Immer weniger Menschen tätigen ihre Einkäufe beim klassischen Einkaufsbummel. Der Einkauf über das Internet (E-Commerce) wird hingegen immer beliebter. Im folgenden Artikel klären wir Sie über die Rechte und Pflichten als Verbraucher im E-Commerce auf. ... Weiterlesen ...
E-Commerce, Shops & Dienstleister
Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.
Widerrufsbelehrung: Abmahngefahr wegen Formulierung zu Rücksendekosten
Immer wieder sind Formulierungen in AGB und Widerrufsbelehrungen Gegenstand von Abmahnungen und gerichtlichen Streitigkeiten. Im vorliegenden Fall musste das Brandenburgische OLG entscheiden, ob bei der Vereinbarung der Rücksendekosten zwingend das Wort "regelmäßige" (Rücksendekosten) verwendet werden muss. ... Weiterlesen ...
Werbung mit Testergebnissen: Muss die Fundstelle angegeben werden?
Das Kammergericht (KG) Berlin hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es einen Unterschied macht, wenn bei Werbung mit Testergebnissen der notwendige Hinweis auf die Fundstelle zum Test fehlt oder dieser nur schlecht wahrnehmbar ist. Das Gericht nannte hierbei Mindestanforderungen an die „leichte Lesbarkeit“ von Fundstellenangaben, die es bei der Werbung mit Testergebnissen zu beachten gilt. ... Weiterlesen ...
Widerrufsbelehrung: Schon fehlende Zwischenüberschriften führen zu Abmahnungen
Die Pflichten für Shopbetreiber beim Onlinehandel sind umfangreich. Die genaue Ausgestaltung der Widerrufsbelehrung ist immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten.Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte darüber zu entscheiden, ob eine Widerrufsbelehrung, die vom Muster leicht abweicht, rechtmäßig ist. ... Weiterlesen ...
BGH: Providerverträge können trotz fester Laufzeit frei gekündigt werden
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat darüber entschieden, ob ein Vertrag mit einer Mindestvertragslaufzeit von 36 Monaten zur Bereitstellung, Gestaltung und Betreuung einer Internetpräsenz frei kündbar ist. In der mit Spannung erwarteten Entscheidung beantwortet der VII. Zivilsenat die Frage bejahend. Das Gericht ordnete den sogenannten Internet-System-Vertrag trotz seiner Laufzeit als Werkvertrag ein. Die Vereinbarung eines außerordentlichen Kündigungsrechtes im Vertrag stehe der Kündigung nach dem Werkvertragsrecht nicht entgegen. ... Weiterlesen ...
Autokauf im Internet: Ist die Beschreibung als “Bastlerfahrzeug” ein Gewährleistungsausschluss?
Auf vielen Plattformen wie eBay Motors, mobile.de oder autoscout 24 werden häufig Fahrzeuge als „Bastlerfahrzeug“ angeboten werden. Dadurch sollen Gewährleistungsansprüche des Käufers ausgehebelt werden. Das AG München hat nun entscheiden, ob ein solcher einen Gewährleistungsausschluss wirksam ist. ... Weiterlesen ...
Samsung Galaxy Tab:Schnäppchen oder Preisfehler bei T-Mobile?
Ein Samsung Galaxy Tab für 238 Euro – das Schnäppchen, dem so mancher vor einigen Tagen nicht widerstehen konnte, aber am Ende arg enttäuscht wurde. Bei dem vermeintlichen Schnäppchenangebot handelte es sich um einen Preisfehler, denn der aktuelle Preis beträgt 679,95 Euro. Diesen Preisfehler gab die Telekom auf ihren Seiten bekannt und wies darauf hin, dass aus rechtlicher Sicht alleine mit der Online-Bestellung kein Vertrag über den Erwerb des Samsung Galaxy Tab zustande gekommen ist. Bei ausgelieferten Bestellungen fühlen sie sich an den Kaufpreis gebunden. ... Weiterlesen ...
Neuer Personalausweis: Nur 43 Firmen nutzen die Online-Funktion
Es sollte alles einfacher und schneller werden, mit dem neuen Personalausweis mit den vielen Vorteilen in der Online-Welt. Nun aber scheint der neue Ausweis zum Flopp zu werden, weil diese Vorteile kaum genutzt werden können. ... Weiterlesen ...
Impressumspflicht: Was muss im Impressum einer Aktiengesellschaft (AG) stehen?
Allgemeine Angaben
Betreibt eine Aktiengesellschaft eine Website, müssen zunächst der Name des Unternehmens sowie der Rechtsformzusatz „AG“ oder „Aktiengesellschaft“ angegeben werden. Notwendig sind daneben die Anschrift des Unternehmens, Straße, Hausnummer, Ort und Postleitzahl (kein Postfach!). ... Weiterlesen ...
Produktfotos oder Produktbeschreibung: Was ist verbindlich für den Verkäufer?
Werden Waren in Online-Shops verkauft, stellt sich für Käufer häufig die Frage, ob sie sich neben der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels auch auf das Artikelbild berufen können, wenn der später erhaltene Artikel diesem Foto überhaupt nicht entspricht. Der Bundesgerichtshof hatte sich in einem vor kurzem zu entscheidenden Fall genau mit dieser Frage auseinanderzusetzen. ... Weiterlesen ...
