In unserer heutigen Welt gibt es fast nichts mehr, was man nicht über das Internet erledigen kann. Mit wenigen Klicks ist es möglich, bequem eine neue Waschmaschine zu bestellen, eine Reise zu buchen oder auch einen Anwalt für Rechtsstreitigkeiten zu finden. ... Weiterlesen ...
Strafrecht
Die vermeintliche Anonymität des Internet verleitet dazu, zahlreiche Straftaten zu begehen.
Die Palette reicht von Beleidigungen in Foren über Identitätsdiebstahl auf Facebook bis hin zu Phishing-Attacken oder massenhaften Betrugsfällen beim Onlineshopping.
Lesen Sie aktuelle Urteile und News zum Strafrecht im Internet.
Millionen-Strafe: Elektronikhersteller manipulierten Preisbildung im Onlinehandel
Über Jahre hinweg haben vier große Konzerne den Wettbewerb im Internetverkauf verfälscht. Mit hoch entwickelten Computerprogrammen überwachten sie die Online-Preise. Boten einzelne Händler zu günstige Schnäppchen an, drohten die Hersteller mit Sanktionen. Weil die betroffenen Firmen die Rechtsverstöße zugaben und mit der EU-Kommission zusammenarbeiteten, kamen sie glimpflich davon: Insgesamt wurden Bußgelder in Höhe von 111 Millionen Euro verhängt. ... Weiterlesen ...
Airbnb: EU-Kommission rügt Geschäftspraktiken
Amerikanische Konzerne punkten nicht gerade bei der Einhaltung europäischer Gesetze. Unternehmen wie Facebook und Uber stehen daher immer wieder in der Kritik. Jetzt hat es auch Airbnb erwischt. Die EU-Kommission rügte die Übernachtungsvermittlungsplattform für seine Geschäftspraktiken. Was genau bemängelt die EU? ... Weiterlesen ...
Trotz Fahrverbot Führerschein behalten?
Ein Angebot im Internet bot für „geblitzte“ Autofahrer die Übernahme der Strafe inklusive Punkte und Führerscheinentzug gegen Zahlung von 1000 Euro an. Der Anbieter hielt, was er versprach, dennoch musste sich der Autofahrer in einem Strafverfahren wegen falscher Verdächtigung seinen Freispruch hart erkämpfen. ... Weiterlesen ...
Frankreich: Gericht gestattet Protestaktionen in Apple-Stores
Das von Apple geforderte Hausverbot für Mitglieder des Netzwerkes Attac in seinen französischen Filialen wird es bis auf weiteres nicht geben. Ein Pariser Gericht sah keinen Schaden für Apple-Stores durch die Demonstrationen der Globalisierungsgegner im Dezember 2017. Attac hatte damals Steuertricks des IT-Riesen angeprangert. ... Weiterlesen ...
Strafbar gemacht wegen Fälschung beweiserheblicher Daten?
Die Fälschung einer E-Mail kann strafbar sein: Nach § 269 Strafgesetzbuch (StGB) ist das Fälschen beweiserheblicher Daten mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bedroht. Für die Strafbarkeit kommt es darauf an, ob die gespeicherten, veränderten oder benutzten Daten ausgedruckt in Papierform eine gefälschte Urkunde darstellen würden. ... Weiterlesen ...
Schlechtes Geschäft: OLG versendet 1-Cent-Mahnung für 70- Cent- Porto
Da hatte es das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg wohl etwas zu eilig: Als ein Schuldner einen Cent zu wenig überwies, schickte das Gericht dazu gleich eine Mahnung heraus – für die regulären 70 Cent Porto. Ein schlechtes Geschäft für die Behörde. Musste der Schuldner die absurde Rechnung begleichen? ... Weiterlesen ...
Abtreibung: Berliner Senat will Werbeverbot kippen
Paragraph 219a Strafgesetzbuch (StGB) verbietet es, für Schwangerschaftsabbrüche zu werben. Der Berliner Senat will dieses Gesetz jetzt kippen – ein Vorhaben, das Politik und Gesellschaft spaltet. Was will der Berliner Senat damit erreichen? ... Weiterlesen ...
Strafbare Tathandlungen: Was genau bedeutet Computerbetrug?
Der Computerbetrug ist ein eigenständiger Straftatbestand nach § 263 a Strafgesetzbuch (StGB). Diese Vorschrift schützt das Vermögen, das aufgrund der Digitalisierung von Vermögensverschiebungen besonderen Gefahren ausgesetzt ist. ... Weiterlesen ...
Bomben-Prank: Bewährung und Sozialstunden für deutschen YouTuber
Ausgerechnet am Tag des Terroranschlags von Nizza erschien auf dem Kanal eines bekannten Internet-Stars ein Video, in dem Passanten auf äußerst geschmacklose Art und Weise erschreckt wurden. Doch weder die Ängste seiner Mitmenschen noch die deutsche Justiz schien „ApoRed“ ernst zu nehmen. Nachdem er den ersten Prozesstermin vor dem Hamburger Amtsgericht hatte platzen lassen, wurde er nun zu einer Bewährungsstrafe und Arbeitsstunden verurteilt. ... Weiterlesen ...
