Internetnutzer und Unternehmer können die zahllosen Urteile im Internetrecht kaum noch überblicken.
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Tauschbörsen
09.12.07 »
Wer in Frankreich urheberrechtlich geschütztes Material durch Downloads aus dem Netz holt, soll in Zukunft härter bestraft werden. Dies ist das Ergebnis der Beratungen einer Kommission, die die französische Regierung mit ausdrücklicher Billigung von Staatspräsident Nicolas Sarkozy im Juli 2007 eingesetzt hat. Vorsitzender der Kommission ist der Aufsichtsratsvorsitzende der französischen Kaufhaus-Kette für Kulturgüter Fnac, Denis Olivennes. Die Verschärfungen sollen in ein neues Gesetz gegossen werden, das im nächsten Jahr in Kraft treten soll.
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02.11.07 »
Bei der Streitwertfestsetzung für den urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen Musikangebote im Internet gibt es weiterhin sehr unterschiedliche Entscheidungen der Gerichte. Kürzlich wurde eine „Streitwerttabelle“ des Landgerichts Hamburg (Beschluß v. 09.08.2007, Az: 308 O 273/07) mit folgenden Werten veröffentlicht:
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07.10.07 »
Die 30-jährige Jammie Thomas wurde von zwölf Geschworenen eines US-Gerichts in Minnesota wegen der Nutzung einer Tauschbörse durch das Einstellen von 24 Songs für schuldig befunden und zu der Rekordstrafe von 220.000 Dollar (umgerechnet nach aktuellem Kurs ca. 156.000 Euro) verurteilt. Der US-Branchenverband Recording Industry Association of America (RIAA) klagte gegen die alleinstehende Mutter und machte einen Verstoß gegen US-Copyright-Gesetze geltend.
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21.08.07 »
Bereits vor einigen Monaten hat der Musikkonzern EMI damit begonnen, Songs ohne DRM (Digitales Rechtemanagement oder Digital Rights Management) über den Download-Shop von Apple iTunes zu einem leicht erhöhten Preis als Songs mit DRM zu verkaufen. Nun hat auch der weltgrößte Musikkonzern Universal angekündigt, DRM-freie Musik anzubieten.
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