Vertragsrecht

Zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz AGB) haben viele Shopbetreiber zahlreiche Frage: Benötige ich AGB? Welche Klauseln sind erlaubt? Wie müssen AGB eingebunden werden und was müssen AGB enthalten? Was kostet die Erstellung von AGB durch einen Anwalt oder kann ich nicht einfach kostenlos AGB aus dem Internet übernehmen? Wir zeigen Ihnen, worauf Sie achten müssen. ... Weiterlesen...

[+++ SPONSORED POST +++] Online-Händler müssen laut der Verpackungsverordnung sicherstellen, dass ihre versendeten Verpackungen auch recycelt werden. Wer dies nicht tut, riskiert eine Abmahnung und  ein Bußgeld von bis zu 100.000 Euro. Es gilt: Jetzt noch schnell handeln und für das vergangene Jahr absichern! ... Weiterlesen...

Neben den Onlineauktionen hat eBay im Jahr 2005 mit „eBay Kleinanzeigen“ (früher „Kijiji“) eine Plattform für kostenlose Kleinanzeigen online gestellt. Aufgrund vieler Nachfragen zu eBay Kleinanzeigen erläutern wir in diesem Beitrag Käufern und Verkäufern, was Sie zu Privatverkauf vs. gewerblichem Verkauf, Widerrufsrecht, AGB und Gewährleistung bei eBay Kleinanzeigen wissen müssen. ... Weiterlesen...

Egal, ob man sich dazu entschließt, ein gemütliches Café, einen modernen Coworking-Space oder einen kleinen Gemüseladen zu eröffnen: Zu der Gründung eines Unternehmens gehört häufig die Anmietung von Produktions- oder Geschäftsräumen. ... Weiterlesen...

[+++ SPONSORED POST +++] Verpackungslizenzierung ist Pflicht – sowohl für den Versand innerhalb Deutschlands als auch über die deutschen Ländergrenzen hinweg. Andernfalls drohen Abmahnungen und hohe Geldbußen. Lesen Sie, wie Sie Verpackungen auch in Österreich gesetzeskonform lizenzieren. ... Weiterlesen...

Der Poststreik geht in die 4. Woche. Wichtige Briefe kommen nicht an, viele Bestellungen aus Online Shops werden nicht ausgeliefert. Aber wer haftet eigentlich bei Verspätungen, was müssen Kunden wissen und wie sollten Shop-Betreiber reagieren? ... Weiterlesen...

Immer mehr Händler bei eBay oder Amazon überlegen, über den eigenen Shop auch europaweit oder sogar weltweit zu verkaufen. Aber ist es nicht schon schwer genug, die eigenen Angebote nach deutschem Recht abmahnsicher zu gestalten? Wir zeigen Ihnen, wie Sie auch beim Verkauf in Frankreich, England, Spanien oder Österreich auf der sicheren Seite sind. ... Weiterlesen...

Internetplattformen zur Vermittlung von privaten (Ferien-)Wohnungen wie z.B. „Airbnb“ boomen. Doch ist die Untervermietung ohne Weiteres zulässig? e-Recht24 zeigt, was Mieter beachten müssen und welche rechtlichen Gefahren drohen. ... Weiterlesen...

Zum 13. Juni 2014 traten zahlreiche gesetzliche Neuregelungen im Widerrufsrecht in Kraft. Die wichtigste Änderung ist eine neue Widerrufsbelehrung, über die alle Händler seit Juni 2014 verfügen müssen.  Das Problem dabei ist, dass es die „eine“ Musterwiderrufsbelehrung gar nicht mehr gibt.  Wir zeigen Ihnen, was Sie hierzu wissen müssen und wie Sie seit Juni 2014 weiterhin rechtssicher handeln können. ... Weiterlesen...

Amazon und eBay sind für viele Händler ein Muss. Daneben gibt es aber zahlreiche andere Plattformen wie Yatego, DaWanda oder Hood, auf denen sich ein Verkauf lohnt. Diese haben zwar nicht die Reichweite von eBay oder Amazon marketplace, bieten aber eine spezialisierte Ausrichtung oder sind für Händler preiswerter. Wir zeigen Ihnen was Sie zu Widerruf, AGB und Verkauf bei Shopgate, Etsy & Co. wissen müssen. ... Weiterlesen...

Die niedrigen Zinsen für Kreditverträge führen dazu, dass viele Kreditnehmer ihre bestehenden Verträge überprüfen. Oft stellen sie dabei fest, dass sie aktuell viel niedrigere Zinsen zahlen müssten. Aber kommt man aus einem Darlehensvertrag überhaupt heraus? Stimmt es, dass es auch bei Kreditverträgen ein Widerrufsrecht gibt? Wie kann man einen Darlehensvertrag vorzeitig beenden und was ist mit der so genannten Vorfälligkeitsentschädigung? ... Weiterlesen...

