Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...
Markenrecht
Im Markenrecht stellen sich zahlreiche Fragen: Was ist eine Marke überhaupt? Wie entsteht Markenschutz? Für wen ist eine Marke sinnvoll?Welche Konsequenzen drohen bei Markenrechtsverletzungen? Wir zeigen Ihnen was Sie rund um das Thema Markenrecht wissen müssen.
Markenrecht: Kann „Hamsterkarte“ als Marke eingetragen werden?
Lustige oder griffige Marken sind für Händler ein immenser Marketingvorteil. Doch nicht immer sind die gewünschten Bezeichnungen auch als Marke eintragungsfähig. Das Bundespatentgericht musste sich fragen, ob ein Händler den Begriff „Hamsterkarte“ für ein Bonusprogramm als Marke verwenden kann. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Sind die Namen von Apps geschützt?
Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Sony kann „Let`s Play“ nicht als Marke anmelden
Let`s Play Videos auf YouTube boomen. Auf den Zug wollte auch Sony aufspringen und versuchte den Begriff „Let`s Play“ als Marke anzumelden. eRecht 24 zeigt, warum die YouTuber-Szene jetzt aufatmen kann. ... Weiterlesen ...
Fußball und Marken: Gericht lehnt Markenschutz für Wappen von FC Barcelona ab
Im Fußball ist der FC Barcelona eine feste Größe. Doch ist den Verbrauchern auch das Wappen des Vereins bekannt? Das Gericht der Europäischen Union sah das nicht so. eRecht24 zeigt, warum das Gericht den Markenschutz für das Wappen ablehnte. ... Weiterlesen ...
Autocomplete: Amazon wegen Markenrechtsverletzung verurteilt
Die nützliche „Autocomplete-Funktion“ steht immer wieder in Kritik. Nun hat es auch Amazon erwischt. Das Landgericht Köln entschied, dass der Internetriese die Markenrechte eines Unternehmens verletzt. ... Weiterlesen ...
„Goldbären“: Lindt gewinnt gegen Haribo im Streit um Markenrechte
Bereits seit mehreren Jahren streiten nun schon die Unternehmen „Haribo“ und „Lindt“ über einen Schokoladenbären. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Streit nun entschieden. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: „Lacoste“ gewinnt im Streit um Krokodil und Kaiman
Der Schutz der eigenen Marke ist für deren Inhaber von grundlegender Bedeutung, um sich am Markt von Konkurrenten abheben zu können. Doch gerade im „Luxusbereich“ werden Marken oft kopiert. Nun hat das Modeunternehmen „Lacoste“ einen Streit um sein bekanntes Krokodil gewonnen. ... Weiterlesen ...
Markenbeschwerden bei Google, eBay und Amazon: Was Markeninhaber wissen sollten
Für den Schutz der eigenen Marke spielen Markenbeschwerden bei Google, Amazon oder eBay eine große Rolle. Wird eine Markenrechtsverletzung gemeldet, werden die Betreiber von eBay, Google und Amazon meist sofort tätig. Markeninhaber sollten mit Beschwerden aber vorsichtig sein, wie Rolex in einem aktuellen Fall vor dem BGH lernen musste. ... Weiterlesen ...
Markenstreit Skype gegen Sky: Muss Skype seinen Namen aufgeben?
Um die eigene Marke zu schützen, gehen viele Markeninhaber gegen verwechselnd ähnliche Kennzeichnungen vor. Das Gericht der Europäischen Union (EuG) musste nun einen Streit zwischen dem Internettelefonie-Anbieter „Skype“ und dem Pay-TV-Sender „Sky“ entscheiden. ... Weiterlesen ...