Mobile.de: Preisauszeichnung ohne Umsatzsteuer irreführend?
Es gibt eigentlich nichts, was nicht im Internet zum Verkauf angeboten wird. Aber welche Anforderungen werden an ein Onlineverkauftsportal gesetzt? Wie müssen etwa die Preise für gebrauchte Autos auf Plattformen wie mobile.de ausgewiesen werden, mit oder ohne Umsatzsteuer? Mit dieser Frage hat sich der BGH befasst? ... Weiterlesen ...
Impressumspflicht: Was muss ein Einzelunternehmer ins Impressum schreiben?
Nur ausschließlich private Webseiten sind von der Impressumspflicht ausgenommen. Die Pflicht, auf der eigenen Website ein Impressum verfügbar zu machen, trifft also nicht nur große Unternehmen, sondern auch Webseiten von Einzelpersonen oder Einzelunternehmern. Die Rechtsprechung ist bei der Beurteilung „privat oder nicht“ sehr streng. Bereits ein Werbebanner oder Links von Partnerprogrammen können ausreichen. Die Website gilt dann nicht mehr als privat und benötigt nach § 5 Telemediengesetz (TMG) ein Impressum. ... Weiterlesen ...
Mobiles Shopping: Widerrufsrecht & Co müsen korrekt angezeigt werden
In Deutschland werden immer mehr Einkäufe über das Internet getätigt. Durch den immer größer werdenden Kreis der Personen, die ein mobiles Endgerät (z.B. I-phone, I-Pad, Blackberry etc.) nutzen, steigt auch die Anzahl derer, die darüber Ihre Einkäufe tätigen. Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Online-Händler dafür haftet, das die gesetzlichen Informationspflichten beim Abruf über mobile Endgeräte (WAP-Version) nicht oder nicht vollständig angezeigt werden. ... Weiterlesen ...
Marketing: Vollständige Preisangaben auch im Newsletter notwendig?
Dass Händler in Onlineshops Endpreise angeben müssen, ergibt sich aus der Preisangabenverordnung (PAngV). Ob sich diese Pflicht auch auf Werbung in Newslettern erstreckt, hat jetzt den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt. In einer aktuellen Entscheidung hat der BGH festgestellt, dass die PAngV auch für Newsletterwerbung gilt. ... Weiterlesen ...
Parship: Abmahnung wegen 120 Euro für Persönlichkeitsgutachten bei Kündigung
Kontaktbörsen sind im Internet weiterhin der Renner. Dabei werden kostenlose
und Premium-Mitgliedschaften angeboten. Aber welche Kosten verstecken sich
hinter diesen sogenannten Premium-Mitgliedschaften. ... Weiterlesen ...
Umtausch von Weihnachtsgeschenken: Welche Rechte habe ich als Kunde?
Weihnachtsgeschenke treffen nicht immer den Geschmack des Beschenkten. Es stellt sich regelmäßig nach der Weihnachtszeit die Frage, was mit unpassenden Geschenken geschehen soll. Haben Kunden immer ein Umtauschrecht? Was sind Widerrufs- oder Rückgaberecht? Muss ich mich als Kunde auf die Kulanz der Verkäufer verlassen? Kann ich Gutscheine auszahlen lassen? ... Weiterlesen ...
Onlineshops: Werbung “Rechnung mit ausgewiesener 19% Mehrwertsteuer” ist irreführend
Die Frage, ob der Hinweis eines Händlers, seine Ware werde mit einer Rechnung versandt, welche die Mehrwertsteuer ausweise, eine wettbewerbswidrige Irreführung der Verbraucher darstellt, beschäftigte das Oberlandesgericht Braunschweig in seinem Beschluss vom 02.09.2010 (Az.: 2 U 36/10). ... Weiterlesen ...
Vorsicht Abmahnung: Muss bei Gutscheinverkauf der Veranstalter genannt werden?
Zahlreiche Anbieter bieten online Gutscheine zum Verkauf an, die nicht bei dem Händler selbst, sondern bei Dritten eingelöst werden können. Die Frage, ob bei einem solchen Angebot die Identität des Unternehmens angegeben werden muss, welches den Gutschein einlöst, hat das Landgericht München I in seinem Urteil vom 11.02.2010 (Az.: 17 HKO 20331/09) positiv beantwortet. Das Urteil des Landgerichts wurde am 09.09.2010 durch das Oberlandesgericht München (Az.: 6 U 2690/10) bestätigt. ... Weiterlesen ...
AGB-Recht: Sind „Änderungsklauseln“ in AGB unzulässig?
Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz hatte darüber zu entscheiden, wie die AGB eines Webhosters zu bewerten sind, die eine Änderung des Vertrages durch den Anbieter dann als wirksam voraussetzen, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang einer Änderungsmitteilung widerspricht. ... Weiterlesen ...
BGH: Kein Wertersatz nach Prüfung von online bestellter Ware
Kann ein Händler Wertersatz geltend machen, wenn ein Verbraucher online ein Wasserbett bestellt, dieses zunächst aufbaut und mit Wasser befüllt, aber anschließend den Vertrag widerruft? Die Richter des BGH haben die Frage jetzt entschieden und damit die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, in denen der Händler zur Erstattung des einbehaltenen Wertersatzes verurteilt wurde. ... Weiterlesen ...