Das Stichwort Due Diligence ist immer dann von Bedeutung, wenn es um Finanzierungs- bzw. Investmentfragen geht. Dabei wird durch das Verfahren eine genau Prüfung durch den potenziellen Investor vorgenommen: Die Due Diligence dient primär der eigenen Absicherung und hat wesentlichen Einfluss auf die Vertragsverhandlungen und die damit verbundenen Rahmenbedingungen. ... Weiterlesen ...
eRecht24 - Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert
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Mehr DetailsBGH: Bitte um Bewertung beim Rechnungsversand ist Werbung
Fordern Sie ihre Kunden mit der Rechnungsmail auf, Ihr Unternehmen positiv zu bewerten, so kann dies unerlaubte Werbung darstellen. Denn auch Zufriedenheitsabfragen dienen der Imagepflege und stellen einen Eingriff in die Privatsphäre dar. Zwar mag das im Einzelfall zumutbar sein. In großem Umfang allerdings müssen Verbraucher vor einer unerwünschten Werbeflut in Rechnungsmails geschützt werden. ... Weiterlesen ...
Widerrufsrecht: Verbraucherschützer kritisieren Pläne der EU
Aktuell arbeitet die Europäische Kommission (EU) daran, das Widerrufsrecht anzupassen. Der Grund: Viele Händler monieren, dass sie bei Retouren beschädigte Ware erhalten und Kunden trotzdem den Kaufpreis zurückerstatten müssen. Die EU will das Widerrufsrecht daher so gestalten, dass Shop-Betreiber besser geschützt sind. Das stößt Verbraucherschützern sauer auf. Was kritisieren sie? Und womit können Händler rechnen? ... Weiterlesen ...
OLG: Facebook darf virtuelles Hausrecht nicht vor Meinungsfreiheit stellen
Facebook muss sich immer wieder die Frage stellen, wann es in Ordnung ist, User-Kommentare zu löschen. Nachdem das Netzwerk jetzt den Post einer AfD-Politikerin entfernt hatte, musste das Oberlandesgericht (OLG) München entscheiden. Die Richter kamen zu dem Schluss: Die Meinungsfreiheit gilt mittelbar auch für den Zuckerberg-Riesen. Durch die Löschung des Kommentars hat Facebook die Meinungsfreiheit der Nutzerin auf seiner Plattform eingeschränkt. Die Folge: Facebook durfte den Post nicht löschen. Wie begründeten die Richter ihre Entscheidung? ... Weiterlesen ...
Google-Suche: Recht auf Vergessenwerden gilt nicht in jedem Fall
Müssen Menschen hinnehmen, dass Berichte über ihre Person ein Leben lang im Internet auffindbar sind? Nein, das müssen sie nicht. Sowohl der Europäische Gerichtshof als auch die DSGVO kennen das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“. Danach kann von Suchmaschinen verlangt werden, bestimmte Links beim Eingeben des eigenen Namens wegzulassen. Nicht immer allerdings müssen Google und Co. Folge leisten. ... Weiterlesen ...
Zertifikate: Ist Werbung trotz Ablaufdatum erlaubt?
Sie werben mit einem Zertifikat? Damit unterstreichen Sie die besondere Qualität Ihrer Waren und Dienstleistungen. Doch wie sieht es aus, wenn eines Ihrer Zertifikate abgelaufen ist? Müssen Sie mit Abmahnungen durch Mitbewerber rechnen? ... Weiterlesen ...
Nach Datenleck: Drohen Chatportal Knuddels hohe Strafzahlungen?
Nach dem Datenleck bei Knuddels prüfen Datenschützer nun, ob das Chatportal mit Sanktionen rechnen muss. Denn: Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) schreibt zum Teil hohe Strafzahlungen vor, wenn Unternehmen ihre Daten nicht entsprechend sichern. Was könnte Knuddels drohen? ... Weiterlesen ...
Facebook: Neues Datenleck betrifft 50 Millionen User
Schlechte Nachrichten für Facebook: Erneut ist das soziale Netzwerk zum Ziel einer Hackerattacke geworden. Ein halbes Jahr nach dem letzten großen Datenskandal ist auch jetzt eine Vielzahl an Usern von dem Datenleck betroffen: Insgesamt 50 Millionen User sollen von dem Angriff betroffen sein. Dabei konnten die Hacker anscheinend nicht nur Profil-Informationen abrufen, sondern auch Anmeldungen bei anderen Diensten vornehmen, die mit Facebook verknüpft sind. ... Weiterlesen ...
Bargeldloses Zahlen: EU will Betrug stärker bekämpfen
Ob per Kreditkarte, Smartphone oder Bitcoin: Immer mehr Kunden nutzen bargeldlose Zahlungsmittel, um Ware zu bezahlen. Das lockt jedoch vermehrt Betrüger an, die sich Zugang zum digitalen Geld verschaffen. Dem will die Europäische Kommission (EU) einen Riegel vorschieben. Daher hat der Innenausschuss des Parlaments jetzt Pläne zur Bekämpfung von Betrug abgesegnet. Was plant die EU, um bargeldloses Bezahlen sicherer zu machen? ... Weiterlesen ...
YouTube: Urheberrechtsverletzungen sind Fall für EuGH
Gerichtsentscheidungen wie diese will das Europäische Parlament durch die gerade beschlossene Urheberrechtsreform und die Nutzung von Upload-Filtern in Zukunft überflüssig machen. Doch der Fall von Sarah Brightman aus dem Jahr 2008 muss noch nach altem Recht beurteilt werden. Und auch hier ist der Rat aus Luxemburg gefragt. Es geht um Konzert- und Studioaufnahmen, um Rechtsverletzungen und um Schadensersatz. ... Weiterlesen ...