Online-Betrug: Europäisches Netzwerk prellt Internethändler um 10 Mio. Euro
Eine bestens durchorganisierte kriminelle Organisation hat in großem Stil bei Verkäufern von Elektroartikeln mit gestohlenen Kreditkartendaten eingekauft. Mehr als 1000 Täter müssen sich nun wegen Geldwäsche und Betrug verantworten. Die meisten handelten in gutem Glauben: Laut ihren Arbeitsverträgen kamen sie einer Tätigkeit als „Verzollungsassistent“ nach. ... Weiterlesen ...
Haftbefehl: Umstrittener YouTuber ApoRed erscheint nicht zur Verhandlung
Sein laxer Umgang mit den Justizbehörden führt einen deutschen Internet-Star nun voraussichtlich in die Untersuchungshaft. Hintergrund des Prozesses ist ein Video, in dem der Mann einen Bombenangriff auf ahnungslose Passanten vorgetäuscht hatte. Zum Gerichtstermin wegen Körperverletzung, Nötigung und Störung des öffentlichen Friedens war der YouTuber einfach nicht gekommen. ... Weiterlesen ...
Mehrjährige Haftstrafe: LG München verurteilt Betreiber von „Fakeshops“
Sie sind einer der neuen Sterne am Verbrecherhimmel: „Fakeshops“. Nun hat das Landgericht München I einen Betreiber solcher Shops verurteilt. Auf den Täter wartet eine längere Haftstrafe. ... Weiterlesen ...
Geldwäsche: Vorsicht bei der Tätigkeit als Finanzagent
Jeder kann sich als Finanzagent strafbar machen, ohne dass er tatsächlich weiß, dass er ein Finanzagent ist. Es drohen am Ende bis zu zwei Jahre Freiheitsstrafe und hohe Schadensersatzforderungen. ... Weiterlesen ...
Cyberkriminalität: Betrugsbande wegen mTan-Phishing zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt
Das Bundeskriminalamt berichtete bereits im Jahr 2016 über den Anstieg der Internetkriminalität. Das Landgericht Osnabrück hat im letzten Jahr eine dreiste Betrugsbande zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Die Täter haben das mTan-Verfahren ihrer Opfer manipuliert. ... Weiterlesen ...
Privatsphäre: Sind heimliche Filmaufnahmen in Wohnungen verboten?
Persönlichkeitsrechtsverletzungen können nicht nur zivilrechtliche Folgen (Stichwort: Abmahnung), sondern auch strafrechtliche Konsequenzen haben. Der Bundesgerichtshof musste sich mit einem Fall beschäftigen, in dem ein Lehrer in seiner Wohnung heimlich zwei Schülerinnen beim Sex mit ihm filmte. ... Weiterlesen ...
3 Jahre 5 Monate Haft: Erste Verurteilung eines Swatters in Deutschland
Im Zeitalter massenhafter Internet-Übertragungen erfreuen sich bösartige Telefonstreiche einer neuen, traurigen Beliebtheit: Als Swatting bezeichnet man das Vortäuschen einen Notfalls, das zu einem Einsatz von Polizei oder Feuerwehr führt. Als angeblichen Tatort nennen die anonymen Anrufer gerne den Aufenthaltsort eines Online-Streamers, der gerade eine längere Partie eines PC- oder Handy-Games ins Internet überträgt. Dass dies kein harmloser Scherz mehr ist, musste jetzt auch der erste in Deutschland verurteilte Swatter erfahren. ... Weiterlesen ...
Frankreich: 2 Jahre Gefängnis für Surfen auf Terror-Webseiten
Die islamistischen Anschläge von Paris und Nizza haben zum Erlass von Notstandsgesetzen geführt, die bis heute in Kraft sind. Aus Angst vor weiterem Terror nehmen die Franzosen die Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen hin. Nun muss ein weiteres Mal ein Mann ins Gefängnis wegen einer Straftat, die es bis zur Verhängung des Ausnahmezustands gar nicht gab: den Besuch islamistischer Webseiten. ... Weiterlesen ...
Gefängnisstrafe für Spam-Mails: US-Gericht verhängt 30 Monate Haft
Seit den Neunzigern hat ein heute 47 Jahre alter Amerikaner die Internetnutzer mit unerwünschten Werbemails genervt. Er kaperte fremde Accounts, um an Kontaktdressen zu gelangen. Unter falschem Namen lotste er dann die ahnungslosen Freunde zu kommerziellen Webseiten und kassierte dafür kräftig ab. Auch gerichtliche Warnungen, Geldstrafen und Auflagen konnten ihn nicht bremsen. Nun muss der selbst ernannte „Spam King“ für zweieinhalb Jahre hinter Gitter. ... Weiterlesen ...
Vorsicht Falle: Können sich Chatteilnehmer wegen Verbreitens von Pornographie strafbar machen?
Das deutsche Strafrecht verbietet unter bestimmten Voraussetzungen das Verbreiten pornographischer Inhalte. Doch macht sich ein Chatteilnehmer strafbar, wenn er sich vor einer Kamera obszön verhält? Mit einem solchen Fall hatte sich das Oberlandesgericht Karlsruhe zu beschäftigen. ... Weiterlesen ...