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Kurz vor dem finalen Beschluss des neuen EU-Copyrights bekommt die Reform noch einmal kräftig Gegenwind. In Berlin gingen am Samstag 3.500 Menschen auf die Straße, um sich für ein freies Internet einzusetzen. Wer hat die Demo organisiert? Und wovor warnten die Demonstranten? ... Weiterlesen ...

Ein EuGH-Verfahren zwischen Amazon und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen könnte mit Erleichterungen für deutsche Internet-Anbieter enden. Der Generalanwalt des Gerichts nämlich hält es nicht für zwingend notwendig, dass Online-Shops eine Telefonnummer für Kundenkontakte zur Verfügung stellen. Auch Chats oder automatische Rückrufsysteme kämen in Frage, wenn sie eine schnelle und effektive Kontaktaufnahme ermöglichen. ... Weiterlesen ...

Die selbstklebenden Bestellknöpfe für Verbrauchsartikel sind quasi über Nacht aus dem Angebot des Onlinehändlers verschwunden. Allerdings nicht, weil deutsche Gerichte den Dash-Button für unzulässig erklärt haben. Nach Angaben eines Unternehmenssprechers ist der Knopf schlicht überflüssig geworden: Immer mehr Bestellungen würden künftig von vernetzten Haushaltsgeräten selbst getätigt. ... Weiterlesen ...

Große Digital-Player wie Facebook und Google finden immer wieder Schlupflöcher, um ihre deutschen Steuerzahlungen auf ein Minimum zu reduzieren. Bayerische Finanzämter haben daher jetzt zahlreiche Unternehmen dazu aufgefordert, für online geschaltete Werbung 15 Prozent Steuern nachzuzahlen. Wie kommen die Finanzämter dazu? Und wie wollen sie so die großen Digitalunternehmen steuerlich zur Kasse bitten? ... Weiterlesen ...

WordPress hat seit einigen Tagen seine neue Version 5.1 veröffentlicht. Führte WordPress 5.0 vor allem grundlegende, große Änderungen ein, konzentriert sich das aktuelle Update auf die Verbesserung von Leistung und Sicherheit des Content Management Systems (CMS). Worauf können sich Seitenbetreiber einstellen? ... Weiterlesen ...

 Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat auf dem deutschen Markt drei Gerätetypen entdeckt, die bereits beim Kauf gefährliche Schadprogramme mitbringen. Betroffen sind die Hersteller Krüger & Matz, Ulefone und Blackview. Besitzer sollten die Geräte keinesfalls mehr benutzen und den Verkäufer zur Rücknahme auffordern. ... Weiterlesen ...

In der Diskussion um die Urheberrechtsreform ist nun noch ein anderer Aspekt in den Fokus gerückt. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit befürchtet, dass die Internetgiganten Facebook, Google und Amazon durch Artikel 13 noch mächtiger würden. Denn nur sie seien finanziell in der Lage, eigene Software für die unweigerlich zu erwartenden Upload-Filter zu entwickeln. Das bringe auch datenschutzrechtliche Probleme mit sich. ... Weiterlesen ...

Als 2014 der Mobilfunkanbieter Telefónica den Konkurrenten E-Plus kauft, macht die EU-Kommission dem Provider zahlreiche Vorgaben für die Übernahme. Diese Vorgaben soll Telefónica jedoch nicht erfüllt haben. Das sagt jetzt eine Beschwerde der Kommission. Was wirft die Brüsseler Behörde Telefónica vor? Und welche Strafe droht dem Konzern? ... Weiterlesen ...

Seit Anfang des Jahres gilt das neue Umsatzsteuergesetz. Die Folge: Händler müssen auf Marktplätzen ihre Umsatzsteuer-ID angeben und über eine Bescheinigung belegen, um dort verkaufen zu können. Jetzt gaben Händler bei eBay an, dass asiatische Verkäufer ihre ID gekapert hätten, um Ware auf der Plattform anbieten zu können. Warum kommt es zu diesem Missbrauch? Und wie reagiert eBay darauf? ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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