Nächste Runde: DFB streitet mit Real um die Verwendung der Adler-Wappen
Der Deutsche Fußball- Bund streitet sich weiterhin mit der Supermarkt-Kette Real um die Verwendung des Adler-Wappens auf deren Waren- nun hat Real einen Zwischensieg erreicht. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Sportartikelhersteller „PUMA“ gewinnt im Streit um die Parodie an seiner Marke
Händler müssen bei der Werbung mit ihrer eigenen Marke aufpassen, dass sie nicht die Markenrechte anderer verletzen. Der Bundesgerichthof musste sich damit befassen, ob sich das Unternehmen „PUMA“ eine Parodie an der eigenen Marke gefallen lassen muss. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Wikileaks lässt Spendenverkauf von T-Shirts unterbinden
Eigentlich sollte es einer guter Sache dienen: „Get Digital“ verkaufte T-Shirts, bedruckt mit dem Logo sowie dem Konterfei von Wikileaks und gab fast 100% der Einnahmen an Wikileaks weiter. Jetzt muss der Verkauf eingestellt werden. Es wird das Markenrecht durchgesetzt, da Wikileaks eigene Pläne für die Zukunft hat. ... Weiterlesen ...
Marken im Internet: Dürfen Händler den bekannten „MINI“-Schriftzug für Wecker verwenden?
Das Markenrecht gewährt Händler den Schutz für Kennzeichnungen der eigenen Waren. Das Landgericht Hamburg musste sich in dieser Hinsicht damit beschäftigen, ob ein Anbieter von Weckern den „MINI“-Schriftzug verwenden darf. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Darf ein Spielehersteller seine App „Stadt Land Fluss“ nennen?
Viele Hersteller von Apps haben sich auf die digitale Umsetzung von Spieleklassikern spezialisiert. In diesem Zusammenhang musste sich das Kammergericht fragen, ob eine App mit „Stadt Land Fluss“ betitelt werden darf, wenn diese Wortgruppe als Marke eingetragen ist. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Muss eine Plattform nach einer Abmahnung Wortfilter einsetzen?
Insbesondere auf Handelsplattformen im Internet kommt es immer wieder auch zu Markenrechtsverletzungen. Das LG Stuttgart hatte kürzlich in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob der Betreiber einer Internethandelsplattform Wortfilter einsetzen muss, muss, wenn er eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten und daraifhin eine Unterlassungserklärung abgegeben hat. ... Weiterlesen ...
AdWords-Werbung: Darf man mit fremden Marken in den Keywords werben?
Mit Google AdWords, dem Werbesystem von Google, ist die Schaltung von Werbung bei dem Suchmaschinenriesen für jeden möglich geworden. Da die AdWords- Werbung mit den Suchwörtern verknüpft werden, musste sich der BGH kürzlich damit befassen, ob fremde Markennamen für die Keywords verwendet werden dürfen. ... Weiterlesen ...
Neues Designgesetz in Kraft getreten: Aus Geschmacksmuster wird eingetragenes Design
2014 wurde das seit 1867 und damit älteste in Deutschland geltende gewerbliche Schutzrecht umbenannt: Aus dem „Geschmacksmuster“ wurde das „eingetragene Design“, aus dem „Geschmacksmustergesetz“ das „Designgesetz“. Durch Registrierung als eingetragenes Design können Produktdesigns von Haushaltsgeräten, Mode, Verpackungen, Computer-Icons, das Layout einer Webseite, oder Schriftfonts gegen Nachahmungen geschützt werden. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Ist das Nennen fremder Marken im Rahmen von Gewinnspielen erlaubt?
Gewinnspiele müssen, um für die Spieler besonders interessant zu sein, mit guten Gewinnchancen und lohnenden Gewinnen locken. Dafür werden die Spiele z.B. auch mit Produkten bekannter Markenhersteller beworben. Das LG Frankfurt am Main hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob die fremden Markennamen hierfür benannt werden dürfen. ... Weiterlesen ...
Markenrecht: Abmahnungen wegen Weltuntergangs-Party
Vor 10 Monaten sollte eigentlich die Welt untergehen, wenn man dem alten Maya-Kalender Glauben schenken wollte. Da der Weltuntergang ausblieb, hatten sich Gastronome im Nachgang mit einem durchaus irdischen Problem zu beschäftigen. Viele von ihnen erhielten eine Abmahnung, weil sie eine „Weltuntergangs-Party“ veranstalteten. Nun hatte ein Gericht über die Rechtmäßigkeit einer solchen Abmahnung zu entscheiden. ... Weiterlesen ...