Urheberrecht

Das Urheberrecht kann mit dem technischen Fortschritt im Netz kaum Schritt halten. Texte, Musik, Bilder oder Software, alles lässt sich technisch beliebig kopieren.

Was dabei oft übersehen wird, nicht alles was technisch möglich ist, ist urheberrechtlich auch erlaubt.

Die EU-Urheberrechtsreform soll unter anderem die umstrittenen Upload-Filter ins Netz bringen. Das EU-Parlament stimmte jetzt über den aktuellen Entwurf der Reform ab und kam zu dem Schluss: So geht das nicht. Wie ging die Abstimmung aus? Und wie steht es nun um die Urheberrechtsreform? ... Weiterlesen ...

Das nennt man wohl realitätsbezogenes Lernen. Der Streit um die Veröffentlichung einer Hausarbeit aus dem Spanisch-Unterricht hat es bis vor den Europäischen Gerichtshof geschafft. Denn das Referat enthält ein Bild der Stadt Córdoba, das eine Schülerin von einem öffentlichen Reiseportal übernommen hatte. Der Urheber des Fotos forderte 400,- Euro Schadensersatz und die Abgabe einer Unterlassungserklärung. ... Weiterlesen ...

Wenn die Makakendame Naruto im indonesischen Busch Internetempfang hat, grinst sie jetzt wahrscheinlich bis über beide Ohren. Denn obwohl der Rechtsstreit um ihr Selbstporträt bereits beigelegt schien, wird sich ein Gericht nun erneut damit befassen. Der Richter fürchtet nämlich, dass die Tierschützer von PETA nur deswegen für eine Einstellung des Verfahrens plädieren, weil sie ein richtungsweisendes Urteil vermeiden wollen. ... Weiterlesen ...

Ein kurioser Fall hat wieder einmal die Funktionsweise von YouTubes Content-ID-System zur Erkennung von geschütztem Material in Frage gestellt. Es geht um zehn Stunden Weißes Rauschen, hochgeladen von einem Soundkünstler. Der soll nun zahlen, weil seine Aufnahme angeblich das Urheberrecht von anderen Anbietern verletzt. ... Weiterlesen ...

Dass Urheberrechtsverletzungen verboten sind, sollte hinlänglich bekannt sein. Kommt es dennoch zu einer Rechtsverletzung, ist oftmals eine Abmahnung die Folge. Spätestens diese sollte den Täter oder Störer aufrütteln und dazu bringen, etwas an seinem Verhalten oder den technischen Voraussetzungen zu ändern. Im vorliegenden Fall brachte sogar eine Verurteilung keine Besserung und führte dazu, dass es erneut zu einem Verfahren kam. ... Weiterlesen ...

Ein auf Deutschland begrenzter Rechtsbegriff gehört nun endgültig der Vergangenheit an. Durch die Änderung des Telemediengesetzes soll die Abdeckung mit frei zugänglichen Hotspots endlich auf internationales Niveau angehoben werden. Um sich vor illegalen Film- und Musik-Uploads zu schützen, können Kunstschaffende und Rechteinhaber allerdings im Schadensfall verlangen, einzelne Seiten zu sperren. ... Weiterlesen ...

Nach zweijährigen Auseinandersetzungen haben sich die Tierschutzorganisation PETA und der Fotograf David Slater geeinigt: Der Rechtsstreit um das Selbstporträt eines wilden Äffchens wird beigelegt. Dafür spendet der Künstler 25 Prozent der künftigen Einnahmen für das Bild zum Schutz des Lebensraums des Foto-Stars. Der bisher einmalige Fall hatte sowohl Spott als auch Grundsatzdiskussionen über Urheberrechte ausgelöst. ... Weiterlesen ...

Wer geschützte Werke illegal auf der in Deutschland bekanntesten Videoplattform veröffentlicht, kann sich künftig nicht mehr hinter einem Pseudonym sicher fühlen. Denn die Google-Tochter muss die E-Mail-Adresse des Accounts dem Rechteinhaber mitteilen. Weitere Angaben wie Telefonnummer oder IP-Adresse allerdings sind von dem Auskunftsanspruch nicht betroffen. ... Weiterlesen ...

Streitigkeiten mit der und rund um die GEMA gibt es seit Jahren immer wieder. Jetzt gibt es aber ein neues Urteil, über dass sich alle Urheber wohl freuen dürften: die GEMA muss nämlich ihre Einnahmen anders ausschütten. ... Weiterlesen ...

Metadaten in einer Fotodatei sind Hintergrundinformationen wie zum Beispiel Informationen zum Kameramodell, der Belichtung, Datum und Uhrzeit. In Metadaten können aber auch Informationen zum Fotografen selbst gespeichert sein, zum Beispiel sein Name oder seine Homepage. Bilder sollen dadurch besser recherchierbar sein. Kürzlich tauchte aber deshalb die Frage auf, ob diese Metadaten entfernt werden dürfen oder ob man damit das Urheberrecht des Fotografen verletzt. ... Weiterlesen ...

Im Urheberrecht wird immer wieder darum gestritten, ob ein Musikstück urheberrechtlichen Schutz genießt. Da nicht jeder Richter so gute musikalische Vorkenntnisse hat, werden häufig auch Sachverständige hinzugezogen. Aber darf der Richter auch einfach auf seine eigenen Kenntnisse abstellen? Hierzu gibt es eine interessante Entscheidung des OLG Zweibrücken. ... Weiterlesen ...

Wikimedia ist ein Projekt, das freie Inhalte ins Netz stellt. Circa 70.000 Beteiligte stellen hierfür die freien Inhalte ins Netz und auch die dazugehörige Software. Zur Wikimedia Foundation gehört auch die bekannte Plattform Wikipedia. Es entbrannte aber der Streit, ob bei Wikipedia ein Foto eines Gemäldes eingestellt werden darf, wenn dafür keine Einwilligung erteilt wurde. Das Landgericht Berlin hat das im vergangenem Jahr entschieden. ... Weiterlesen ...

Was in Deutschland die GEMA, ist in Bulgarien Musicautor: eine Gesellschaft, die Rechte von Künstlern verwaltet und Gebühren einzieht. Und auch in Bulgarien ist Verwertungsgesellschaft nicht sonderlich beliebt. Ein Streit im Lizenzkosten hat dort so weit geführt, dass ein Radiosender nur noch Uralt-Musik spielt. Denn 70 Jahre nach der Veröffentlichung oder nach dem Tod der Künstler Musik gemeinfrei. Die Notlösung scheint nun zum Erfolgsmodell zu werden. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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