Wir hatten in der Vergangenheit schon berichtet, dass selbst das bekannte und verbreitete Double-Opt-In Verfahren zu Problemen führen kann. Die Bestätigungs-E-Mails wurden nämlich vor einigen Jahren als unzulässige Werbung eingestuft. Jetzt scheint das damalige Gericht das anders zu sehen. ... Weiterlesen ...
Blog, Foren, Web 2.0
Alte rechtliche Grundsätze geraten im Web 2.0 schnell an ihre Grenzen, es gibt zahlreiche Fragen: Alle machen mit, aber wer haftet? Sind Blogger für fremde Kommentare veantwortlich? Welche Lieder und Videos darf ich auf Youtube veröffentlichen? Wie gehe ich gegen falsche Aussagen auf Facebook vor?
Weniger Geoblocking: Bezahlte Streaming-Dienste bald EU-weit abrufbar
Abonnenten von Netflix, Sky oder Amazon Video dürfen hoffen: Dank einer neuen EU-Verordnung können sie ihr Abo voraussichtlich ab dem kommenden Jahr auch bei Reisen ins europäische Ausland nutzen. Während Politiker die Änderung als großen Wurf feiern, fordern Verbraucherschützer bereits weitere Schritte: Auch kostenfrei zugängliche Angebote wie die Mediatheken der Fernsehsender müssten EU-weit sichtbar sein. ... Weiterlesen ...
Gesetzentwurf gegen Hasskommentare: Das Ende der Meinungsfreiheit?
Gerade einmal 1 % aller gemeldeten Inhalte werden bei Twitter gelöscht; bei Facebook sind es 39 %. Trotzdem kann man beim Lesen von Kommentaren in sozialen Medien und Online-Foren das Gefühl bekommen, das Internet sei ein rechtsfreier Raum. Genau das will Justizminister Heiko Maas ändern und erntet dafür auch weitgehend Zustimmung. Die Art und Weise allerdings, wie Hass, Beleidigung und Verleumdung aus dem Netz verschwinden sollen, kommt weniger gut an. Für den Gesetzesentwurf hagelt es Kritik von allen Seiten. ... Weiterlesen ...
„Gratis-Games“: Verbraucherzentrale fordert bessere Preistransparenz bei Onlinespielen
Kostenlose Onlinespiele gibt es wie Sand am Meer. Die Spiele können sich aber durch In-App-Käufe zu einer teuren Kostenfalle entwickeln. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen fordert deswegen schärfere Gesetze. ... Weiterlesen ...
Neues Gesetz: 50 Millionen Euro Strafe für Hasskommentare im Netz
Rund zwei Wochen ist es her, dass Bundesjustizminister Heiko Maas einen Gesetzentwurf gegen Hassreden und Fake News im Internet vorgestellt hat. Kurz vor der geplanten Abstimmung sind nun Änderungen bekannt geworden. Damit kommt der Minister aber nur teilweise den Forderungen der Kritiker nach. Branchenkenner bezweifeln nach wie vor, dass mit den Regelungen Hetze und Verleumdungen wirksam bekämpft werden können. ... Weiterlesen ...
Twitter: Sind Tweets urheberrechtlich geschützt?
Manche Tweets auf Twitter sind schon recht einfallsreich und amüsant. Doch können 140 Zeichen urheberrechtlich geschützt sein? Das Landgericht Bielefeld musste sich damit beschäftigen, ob Unternehmen einfach Tweets anderer User für Postkarten verwenden dürfen. ... Weiterlesen ...
Urteil aus den USA: Familien von Terroropfern werfen Twitter Unterstützung des IS vor
Der „Islamische Staat“ (IS) nutzt die neue Medien dazu, um Terrorbotschaften zu verbreiten. Nun gingen Angehörige zweier Terroropfer gegen den Kurznachrichtendienst „Twitter“ juristisch vor. Sie verklagten das Unternehmen wegen angeblicher Unterstützung des Terrornetzwerkes. Ein Gericht in San Francisco hat jetzt ein Urteil gefällt. ... Weiterlesen ...
Gericht: WhatsApp kann Entwicklung von Kindern gefährden
Ein Smartphone gehört nur dann in die Hände von Minderjährigen, wenn sie sich der Gefahren und Risiken bewusst sind und angemessen reagieren können. Mit diesem Hinweis hat das Amtsgericht Bad Hersfeld dem Vater zweier Mädchen aufgetragen, die Geräte seiner Töchter regelmäßig zu überwachen. WhatsApp dürfen die Jugendlichen erst wieder nutzen, wenn sie 16 bzw. 18 Jahre alt sind. ... Weiterlesen ...
Presserecht: Haben Blogger einen Auskunftsanspruch gegenüber Polizeibehörden?
Viele Internetuser informieren sich nicht nur mittels der „klassischen“ Medien über aktuelle Ereignisse, sondern nutzen auch journalistische Blogs. Doch haben Blogger die gleichen Rechte wie andere Journalisten? Das Verwaltungsgericht Augsburg hat beantwortet, ob sie von staatlichen Stellen Auskunft verlangen können. ... Weiterlesen ...
