Einer der größten Vorteile vom Online-Shopping: keine Ladenöffnungszeiten, keine Feiertagsschließung. Ob tagsüber oder nachts oder natürlich auch am Wochenende – Kunden können rund um die Uhr bestellen. Aber dürften Sie als Händler die Waren auch am Sonntag ausliefern? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung. ... Weiterlesen ...
Internetrecht: News und Urteile
Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
eRecht24 informiert Sie verständlich, aktuell und rechtssicher über die neuesten Urteile und deren Folgen.
Online-Apotheken: Abmahnungen für Verkauf über Amazon
Lieferung von Arzneimitteln direkt an die Haustür, und das innerhalb einer Stunde – diesen Service bietet Amazon seinen Münchener Prime-Now-Kunden derzeit im Rahmen eines Modellversuchs an. Eine Kampfansage an niedergelassene Apotheker. Einer von ihnen hat nun reagiert: mit Abmahnungen an 40 Amazon-Partner-Apotheken. ... Weiterlesen ...
Marketing: Werbung mit „0 € Bargeldabhebungsgebühr weltweit“ auf dem Prüfstand
Werben Banken mit weltweit kostenlosen Bargeldabhebungen, müssen sie diese Werbeversprechen natürlich auch einhalten. Das musste nun auch die Barclays Bank feststellen. Die Bank hielt ihr Versprechen nämlich nur in der Eurozone ein. Das geht nicht, meinte das Hanseatische Oberlandesgericht. ... Weiterlesen ...
eRecht24 Live-Webinar: Datenschutz im Internet
Am 05.07. um 11 Uhr können Sie Rechtsanwalt Sören Siebert wieder Ihre Fragen zum Thema Datenschutz, Impressum & Co stellen. In unserem Live-Webinar geht es auch um die neuen Tools wie den Google Analytics Code Generator. ... Weiterlesen ...
Abmahnungsgefahr: Ist das Nutzen von WhatsApp illegal?
Ein Urteil in einem Sorgerechtsfall hat die große Gemeinde der WhatsApp-Verwender in Unruhe versetzt. Zum ersten Mal äußert sich ein Gericht ganz konkret zu den juristischen Aspekten der Nutzung des Messengers. Demnach riskieren alle Smartphone-Besitzer mit WhatsApp-Account Abmahnungen, und zwar von sämtlichen Personen, die in ihrer Kontaktliste gespeichert sind. ... Weiterlesen ...
Filesharing: Haftet der Anschlussinhaber für seinen Bruder?
Filesharing-Abmahnungen betreffen häufig nicht nur den Anschlussinhaber, sondern auch seine Mitbewohner. Wenn der Anschlussinhaber selbst das Filesharing nicht begangen hat, geraten die Familienmitglieder in Verdacht. Hierbei stellt sich häufig die Frage, ob die Anschlussinhaber für die Verstöße der Mitbewohner und Angehörigen haften. Hierzu gibt es eine Entscheidung des Amtsgerichts Hannover. ... Weiterlesen ...
Händler aufgepasst: Der Link zur OS-Plattform muss klickbar sein!
Seit ungefähr einem Jahr müssen Händler und Dienstleister auf ihren Internetseiten auf die Online-Streitbeilegungsplattform (kurz: OS-Plattform) der EU hinweisen. Doch hier können Seitenbetreiber so einiges falsch machen. Das Oberlandesgericht München hat beispielsweise entschieden, ob der Link zu der Plattform auch klickbar sein muss. ... Weiterlesen ...
Achtung Händler: Wer Rabattaktionen verlängert riskiert eine Abmahnung
Rabattaktionen sind für viele Händler und Dienstleister ein beliebtes Werbemittel. So lassen sich gut neue Kunden anlocken und Bestandskunden erhalten. Gut laufende Rabattaktionen werden deswegen auch immer mal wieder verlängert. Aber ist das überhaupt erlaubt? ... Weiterlesen ...
Vorsicht Shop-Betreiber: Produktsuche verletzt Markenrechte
Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...
Wettbewerbsrecht: Vorsicht bei der Abgabe einer „modifizierten“ Unterlassungserklärung!
Bekommt ein Händler eine Abmahnung, liegt dieser meist eine vorformulierte Unterlassungserklärung bei. Diese kann aber u.U. zu weit gefasst sein. Um eine ausufernde Haftung zu vermeiden, geben Abgemahnte deshalb oft eine abgeänderte („modifizierte“) Unterlassungserklärung ab. Dabei kann aber auch einiges schief gehen, was ein Urteil des Kammergerichts Berlin zeigt. ... Weiterlesen ...
