Hard- & Software

15. Februar 2016: Einige Telefone verfügen über einen sogenannten „SIM-Lock“ und binden den Kunden so an bestimmte Netzbetreiber. Doch dürfen Händler den Code zur Entsperrung des SIM-Locks einfach weitergeben? Das hat das OLG Karlsruhe in einem aktuellen Fall entschieden. ... Weiterlesen ...

08. Februar 2016: Telekommunikationsunternehmen geben bei Internetverträgen oft einen Router vor, den der Kunde dann nutzen muss. Das wird sich nun im August 2016 ändern. Dann können die Kunden den Router frei wählen. ... Weiterlesen ...

09. Dezember 2015: Moderne Smartphones erlauben nahezu grenzenlose Erreichbarkeit – zu Hause, auf der Arbeit und auch unterwegs im Auto. So verwundert es nicht, dass schon viele Menschen beim Autofahren mit dem Handy am Ohr erwischt wurden. ... Weiterlesen ...

03. Dezember 2015: Einer der bekanntesten Anbieter von Kindercomputern, die Firma VTech, hat die Daten minderjähriger Kunden offenbar gar nicht oder nur unzureichend geschützt. Das Unternehmen musste jetzt bestätigen, dass ein Hacker Informationen von 5 Millionen Kindern und 6 Millionen Eltern von den Servern herunterladen konnte. Glück für die Betroffenen: Der Computerfreak will mit seiner Aktion nur auf den mangelhaften Schutz der Daten hinweisen. ... Weiterlesen ...

13. November 2015: Wer bei einer Polizeikontrolle mit einem Gerät erwischt wird, auf dem eine Warn-App für Geschwindigkeitskontrollen installiert ist, könnte in Zukunft zur Kasse gebeten werden. Das Oberlandesgericht Celle kam in einem Grundsatzurteil zu dem Schluss, dass eine betriebsbereite App gegen die Straßenverkehrsordnung verstößt – egal, ob sie gerade genutzt wird, oder nicht. ... Weiterlesen ...

15. Juni 2015: Kostenlose Spiele im Internet boomen. Nun hat das Amtsgericht Karlsruhe entschieden, ob Anbieter dieser Spiele angemeldete Spieler von der Nutzung ausschließen dürfen. ... Weiterlesen ...

06. April 2015:  Kauft man ein Produkt, so ist einer der wichtigsten Ansprüche die Garantieleistung. Schließlich möchte man geschützt sein, falls das Gerät doch schneller als erwartet kaputt geht und möchte nicht nach ein paar Monaten in ein neues Gerät oder eine teure Reparatur investieren müssen. Aber dürfen Hersteller mit der Garantie die gesetzliche Gewährleistung unterlaufen? ... Weiterlesen ...

19. März 2015: Die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Fahrdienst Uber Pop und den Verbänden des Taxigewerbes dauern schon einige Monate an. In der heutigen Folge: Das LG Frankfurt verbietet Uber deutschlandweit. ... Weiterlesen ...

16. Januar 2015: Seit Ende Dezember 2014 gibt Apple seinen Nutzern des App Stores die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen vom Widerrufsrecht Gebrauch zu machen. Wer jedoch zu häufig sein Geld für eine App zurückfordert, muss künftig wohl auf sein Rückgaberecht verzichten. ... Weiterlesen ...

05. Dezember 2014:  App-Betreiber geben ihren Apps häufig sehr einprägsame Namen, damit sich die Kunden die App leicht merken können und den Dienst in den App-Stores wiederfinden. Aber sind solche App-Titel auch rechtlich geschützt? Mit einem Streit zweier Anbieter von Wetter-Apps musste sich das OLG Köln kürzlich befassen müssen. ... Weiterlesen ...

