar die Abmahnung, sind aber nicht die einzigen Betroffenen. Gerade wenn die Familienmitglieder den Anschluss auch benutzen, werden schnell alle Nutzer als mögliche Täter verdächtigt. Aber muss der Anschlussinhaber die Kosten bezahlen, wenn auch seine Angehörigen den Anschluss nutzen? ... Weiterlesen ...

23. Dezember 2015: Nacktfotos und Sexvideos müssen nach dem Ende einer Beziehung auf Wunsch des abgelichteten Partners vernichtet werden. Das gilt auch, wenn die Aufnahmen ursprünglich in gegenseitigem Einvernehmen entstanden sind. Mit dem Urteil stellt der BGH auch klar: Sogenannte „Rache-Pornos“ sind in Deutschland illegal. ... Weiterlesen ...

22. Dezember 2015: Er arbeitete zunächst für kino.to und gründete nach dem Auffliegen der illegalen Plattform den Nachfolger kinox.to. Dank eines Geständnisses kommt Arvit O. mit einer kürzeren Strafe davon, als von der Staatsanwaltschaft ursprünglich gefordert. Auf kinox.to wird währenddessen weiter mit illegalen Filmkopien Geld verdient, da es den Behörden nicht gelingt, die Server zu knacken oder die jetzigen Betreiber zu finden. ... Weiterlesen ...

20. Dezember 2015: Im Fußball ist der FC Barcelona eine feste Größe. Doch ist den Verbrauchern auch das Wappen des Vereins bekannt? Das Gericht der Europäischen Union sah das nicht so. eRecht24 zeigt, warum das Gericht den Markenschutz für das Wappen ablehnte. ... Weiterlesen ...

19. Dezember 2015: Erst BGH, dann EuGH und nun wieder BGH: Der Rechtsstreit um den Tee „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“ vom Hersteller „Teekanne“ ist entschieden. Die Verpackung täuscht die Kunden über die Zusammensetzung des Tees. ... Weiterlesen ...

18. Dezember 2015: Die nützliche „Autocomplete-Funktion“ steht immer wieder in Kritik. Nun hat es auch Amazon erwischt. Das Landgericht Köln entschied, dass der Internetriese die Markenrechte eines Unternehmens verletzt.  ... Weiterlesen ...

17. Dezember 2015: „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, dachte sich ein Hauseigentümer und installierte eine Videokamera. Die Nachbarin fand das gar nicht gut und klagte. Das Amtsgericht München hat den Fall jetzt entschieden. ... Weiterlesen ...

16. Dezember 2015: Viele Urteile beschäftigen sich mit Persönlichkeitsrechten im Internet. Eine Entscheidung besonderer Art traf nun das Amtsgericht Mettmann. Der Richter musste entscheiden, ob Website-Betreiber fremde Grabsteine auf ihrer Webseite zeigen dürfen. ... Weiterlesen ...

15. Dezember 2015: Amazon-Mitarbeiter in Leipzig können auch den letzten Adventssonntag mit Freunden und Familien verbringen: Die von dem Großversandhändler beantragte Sonntagsarbeit für bis zu 3000 Arbeitnehmer ist laut einer Entscheidung des OVG Sachsen unzulässig. Amazon reagiert entspannt – während die Gewerkschaft Verdi auch noch Streiks für den Rest der Vorweihnachtszeit ankündigt. ... Weiterlesen ...

14. Dezember 2015: Hersteller von Computern, Tablets und Mobiltelefonen müssen ab sofort Beiträge an GEMA, VG Wort und andere Verwertungsgesellschaften zahlen. Rund 170 Millionen Euro jährlich sollen dann an Autoren, Komponisten, Fotografen und andere Künstler ausgeschüttet werden, deren Werke auf den Geräten vervielfältigt werden könnten. Mit dem Kompromiss soll den jahrelangen Rechtsstreitigkeiten ein Ende gesetzt werden. ... Weiterlesen ...

12. Dezember 2015: Hinsichtlich der Frage, wer was genau im Falle von Filesharing-Abmahnungen beweisen muss gibt es kontroverse Rechtsprechungen. Das LG Frankfurt am Main hat in einem aktuellen Fall zu Gunsten einer Abgemahnten entschieden. Lesen Sie alles über diese Entscheidung hier! ... Weiterlesen ...

11. Dezember 2015: Das Landgericht Bochum beschäftigte sich mit der Frage, wann Gegenabmahnungen möglich und wann sie eventuell rechtsmissbräuchlich sind. eRecht 24 erläutert Ihnen hier, unter welchen Voraussetzungen Gegenabmahnungen gegen vorher ausgesprochene Abmahnungen möglich sind. ... Weiterlesen ...

09. Dezember 2015: Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit der Frage, ob es gegen die Vorschriften des unlauteren Wettbewerbs verstößt, wenn ein Verkäufer im Internet mit einer vergleichenden Artikelbezeichnung von Markenartikeln wirbt. Wie er entschieden hat, lesen Sie hier.  ... Weiterlesen ...