Immer wieder fragen Mandanten, ob Sie für Ihr unternehmerischen Tätigkeiten im Internet eigentlich Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) oder Nutzungsbedingungen benötigen. Gerade im Umfeld von AGB gibt es zahlreiche Missverständnisse, Irrtümer und Mythen, mit denen der folgende Beitrag aufräumen soll. ... Weiterlesen...

Wenn es um korrekte Rechnungen geht, kennt das Finanzamt keine Gnade. Bei Verstößen gegen Formvorschriften oder unvollständigen Rechnungsangaben gefährden Unternehmer den Vorsteuerabzug. Deshalb sollten Sie Ihre Ausgangs- und Eingangsrechnungen genau kontrollieren. Der folgende Beitrag klärt auf über Vorsteuerabzug, Rechnungsanforderungen, digitale Signatur, Kleinbetragsrechnung und Steuerbefreiung der Kleinunternehmer nach § 19 UStG. ... Weiterlesen...

Über die Frage, ob Käufern bei Geschäften über Auktionsplattformen wie eBay ein Widerrufsrecht zusteht, wurde lange Zeit gerichtlich und außergerichtlich gestritten. Die Beantwortung dieser Frage hat immense Auswirkungen auf die Rechte der Käufer und die Pflichten der Verkäufer bei eBay. Nun hat das oberste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), diese Streitfrage entschieden. ... Weiterlesen...

Neben den Online-Auktionen gibt es im Internet noch eine andere Form des Einkaufes, die sich zunehmender Beliebtheit erfreut. Die Rede ist vom sogenannten Power-, Community- oder Social-Shopping. Bei diesen virtuellen Kaufgemeinschaften sinkt der Preis der angebotenen Waren ab einer bestimmten Anzahl von kaufwilligen dieses Produktes. ... Weiterlesen...

Nach § 7 Telemediengesetz (TMG) haftet der Betreiber einer Website für eigene Inhalte in vollem Umfang. Für fremde Inhalte haftet der Seitenbetreiber aber in der Regel nur dann, wenn er sich diese Inhalte zu eigen gemacht hat. Dies ist dann gegeben, wenn Kenntnis hinsichtlich dieser Inhalte besteht und es dem Anbieter technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung zu verhindern. ... Weiterlesen...

Der Käufer hat bei Onlineauktionen gegenüber dem Verkäufer die üblichen Gewährleistungsrechte wie Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz. Voraussetzung ist, dass die Ware mangelhaft ist, wobei das BGB nach der Schuldrechtsreform einem subjektiven Fehlerbegriff folgt (siehe dazu neues Schuldrecht). ... Weiterlesen...

Im Internet finden sich immer mehr Anbieter, auf deren Seiten Ware versteigert werden. Das Angebot dieser Portale reicht vom MP3-Player über Reisen bis zu Autos, Büchern oder Weinen. Es scheint nichts zu geben, was man nicht irgendwo auf Auktionsplattformen ersteigern könnte. ... Weiterlesen...

Eine weitere bedeutende Neuerung im zuge der Schuldrechtsreform betrifft die Integration verschiedener Verbraucherschutzgesetze in das BGB. Dadurch soll die zunehmende Zersplitterung des Zivilrechts verhindert werden, die relevanten Vorschriften sollen in einem Gesetz zu finden sein. Villeicht bietet diese Zusammenführung auch dem Verbraucher die Chance, die Rechtslage bessser überblicken zu können. Die eingeführten Vorschriften sind: das Fernabsatzgesetz, § 312b - § 312d, §§ 355-357 BGB das Haustürwiderrufsgesetz, §§ 312, 312a BGB die E-Commerce-Richtlinie, § 312 e BGB das Verbraucherkreditgesetz, §§ 358, 359, 488 - 506, 607 - 610 BGB das AGB-Gesetz, §§ 305 - 310 BGB Bei Verbraucherverträgen gilt nun ein einheitliches Widerrufs- und Rückgaberecht. Das AGB-Gesetz wurde im wesentlichen übernommen, die Prozessualen Regelungen finden sich nun im aber im "Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen" (UklaG). Übergangsvorschriften Auf vor dem 01. Januar 2002 geschlossene Verträge findet in der Regel weiter das alte Recht Anwendung.Für Dauerschuldverhältnisse gilt das neue Recht ab dem 01. Januar 2003. ... Weiterlesen...

Kernstück der Reform des Schuldrechts ist die Einführung eines einheitlichen Tatbestandes der Pflichtverletzung. Bisher waren die Schadensersatz-Regelungen für die unterschiedlichen Verträgen einzeln geregelt. Verletzte ein Verkäufer seine Pflichten, galt das Kaufrecht, verletzte ein Werkunternehmer seine Pflicht, galten die Vorschriften des Werkvertragsrechtes. ... Weiterlesen...