Airbnb: Bald bis zu 100.000 Euro Bußgeld für Vermieter in Berlin
Weltweit vermittelt der US-Online-Konzern Airbnb erfolgreich Privatwohnungen an Reisende. In der deutschen Hauptstadt allerdings soll das ab Anfang Mai nur noch unter strengen Auflagen möglich sein: Um die Lage auf dem angespannten Berliner Wohnungsmarkt zu entschärfen, darf Privatleuten nur noch im Ausnahmefall gestattet werden, ihre Wohnungen für Feriengäste zur Verfügung zu stellen. ... Weiterlesen ...
Neues BGH-Urteil: Bewertungsplattformen treffen strengere Prüfpflichten
Bewertungsplattformen im Internet sind Fluch und Segen zugleich. Besonders negative Bewertungen können Händler und Dienstleister erheblich schaden. Der Bundesgerichtshof hat nun entschieden, dass die Plattformen abgegebene Bewertungen genauer prüfen müssen. ... Weiterlesen ...
Schulen: Unterrichtsausschluss wegen beleidigender WhatsApp-Äußerungen erlaubt?
Über den Nachrichten-Messenger „WhatsApp“ können sich Schüler über den Schulalltag Luft machen. Blöd nur, wenn sie die Lehrerin beleidigen und die Schule das mitbekommt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart musste entscheiden, ob der Unterrichtsausschluss für Beleidigungen erlaubt ist. ... Weiterlesen ...
Internet-Währung: Ist der Umtausch in „Bitcoins“ steuerfrei?
Im Jahr 2008 wurde die Internetwährung „Bitcoin“ erstmals vorgestellt und nun tauchen die ersten rechtlichen Probleme auf. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat sich gefragt, ob der Umtausch in Bitcoins mehrwertsteuerpflichtåig ist. ... Weiterlesen ...
Kommentare im Netz: Müssen Seitenbetreiber die Namen der Nutzer herausgeben?
Im Internet kann man heutzutage auf vielen Seiten und Blogs Kommentare abgeben. Die Bewertungen und Kommentare sind nicht immer positiv und manchmal auch einfach falsch. Dagegen wollen die Bewerteten häufig vorgehen. Ob der Seitenbetreiber dazu die Namen der Nutzer heraus geben muss hat aktuell der BGH entschieden. ... Weiterlesen ...
Gericht: Schmerzensgeld wegen Verbreitung von Nacktbildern über WhatsApp
Auch intime Bilder können heutzutage mit dem Smartphone schnell geschossen und über WhatsApp mit einem Klick versendet werden. Ein 13-jähriger Schüler musste jetzt mit gerichtlicher Hilfe lernen, dass er die pikanten Bilder seiner damaligen Freundin besser für sich hätte behalten sollen, statt sie an seine Schulfreunde weiterzuleiten. ... Weiterlesen ...
3 Sterne für die Kollegin: App zur Bewertung von Menschen ab November im App-Store?
Wie Hotel, Friseur oder Fitnessstudio sollen künftig auch Mitmenschen bewertet werden können. Wer bei der App namens „Peeple“ angemeldet ist, kann für jede andere Person bis zu fünf Sterne vergeben, und zwar in drei verschiedenen Kategorien. Obwohl die Macher der App von vielen Seiten scharf angegriffen werden, könnte sie ein finanzieller Erfolg werden. ... Weiterlesen ...
Landgericht Köln: Werbung stoppen mit Adblock Plus ist legal
Im Internet surfen ohne Werbung – dank kostenloser Filtersoftware wird das auch weiterhin möglich sein. Zum wiederholten Mal ist der Axel-Springer-Verlag mit einer Klage gegen Adblock Plus gescheitert. Und verärgerte gleich noch die Medienkollegen mit seiner Aussage, dass Journalismus sowieso nur zum Transport von Werbung diene. ... Weiterlesen ...
Kundenbewertungen: Reicht einmaliges Essen im Restaurant für negative Kritik aus?
Heutzutage informieren Nutzer vorher in Online-Bewertungsportalen oder Zeitschriften über Hotels und Restaurants. Dadurch kann man sich ein Meinungsbild über das jeweilige Objekt verschaffen, bevor man eine Entscheidung über einen Besuch fällt. Hat man dann selbst seine Erfahrungen gemacht, teilt man diese gerne für andere Nutzer auf der Plattform. Doch reicht ein einziger Restaurantbesuch aus, um eine negative Kritik zu verbreiten? ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Impressumspflicht bei Twitter?
Immer mehr Unternehmen entdecken die Vorzüge des Mikrobloggings für sich. Doch rechtlich richtig twittern ist gar nicht so einfach. Insbesondere die Impressumspflicht stellt eine Stolperfalle dar, bei deren Nichtbeachtung Abmahnungen und Bußgelder drohen können. Wir zeigen Ihnen, wie Sie das Impressum richtig einbauen und rechtlich sicher drauflos zwitschern können. ... Weiterlesen ...
Meinungsfreiheit: Darf ein Arzt gegen schlechte Bewertungen in Portalen vorgehen?
Blogs und Portale ermöglichen Internetnutzern, ihre Meinung zu verbreiten. Auch Ärzte werden häufig bewertet. Aber können sie sich auch gegen schlechte oder falsche Bewertungen wehren? Das musste das Landgericht Frankfurt am Main kürzlich entscheiden. ... Weiterlesen ...