E-Commerce, Shops & Dienstleister

16. September 2011: Händler auf Amazon haben nur begrenzt die Möglichkeit zu beeinflussen, welche Produktbilder und Produktbeschreibungen ihren Angeboten zugeordnet werden. Was aber geschieht, wenn sich die eigene Artikelbeschreibung ändert, weil ein anderer Verkäufer hier markenrechtlich geschützte Begriffe hinzugefügt hat und andere Verkäufer dann deswegen auch noch abmahnen lässt? ... Weiterlesen ...

04. August 2011: Nach den AGB von Amazon Marketplace können Online Händler auf der Plattform auch eingestellte Produktbilder anderer Händler für die eigenen Waren unentgeltlich nutzen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth hatte nun zu entscheiden, ob diese Lizenzübertragung zulässigerweise erfolgt. ... Weiterlesen ...

01. August 2011: Immer wieder mahnen Verbraucherzentralen Online-Händler ab. In einem Fall hat die Verbraucherzentrale Berlin auf einen Schuhhändler abgemahnt. Dieser hatte in einem Onlineshop Schuhe zum Verkauf angeboten. Nach Meinung der Verbraucherzentrale war jedoch die Artikelbeschreibung nicht ausreichend. ... Weiterlesen ...

28. Juli 2011:  Bestimmungen in AGB, die so ungewöhnlich sind, dass ein Vertragspartner nicht mit ihnen rechnen braucht, sind  unwirksam. Das LG Nürnberg hatte nun zu entscheiden, ob dies auch für die unentgeltliche Lizenzübertragung von Produktbildern auf Amazon gilt. ... Weiterlesen ...

27. Juli 2011: Rum-&-Co-Inhaber Thomas Altmann drohte die Sperrung seines Paypal-Kontos, weil er kubanische Zigarren und Rum aus Kuba nicht aus seinem Programm nimmt. Diese Drohung betrifft nicht nur ihn, sondern jedem Onlinehändler mit Paypal-Zahlungsmöglichkeit, der kubanische Waren in seinem Sortiment führt. ... Weiterlesen ...

22. Juli 2011: Am Mittwoch dem 20.07.2011 ging das Projekt Lebensmittelklarheit online. Auf dem Portal können Verbraucher Ihre Beschwerden und Unklarheiten über Produkte und deren Etikettierung zum Ausdruck bringen. Die Industrie und Verbraucherzentralen antworten.  ... Weiterlesen ...

13. Juli 2011: Abmahnungen gehören zum Leben vieler Onlinehändler. Grundsätzlich gilt dabei, dass man nur dann die Abmahnkosten übernehmen muss, wenn die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich war. Das LG Mainz musste sich mit der Frage beschäftigen, wann die Abmahnung eines Shopbetreibers als rechtsmissbräuchlich anzusehen. ... Weiterlesen ...

19. Juni 2011: Das AG Mannheim hat sich jüngst in einem Urteil mit der Rückzahlung von Gebühren befasst, die an den Betreiber einer Abofalle gezahlt wurden. Das Gericht sprach dem Opfer den Rückzahlungsanspruch sowie Schadensersatz in Höhe der angefallenen Anwaltskosten zu. ... Weiterlesen ...

13. Juni 2011: Es ist mittlerweile tagtägliche Praxis, wenn Händler mit durchgestrichenen Preisen werben, um dem Kunden den Preisvorteil direkt vor Augen zu führen. Wie es jedoch mit der Zulässigkeit der Werbung mit durchgestrichenen Preisen bei Eröffnungsangeboten aussieht, hatte der BGH nun zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

08. Juni 2011: Das LG Hamburg hatt zu entscheiden, ob ein Verstoß gegen die Impressumspflicht vorliegt, wenn dort keine vertretungsberechtigte Person bzw. die Angaben zum Handelregister fehlen. ... Weiterlesen ...

25. Mai 2011: Das OLG Frankfurt am Main hat eine umfassende Überprüfung der Preisangaben und der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Versandhauses Quelle vorgenommen und entschieden, dass im Online-Shop auf etwaige Liefer- und Versandkosten unmittelbar hingewiesen werden muss. Ein Verweis in Form eines Links auf eine gesonderte Seite, wie z.B. auf AGB, reiche nicht aus. ... Weiterlesen ...

16. Mai 2011: Seit Jahren beherrschen Meldungen über Abmahnwellen immer wieder die Schlagzeilen. Neuerdings müssen sich aber auch die Online-Anbieter von Biolebensmitteln mit Abmahnungen von Konkurrenten und Wettbewerbszentralen auseinandersetzen. ... Weiterlesen ...

06. Mai 2011: Wer im Internet über einen Online Shop Waren verkauft, ist nach der Preisangabenverordnung verpflichtet, gegenüber Endverbrauchern klar und wahrheitsgemäß die Endpreise anzugeben. Ob dies auch für Versandkosten ins Ausland gilt, zeigt ein aktueller Fall. ... Weiterlesen ...

27. April 2011: Mit der Frage, ob die Teilnahme an einem Gewinnspiel an die Einwilligung zum Empfang eines Newsletters geknüpft werden darf, hat sich kürzlich das Landgericht (LG) Hamburg beschäftigt. ... Weiterlesen ...

20. April 2011: Im Fernabsatzrecht versucht der Gesetzgeber, den Verbraucher vor möglichen Gefahren bei Vertragsschlüssen im Internet zu schützen. Insbesondere zur Frage der Kosten für Versand und Rücksendung der Ware nach einem Widerruf besteht in der Rechtsprechung seit jeher Streit. In einem aktuellen Verfahren vor dem OLG Brandenburg gab dieses eine klare Entscheidung in Richtung Verbraucherschutz. ... Weiterlesen ...

19. April 2011: Die EU ist bestrebt, Diskriminierungen von EU-Bürgern möglichst zu beseitigen. Deshalb plant der europäische Gesetzgeber, Betreiber von Online Shops dazu zu verpflichten, Produkte in deren Online-Shops in alle 27 EU-Staaten liefern zu müssen. Es wurde bereits ein entsprechender Gesetzesentwurf vorgelegt. ... Weiterlesen ...

26. März 2011: Der Dritte Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Fragen, wer die Versandkosten bei einem Widerruf zahlen muss, wann der Kunden nach einem Widerruf Wertersatz an den Händler zahlen muss und wer für verloren gegangene Ware haftet. ... Weiterlesen ...

25. März 2011: Der Zweite Teil unserer Serie „Kundenrechte im E-Commerce“ beschäftigt sich mit den Voraussetzungen des Widerrufsrechts, mit den Fragen, für welche Ware es überhaupt ein Widerrufsrecht gibt, in welchen Fällen Shopbetreiber das Widerrufsrecht ausschließen können und welchen Fristen für das Widerrufsrecht gelten. ... Weiterlesen ...