19. September 2014:  

Bei Werbung für Kinder ist vieles nicht erlaubt. Der Bundesgerichtshof hält Duzen und Anglizismen in Werbung die an Kinder gerichtet ist für problematisch. Das Urteil gegen die Werbung des Spiels „Runes of Magic“ ist jedoch auch Branchenübergreifend von Bedeutung. ... Weiterlesen ...

29. Juli 2014: Autofahrer, die als Privatfahrer für den App-Anbieter Wundercar unterwegs sind, müssen mit der fristlosen Kündigung ihre Haftpflichtversicherung rechnen. Für Kfz-Versicherer ist das Prinzip von Wundercar und ähnlichen Anbietern eine gewerbliche Nutzung als „Taxi-Ersatz“ und keine überwiegend private Nutzung des Fahrzeugs. ... Weiterlesen ...

04. Juni 2014: Laut Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuHG), das vor etwa zwei Wochen gefällt wurde, haben Internetnutzer ein Recht auf „Vergessenwerden“ und können ab sofort personenbezogene Suchergebnisse auf Antrag löschen lassen. Google setzt das Urteil jetzt um und stellt für diesen Zweck ein Online-Formular auf seinen Webseiten bereit. ... Weiterlesen ...

18. Mai 2014: Um Computerspiele betreiben zu können, bedarf es oft sogenannter „Product Keys“. Doch dürfen diese isoliert, d.h. ohne die eigentliche Software verkauft werden? Mit dieser Frage hat sich das Landgericht Berlin auseinandergesetzt. ... Weiterlesen ...

21. November 2013: Der Handel mit gebrauchter Software ist ein sehr lohnendes Geschäft und war bereits in der Vergangenheit häufig Gegenstand von Verfahren. Das LG Hamburg hatte nun kürzlich über eine Klage gegen SAP zu entscheiden, da SAP in seinen AGB den Weiterverkauf mit gebrauchter Software einschränkt. ... Weiterlesen ...

25. Juli 2013: MyVideo.de ermöglicht es seinen Nutzern, Videos online zu streamen. Beim Streamen handelt es sich um eine sogenannte Video-on-Demand Funktion, die kein Speichern in Form einer vollständigen Dateikopie auf dem Rechner des Nutzers zulässt. Das LG Hamburg hatte kürzlich zu entscheiden, ob eine Software, die die Umgehung dieser Streaming-Funktion ermöglicht, illegal ist. ... Weiterlesen ...

20. Juli 2013: Mit der Frage, ob der Weiterverkauf von gebrauchten Software-Lizenzen nun legal ist, beschäftigen sich der Europäische Gerichtshof  (EuGh), das Oberlandesgericht (OLG) und der Bundesgerichtshof (BGH). In einem konkreten Fall vertreibt die Firma UsedSoft gebrauchte Software-Lizenzen, was die Software-Hersteller wie Oracle und Microsoft verhindern wollen. ... Weiterlesen ...

14. Juli 2013: Möchten Käufer von Smartphones der Marke Samsung den hauseigenen App-Store nutzen, müssen sie die Nutzungsbedingungen akzeptieren. Doch sind alle darin enthaltenen Klauseln rechtmäßig? Das LG Frankfurt am Main musste diese Frage aktuell beantwortet. ... Weiterlesen ...

28. Januar 2013: Für den Spiele-Hersteller Blizzard war das Spiel „Diablo 3“ einer der erfolgreichsten Spielehits der letzten Jahre. Wie ein aktuelles Gerichtsverfahren zeigt, streitet sich Blizzard derzeit jedoch mit dem Hersteller einer Bot-Software, mit welcher das automatische Sammeln von Gold im Spiel möglich sein soll. ... Weiterlesen ...

02. Dezember 2012: Immer mehr Video-Portale verwenden technische Schutzmaßnahmen, um das Herunterladen von Videos und Musik zu verhindern. Mit sog. Streamrippern können die Medien aber trotzdem heruntergeladen werden. Ob diese Software-Tools zulässig sind, hatte ein Gericht zu entscheiden. ... Weiterlesen ...