Achtung Urheber: GEMA verliert Rechtsstreit
Streitigkeiten mit der und rund um die GEMA gibt es seit Jahren immer wieder. Jetzt gibt es aber ein neues Urteil, über dass sich alle Urheber wohl freuen dürften: die GEMA muss nämlich ihre Einnahmen anders ausschütten. ... Weiterlesen ...
Achtung Händler: Bei Werbung mit fiktiven Niederlassungen droht Abmahnung!
Egal, ob Friseur, Handwerker oder Schlüsseldienst – Viele Kunden greifen zu den Gelben Seiten. Blöd ist es dann aber, wenn dort eine Niederlassung eines Dienstleisters angegeben ist, die es gar nicht gibt. Und mit genau einer solchen Werbung musste sich das Oberlandesgericht Köln beschäftigen. ... Weiterlesen ...
Urteil: Lehrer darf Schüler 3 Tage das Handy entziehen
Ein Wochenende ohne Smartphone als erzieherische Maßnahme kann einem 16-Jährigen durchaus zugemutet werden. Zu diesem Urteil ist das Berliner Verwaltungsgericht nach der Klage eines inzwischen volljährigen Oberschülers gekommen. Der junge Mann hatte sein Handy unerlaubt während des Unterrichts benutzt und dann bis Montag auf die Rückgabe warten müssen. ... Weiterlesen ...
Merkel und Hitler: Wann haften Facebook Nutzer für geteilte Kommentare?
Tagtäglich stellen Nutzer auf Facebook unzählige Beiträge ein. Die nützliche „Teilen“-Funktion auf Facebook erhöht die Reichweite dieser Inhalte. Doch können Nutzer eigentlich für das Teilen und Kommentieren von rechtswidrigem Content zur Verantwortung gezogen werden? Das Oberlandesgericht Dresden hat sich mit der Frage beschäftigt. Wir zeigen, worauf User achten sollten. ... Weiterlesen ...
Achtung Händler: Fehlende Herstellerangaben auf Produkten können abgemahnt werden
Eigentlich sind Hersteller gesetzlich verpflichtet, den Verwender eines Produkts mit bestimmten Informationen zu versorgen. Doch was ist, wenn der Hersteller dieser Pflicht nicht nachkommt und der Händler das Produkt trotzdem vertreibt? Können Konkurrenten dann den Händler abmahnen? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat hierzu eine interessante Entscheidung getroffen. ... Weiterlesen ...
Newsletter und E-Mail-Werbung: Double Opt-In ist doch erlaubt
Wir hatten in der Vergangenheit schon berichtet, dass selbst das bekannte und verbreitete Double-Opt-In Verfahren zu Problemen führen kann. Die Bestätigungs-E-Mails wurden nämlich vor einigen Jahren als unzulässige Werbung eingestuft. Jetzt scheint das damalige Gericht das anders zu sehen. ... Weiterlesen ...
Gesichtserkennung bei Real: Ist das eigentlich erlaubt?
Wer sieht sich eigentlich die Werbung auf den Bildschirmen an, die im Kassenbereich die Wartenden berieseln? Die Frage stellen sich vor allem Unternehmen, die dort in kurzen Videos oder Anzeigen auf ihre Angebote hinweisen. Dank moderner Analysetechniken lässt sich genau das herausfinden. In 40 Supermärkten der Kette „Real“ sammeln Kameras bereits Informationen zu Geschlecht, Alter und Sehdauer der Personen in den Kassenschlangen. ... Weiterlesen ...
Händler aufgepasst: IDO-Verband darf (vorerst) nicht mehr abmahnen
Der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (kurz IDO) hat in der Vergangenheit zahlreiche Online-Händler abgemahnt. Doch ist damit bald Schluss? Das Landgericht Berlin hat nämlich entschieden, dass dem Verband die nötige Qualifikation zum Abmahnen fehlt. Wir zeigen Ihnen, was es mit dem Urteil auf sich hat. ... Weiterlesen ...
Filesharing: Wer zahlt bei geteiltem Anschluss?
Anschlussinhaber haben es nicht leicht. Wenn über den Anschluss Filesharing betrieben wird, erhält man schnell eine Abmahnung. Aber haften Anschlussinhaber automatisch? Und was ist, wenn sie den Anschluss nicht alleine nutzen? ... Weiterlesen ...
OLG München: Wann ist ein Champagner Sorbet wirklich ein Champagner Sorbet?
Die Werbung für Produkte stellt Händler immer wieder vor neue (rechtliche) Herausforderungen. Kürzlich musste das Oberlandesgericht München entscheiden, wann Unternehmen ihr Tiefkühlprodukt als „Champagner Sorbet“ bezeichnen dürfen. ... Weiterlesen ...