Jeder Amazon-Kunde kennt die Bestellbestätigung, die die Plattform unmittelbar nach dem Klick auf den Kaufbutton verschickt. Dass es sich dabei noch nicht um eine Vertragsannahme durch Amazon handelt, hat jetzt das Amtsgericht (AG) Plettenberg (Urteil vom 23.10.2017, Az. 1 C 219/17) klargestellt. Wann kommt es also zum Vertragsschluss bei Amazon-Bestellungen? ... Weiterlesen ...
eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
Exklusiv für unsere Mitglieder
Alles was Sie als Webseitenbetreiber, Agentur und Selbständiger wirklich brauchen: Videos und E-Books, Musterverträge und Erstberatung, Tools und Live-Webinare.
Mehr InformationeneRecht24-Videos: IT-Recht verständlich
IT-Recht, endlich verständlich: Jetzt können auch Sie Ihre Website einfach und schnell abmahnsicher gestalten, wenn Sie richtig vorgehen!
Mehr InformationenOnline Schulung mit Rechtsanwalt Siebert
Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!
Mehr DetailsStrafbar gemacht wegen Fälschung beweiserheblicher Daten?
Die Fälschung einer E-Mail kann strafbar sein: Nach § 269 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Fälschen beweiserheblicher Daten mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht. Für die Strafbarkeit kommt es darauf an, ob die gespeicherten, veränderten oder benutzten Daten ausgedruckt in Papierform eine gefälschte Urkunde darstellen würden. ... Weiterlesen ...
Schlechtes Geschäft: OLG versendet 1-Cent-Mahnung für 70- Cent- Porto
Da hatte es das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg wohl etwas zu eilig: Als ein Schuldner einen Cent zu wenig überwies, schickte das Gericht dazu gleich eine Mahnung heraus – für die regulären 70 Cent Porto. Ein schlechtes Geschäft für die Behörde. Musste der Schuldner die absurde Rechnung begleichen? ... Weiterlesen ...
Arbeitsunfall: Prüfen auf Glatteis vor Fahrtantritt nicht versichert
Wenn ein Angestellter auf dem Weg ins Büro stürzt oder im Verkehr verletzt wird, greift die gesetzliche Unfallversicherung. Allerdings nur, wenn er sich direkt und ohne Umwege zur Arbeit begibt. Eine Begutachtung der winterlichen Straßenverhältnisse vor dem Einstieg ins Auto allerdings ist dazu laut einem aktuellen Gerichtsurteil nicht notwendig und daher auch nicht versichert. ... Weiterlesen ...
Abtreibung: Berliner Senat will Werbeverbot kippen
Paragraph 219a Strafgesetzbuch (StGB) verbietet es, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. Der Berliner Senat will dieses Gesetz jetzt kippen – ein Vorhaben, das Politik und Gesellschaft spaltet. Was will der Berliner Senat damit erreichen? ... Weiterlesen ...
Skimming: Geldautomaten wieder häufiger im Visier von Betrügern
Das Manipulieren der Karteneinzugsöffnungen zum Erfassen der Kontodaten scheint beliebter geworden zu sein. Aber obwohl im vergangenen Jahr rund 500 Fälle gezählt wurden, sieht die Finanzbranche keinen Grund zur Beunruhigung. Denn dank hoher Sicherheitsstandards in Deutschland müssen für den Schaden in der Regel andere aufkommen. ... Weiterlesen ...
Urheberrecht: YouTube erkennt Copyright auf Weißes Rauschen
Ein kurioser Fall hat wieder einmal die Funktionsweise von YouTubes Content-ID-System zur Erkennung von geschütztem Material in Frage gestellt. Es geht um zehn Stunden Weißes Rauschen, hochgeladen von einem Soundkünstler. Der soll nun zahlen, weil seine Aufnahme angeblich das Urheberrecht von anderen Anbietern verletzt. ... Weiterlesen ...
iPhone-Drosselung: Sammelklagen gegen Apple
Als kürzlich herauskam, dass Apple die Leistung seiner iPhones gezielt drosselt, war der Aufschrei bei Usern und in den Medien groß. Jetzt droht dem Konzern ein rechtlicher Marathon. Was kommt auf Apple zu? ... Weiterlesen ...
Uber: EuGH ordnet Vermittlungsdienst rechtlich als Taxi-Unternehmen ein
Ein paar Klicks und das Auto ist bestellt: Der Taxi-Vermittlungsdienst Uber hat sich bisher als Informationsdienstleister gesehen. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) überprüft und ist zu dem Schluss gekommen: Uber entspricht rechtlich einem Taxi-Unternehmen. Was heißt die Entscheidung für den Anbieter? ... Weiterlesen ...
Mails nach Feierabend: Porsche-Betriebsrat will automatische Löschung
Mails nach Feierabend sind für viele Arbeitnehmer ein Ärgernis, das für Stress und Unzufriedenheit sorgt. Daher will der Betriebsrat von Porsche Nachrichten, die Mitarbeiter nach Feierabend senden, automatisch löschen lassen. Wie soll das in der Praxis aussehen? Und was will der Betriebsrat damit erreichen? ... Weiterlesen ...