Vertragsrecht

06. Juni 2017: Die meisten Flüge werden heutzutage bequem über das Internet gebucht. Dabei hat man die Qual der Wahl, ob man den Flug direkt auf der Homepage der Airline oder über eines der zahlreichen Preis-Vergleich-Portale bucht. Während diese Plattformen damit werben, in Sekundenschnelle den günstigsten Flug zu finden, hat die direkte Buchung bei der Airline den Vorteil, dass man sicher sein kann, nicht die Katze im Sack zu kaufen und bei der Buchung über versteckte Vermittlergebühren nicht doch mehr zu zahlen. ... Weiterlesen ...

03. Juni 2017: Re-Commerce boomt. Immer mehr Internet-Plattformen sprießen aus dem Boden. Sie kaufen z.B. gebrauchte Handys, Kameras und Bücher an. Verbraucherschützer haben jetzt aber einmal die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Portale unter die Lupe genommen und einige Mängel festgestellt. Kritik hagelt es u.a. für die Preispolitik der Portale. ... Weiterlesen ...

30. Mai 2017: Besonders in Internet- und Handyverträgen finden sich immer wieder Klauseln, die für die Zusendung einer Papierrechnung zusätzliche Gebühren vorsehen. Das kann aber nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) verboten sein. Mehr dazu erfahren Sie in diesem Artikel. ... Weiterlesen ...

17. April 2017: Wer als Unternehmer regelmäßig Verträge schließt, setzt dafür meist AGB ein. Das erleichtert die Abwicklung, weil immer wieder die gleichen Vertragstexte verwendet werden. AGB unterliegen aber auch besonderen Bestimmungen. Nicht alle Regelungen sind erlaubt. Das Amtsgericht Mannheim musste die Frage beantworten, ob sich Unternehmer Zahlungsfristen von 3 Monaten vorbehalten dürfen. ... Weiterlesen ...

15. März 2017: Flüge buchen, das machen die meisten online. Und ärgern sich dabei, dass sie oft dies oder jenes „Extra“ gegen Aufpreis – wie etwa eine Reiseversicherung – mitbuchen sollen. Anbieter, die hier Kunden zu arg drängen, handeln jedoch rechtswidrig, wie der BGH entschied. ... Weiterlesen ...

03. März 2017: Bei Fragen zum gekauften Produkt oder zum abgeschlossenen Vertrag bieten viele Händler teure Service-Telefonnummern an. Sie beginnen mit der Vorwahl 0180 und kosten den Anrufer aus dem Festnetz bis zu 14 Cent pro Minute, vom Handy aus sogar 42 Cent pro Minute. Damit soll nach einem aktuellen Urteil nun Schluss sein. ... Weiterlesen ...

24. Februar 2017: Viele Banken haben in der Vergangenheit mit kostenlosen Girokontos geworben. Dass die Konten aber nicht immer auch kostenlos sind, musste nun das Landgericht Düsseldorf feststellen. Konkret ging es darum, dass für das Ausstellen einer EC-Karte Kosten anfielen. ... Weiterlesen ...

24. Januar 2017: Einige Reise- und Flugportale bieten den Nutzern mit immenser Hartnäckigkeit nicht nur Reisen und Flüge an, sondern vor allem jede Menge Versicherungen. Die Nutzer sind davon oft genervt. Nun hat der BGH klar gestellt, dass die Tricks vieler Anbieter nicht erlaubt sind. ... Weiterlesen ...

16. November 2016: Wann erlischt das Widerrufsrecht der Nutzer? Auch beim internetbasierten Bezahlfernsehen gibt es ein Widerrufsrecht. Die für die Nutzer der Dienste wichtige Frage ist nur, kann es vor Ablauf der gesetzlichen Frist erlöschen? Die Antwort liefert nun das Oberlandesgericht München mit einem aktuellen Urteil. ... Weiterlesen ...

12. Oktober 2016: Bei Tuifly und Airberlin kam es in den vergangenen Tagen aufgrund interner Streitigkeiten zu zahlreichen Flugannullierungen. Viele Mitarbeiter meldeten sich krank, um gegen Umstrukturierungsvorhaben zu protestieren. Die Leidtragenden waren die Passagiere. Tuifly verkündet: „Entschädigungs- beziehungsweise Schadensersatzansprüche der Kunden entstehen daraus nicht“. Stimmt das? ... Weiterlesen ...

