Lieferung von Arzneimitteln direkt an die Haustür, und das innerhalb einer Stunde – diesen Service bietet Amazon seinen Münchener Prime-Now-Kunden derzeit im Rahmen eines Modellversuchs an. Eine Kampfansage an niedergelassene Apotheker. Einer von ihnen hat nun reagiert: mit Abmahnungen an 40 Amazon-Partner-Apotheken. ... Weiterlesen ...
Abmahnung
Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.
Achtung Händler: Wer Rabattaktionen verlängert riskiert eine Abmahnung
Rabattaktionen sind für viele Händler und Dienstleister ein beliebtes Werbemittel. So lassen sich gut neue Kunden anlocken und Bestandskunden erhalten. Gut laufende Rabattaktionen werden deswegen auch immer mal wieder verlängert. Aber ist das überhaupt erlaubt? ... Weiterlesen ...
Achtung Händler: Bei Werbung mit fiktiven Niederlassungen droht Abmahnung!
Egal, ob Friseur, Handwerker oder Schlüsseldienst – Viele Kunden greifen zu den Gelben Seiten. Blöd ist es dann aber, wenn dort eine Niederlassung eines Dienstleisters angegeben ist, die es gar nicht gibt. Und mit genau einer solchen Werbung musste sich das Oberlandesgericht Köln beschäftigen. ... Weiterlesen ...
Händler aufgepasst: IDO-Verband darf (vorerst) nicht mehr abmahnen
Der „Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ (kurz IDO) hat in der Vergangenheit zahlreiche Online-Händler abgemahnt. Doch ist damit bald Schluss? Das Landgericht Berlin hat nämlich entschieden, dass dem Verband die nötige Qualifikation zum Abmahnen fehlt. Wir zeigen Ihnen, was es mit dem Urteil auf sich hat. ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Ab wann gilt man als gewerblicher Händler bei eBay?
Immer wieder kommt es bei eBay vor, dass sich gewerbliche Verkäufer als Private „tarnen“. So umgehen sie bestimmte gesetzliche Pflichten. Doch ab wann gilt man eigentlich als gewerblicher Verkäufer? Ein neues Urteil zeigt, dass hierfür nicht allzu viele Verkäufe im Monat nötig sind. ... Weiterlesen ...
Achtung Seitenbetreiber: Platzhalter und Muster-Impressum können abgemahnt werden
Fast jede Webseite braucht ein Impressum. Beim Erstellen des Impressums lauern aber viele Fallen, hier können Abmahnungen drohen. Das musste kürzlich auch wieder ein Webseitenbetreiber feststellen. Er hatte ein "Muster-Impressum" mit Platzhaltern auf seiner Webseite veröffentlicht und wurde prompt dafür abgemahnt. Aber was sagen die Gerichte dazu? ... Weiterlesen ...
Filesharing: Müssen Abmahner beweisen, dass die Abmahnung angekommen ist?
Abmahnungen werden täglich verschickt und treffen immer mehr Anschlussinhaber. Sie wird normalerweise per einfacher Post verschickt. Können sich die Abgemahnten darauf berufen, dass sie die Abmahnung niemals erhalten haben? Hierüber musste das Amtsgericht Halle (Saale) entscheiden. ... Weiterlesen ...
Unterlassungserklärungen: Weitreichende Pflichten folgen!
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt, verpflichtet sich dadurch, eine bestimmte Handlung in Zukunft zu unterlassen. Die Unterlassungserklärung ist dabei auch in den meisten Fällen an eine Strafe gekoppelt, um weitere Verstöße wirksam zu verhindern. Aber wie weit reichen die Pflichten aus der Unterlassungserklärung wirklich? Ein Urteil des Landgerichts Baden-Baden geht hierauf näher ein. ... Weiterlesen ...
Spam-Mails: Lange Zeit ohne Spam beseitigt Wiederholungsgefahr
Spam-Mails können nerven. Gut, dass es den sogenannten Unterlassungsanspruch gibt. Dieser hat aber auch zeitliche Grenzen. Das zeigt das Urteil des Amtsgerichts Blomberg vor rund einem Jahr. ... Weiterlesen ...
Cookie-Hinweis: Abmahnungen wegen Cookie-Banner?
Von der Cookie-Richtlinie haben die meisten Seitenbetreiber schon etwas gehört. Wie man aber die Nutzer korrekt über Cookies belehrt, ist noch nicht geklärt. Viele Seitenbetreiber binden deshalb aus Vorsicht Cookie-Hinweisbanner auf ihren Webseiten ein. Aber Vorsicht: Bei der Umsetzung gibt es einiges zu beachten. ... Weiterlesen ...