31. August 2016: Preisanpassungen sind nur in engen Grenzen erlaubt. Das musste auch ein Internetanbieter feststellen. Das Landgericht Berlin hat entschieden, ob der Anbieter den Tarif eines Kunden einfach umstellen durfte. ... Weiterlesen ...

21. August 2016: „Es ist nicht alles Gold, was glänzt“ – Dieses Sprichwort gilt auch für einige Angebote im Internet. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat sich jetzt gleich zwei Dating-Portale vorgeknöpft, die mit undurchsichtigen Probemitgliedschaften geworben haben. ... Weiterlesen ...

04. April 2016: Viele Immobiliendarlehensverträge aus den Jahren 2002 - 2010 weisen fehlerhafte Widerrufsbelehrungen auf. Das ermöglicht es Verbrauchern auch nach Jahren, die Verträge zu widerrufen. Die Zinsen liegen heute deutlich niedriger, so dass Kreditnehmer durch einen Widerruf zehntausende Euro sparen können. Eine Gesetzesänderung bedeutet aber das Aus für das diesen "Widerrufsjoker". Bis Juni 2016 müssen Darlehensnehmer jetzt handeln. ... Weiterlesen ...

30. März 2016: Unliebsame und teure Kreditverträge und Darlehen auch noch nach Jahren widerrufen zu können – für viele Bankkunden ein Traum. Der Bundesgerichtshof hatte sich in den letzten Jahren immer wieder damit zu befassen, wann ein Widerruf möglich ist. Jetzt musste der BGH erneut in zwei Verfahren prüfen, ob die Gestaltung der Widerrufsinformationen durch die Banken ausreichend war. ... Weiterlesen ...

15. März 2016: Heute werden Reisen immer häufiger über das Internet gebucht. Man spart sich Zeit und Nerven und kann seinen Urlaub ganz bequem per Mausklick planen. Aber können die Nutzer bei der Buchung per AGB verpflichtet werden, dass sie ihre Daten innerhalb einer bestimmten Frist nach der Buchung überprüfen müssen? ... Weiterlesen ...

08. Januar 2016: Lassen sich auch im Internet gebuchte Reisen widerrufen? Falls ja, wäre das eine Alternative zum Reiserücktritt. So leicht ist es aber leider oft nicht. Aber es gibt Fälle, in denen sich auch im Netz gebuchte Reisen widerrufen lassen. Man muss nur wissen wie. ... Weiterlesen ...

30. Dezember 2015: Alle Jahre wieder liegen sie unter dem Christbaum – gut gemeinte Geschenke, die dem Geschmack oder dem Bedarf des Adressaten leider so gar nicht entsprechen. Gut, wenn in einem solchen Fall der Schenkende bereits beim Kauf über die Möglichkeit einer Rückgabe nachgedacht hat. Denn das Recht auf Umtausch, das beim Weihnachtsshopping oft stillschweigend vorausgesetzt wird, gibt es so eigentlich gar nicht. ... Weiterlesen ...

01. Dezember 2015: Mobilfunkanbieter stehen oft wegen undurchsichtiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen oder ihrer Preispolitik in der Kritik. Nun hat das Schleswig-Holsteinische OLG ein Unternehmen verurteilt, das ein bereits bestehendes gerichtliches Verbot umgehen wollte. ... Weiterlesen ...

06. September 2015: Immer häufiger versuchen große Marken wie Adidas, Cartier oder Joop mit dem Argument der Qualitätssicherung den Vertrieb ihrer Produkte über das Internet einzuschränken. Im Fall des Sportartikelherstellers Asics hat das Bundeskartellamt nun eine Entscheidung getroffen, die für den gesamten Onlinehandel richtungsweisend ist: Die einschränkenden Vertragsklauseln des Unternehmens in der Vergangenheit waren rechtswidrig. Kleine und mittlere Onlinehändler können aufatmen. ... Weiterlesen ...

05. September 2015: Das AG Bonn hat sich mit der Frage beschäftigt, ob ein Kunde eines Mobilfunkanbieters eine extrem hohe Rechnung für Internetnutzung mit seinem Smartphone zahlen muss oder ob der Anbieter den Nutzer rechtzeitig hätte schützen müssen. ... Weiterlesen ...