Achtung Händler: Fehlender Link zur EU Streitschlichtungs-Plattform kann teuer werden
Bereits seit einiger Zeit müssen Onlinehändler einen Link zur „Online-Streitbeilegung“ der EU (OS-Plattform) auf ihrer Seite haben. Doch was ist eigentlich, wenn der Link fehlt? Müssen Händler etwa mit Abmahnungen rechnen? Das Landgericht Hamburg hat sich zu der Frage geäußert. Wir geben einen Überblick, worum es geht? ... Weiterlesen ...
Neues Urteil: Ein Postfach im Impressum reicht nicht aus
Viele Webseitenbetreiber wissen: Ein Impressum ist Pflicht. Viele Fehler passieren aber, wenn es um den genauen Inhalt des Impressums geht. Reicht z.B. die Angabe eines Postfaches aus? Das Landgericht Traunstein hat auf diese Frage eine Antwort geliefert. ... Weiterlesen ...
Vorsicht bei Abmahnungen: Sind 25.000 Euro Vertragsstrafe erlaubt?
Erhalten Händler eine Abmahnung, fordern sie die Abmahner zur Abgabe einer Unterlassungserklärung samt Vertragsstrafe auf. Aber wie hoch darf diese Strafe sein? Der Bundesgerichtshof hat sich gefragt, ob Abmahner stolze 25.000 Euro verlangen dürfen. ... Weiterlesen ...
Wichtiges Urteil: Kostenpflichtige Telefonnummer darf nicht ins Impressum
Nach der Impressumspflicht müssen Webseiten-Betreiber, Dienstleister und Shops bestimmte Angaben im Impressum unterbringen. Dazu gehört auch die Angabe einer Telefonnummer. Aber dürfen Seitebbetreiber im Impressum auch kostenpflichtige Mehrwertdienstnummern verwenden? Der Bundesgerichtshof hat sich hierüber Gedanken gemacht. ... Weiterlesen ...
Achtung App Anbieter: Fehlendes Impressum in App Stores wird abgemahnt
Von der Impressumspflicht sollte jeder Händler schon einmal gehört haben. Wo überall ein Impressum einzubinden ist, ist vielen aber noch nicht bewusst. Das zeigt sich auch an den neuesten Abmahnungen. Die Abmahner gehen jetzt gegen fehlende Impressen in App-Stores vor. ... Weiterlesen ...
Vorsicht Falle: Hinweis „Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt“ auf einer Webseite kann gefährlich werden
Darf ein Händler einen anderen Händler abmahnen, obwohl er selbst einen "Anti-Abmahn-Disclaimer" auf seiner Seite verwendet? Oder schaden Hinweise wie "Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" mehr als sie nutzen? Genau diese Frage hat aktuell das OLG Düsseldorf beantwortet. ... Weiterlesen ...
Das Messer, das niemals stumpf wird: Abmahngefahr bei fehlerhaften Werbeaussagen
Küchenbesteck, das angeblich die Sterneköche verwenden, und sogenannte "japanische Messer", die in Wirklichkeit in ganz anderen Ländern hergestellt wurden – wenn die Werbung mehr verspricht, als das Produkt hält, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Auch Ebay-Händler, die unkorrekte Aussagen in ihren Produktbeschreibungen verwenden, riskieren in solchen Fällen eine Abmahnung. Kanzlei Scheinkofer mahnt Händler von Küchenmessern ab. ... Weiterlesen ...
Rechtsmissbrauch: Händler mahnt in 7 Tagen 43 Mal ab
Schwarze Schafe gibt es überall, auch unter Online-Händlern. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich fragen, ob ein Unternehmen innerhalb einer Woche sage und schreibe 43 Konkurrenten abmahnen durfte. ... Weiterlesen ...
Achtung bei Gegenabmahnungen: Gefahr des Rechtsmissbrauchs!
Das Landgericht Bochum beschäftigte sich mit der Frage, wann Gegenabmahnungen möglich und wann sie eventuell rechtsmissbräuchlich sind. eRecht 24 erläutert Ihnen hier, unter welchen Voraussetzungen Gegenabmahnungen gegen vorher ausgesprochene Abmahnungen möglich sind. ... Weiterlesen ...
Werbung mit Testsiegeln: Reicht die Angabe von Online-Fundstellen der Testergebnisse?
Die Werbung mit Testsiegeln stellt Händler aufgrund der Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen vor Herausforderungen. Nun musste das Oberlandesgericht Oldenburg entscheiden, ob die Angabe einer Online-Fundstelle des Testergebnisses ausreicht. ... Weiterlesen ...