Markenrecht

06. Mai 2019: Bei Markenzeichen, die dem des angebissenen Apfels ähnlich sehen könnten, versteht der IT-Riese aus Cupertino keinen Spaß. Das musste jetzt ein kleiner Marketingverein aus der Nähe von Bonn erfahren. Sechs linksrheinische Gemeinden entwickelten dort ein apfelförmiges Logo zum Bewerben eines Fahrradrundwegs. Und erhielten wenig später Post von deutschen Apple-Anwälten. ... Weiterlesen ...

24. November 2018: Eine kostspielige Lektion in Sachen Kennzeichenrecht haben Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 12 eines Ratinger Gymnasiums erhalten. Die angehenden Abiturienten hatten mit einem großen Fest Einnahmen für ihren Abiball generieren wollen. Als Motto für ihre Veranstaltung wählten sie allerdings die eingetragene Schutzmarke eines großen Party-Veranstalters. Der mahnte ab und ließ damit die Abiball-Kasse auf einen Schlag um 3100,- Euro schrumpfen. ... Weiterlesen ...

20. November 2018: Kann eine leckere Kombination von Milch, Fett, Gewürzen und weiteren Zutaten als schützenswertes Werk eingestuft werden? Mit dieser Frage musste sich jetzt der Europäische Gerichtshof auseinandersetzen. Der niederländische Hersteller des „Original Heks’nkaas“ sah im Streich-Dip „Witte Wievenkaas“ eine unzulässige Kopie des eigenen Produkts. Die Luxemburger Richter allerdings fällten ihr Urteil ganz ohne eine Geschmacksprobe. ... Weiterlesen ...

26. Oktober 2018: Übernimmt Alexa bald die Rolle eines hauseigenen Apothekers? Amazon hat sich einen Algorithmus patentieren lassen, der körperliche und seelische Zustände von Nutzern erkennen soll. Was können Verbraucher erwarten? Und wie soll Alexa ihnen helfen? ... Weiterlesen ...

14. Oktober 2018: Mit dem Begriff „Ballermann“ verbinden Deutsche heute vor allem den Strandabschnitt auf Mallorca, der für Schlagermusik und Sangria bekannt ist. Dass dahinter eigentlich eine eingetragene Marke steckt, weiß kaum jemand. Das Oberlandesgericht (OLG) München verurteilte daher jetzt eine Diskothek in der Oberpfalz zu einer Schadensersatzzahlung. Diese hatte eine Ballermann-Party veranstaltet – ohne über die Lizenz dafür zu verfügen. Wie begründeten die Richter ihre Entscheidung? ... Weiterlesen ...

09. Oktober 2018: Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich die Marke „Wiesn“ schützen lassen. Die Stadt beabsichtigt hierdurch den „guten Namen“ des Oktoberfestes zu erhalten. Als nächster Schritt ist die Eintragung von „Oktoberfest“ als Marke geplant. ... Weiterlesen ...

07. Oktober 2018: Viele Unternehmen möchten sich Namen von Sehenswürdigkeiten zu Marketingzwecken zunutze machen. Ein Unternehmen versuchte jüngst, einen Champagner nach dem gleichnamigen Schloss Neuschwanstein zu benennen. Der EuGH entschied nun endgültig über das Schicksal der Marke „Neuschwanstein“. ... Weiterlesen ...

21. Juni 2018: Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick: ... Weiterlesen ...

14. Mai 2018: Kreative Markennamen helfen Unternehmen, Kunden für sich zu gewinnen. Wie weit dürfen sie dabei gehen? Die spanische Restaurantkette „La Mafia Se Sienta A La Mesa“ – zu Deutsch „Die Mafia setzt sich zu Tisch“ – wollte ihren Markennamen schützen lassen. Das darf sie jedoch nicht, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt entschieden hat. Was störte die Richter an dem Namen? ... Weiterlesen ...

09. April 2018: Der erste Schritt ist geschafft: Das DPMA hat die Löschung der umstrittenen Marke "Black Friday" beschlossen. Es handele sich bei dem Begriff „Black Friday“ um einen allgemein geläufigen Hinweis auf eine große Rabattaktion Ende November. Markenrechte oder gar Abmahnungen wären in diesem Zusammenhang zukünftig ausgeschlossen. Zum Aufatmen ist es aber noch zu früh: Der Markeninhaber hat Beschwerde gegen die Entscheidung angekündigt. ... Weiterlesen ...

19. Februar 2018: Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat. ... Weiterlesen ...

07. Februar 2018: Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um ein ganz bestimmtes Tier, das in Internet und Medien für seinen auffälligen, mürrischen Gesichtsausdruck bekannt ist. Das Unternehmen hatte zwar bei den Besitzern der Katze die Nutzungsrechte erworben, war aber mit seiner Werbung weit über das vereinbarte Maß hinaus gegangen. ... Weiterlesen ...

16. Januar 2018: Ähnliche Domainnamen und Logos sorgen immer wieder für Ärger. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt musste jetzt entscheiden: Besteht zwischen „softwarebilliger.de“ und „notebooksbilliger.de“ eine Verwechslungsgefahr? ... Weiterlesen ...

09. Januar 2018: Der chinesische Tech-Hersteller Xiaomi wollte sein „Mi Pad“ in der EU als Unionsmarke eintragen lassen, um auch in Europa Absätze zu generieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt verboten. Was hat die Richter zu dieser Entscheidung bewogen? ... Weiterlesen ...

05. Januar 2018: Wie Amazon, so auch Zalando: Der Berliner Modeversand startet jetzt mit seinem neuen Kundenbindungsprogramm Zalando Plus durch. Warum braucht auch Zalando jetzt ein „Prime“? Und: Was können User vom neuen Service erwarten? ... Weiterlesen ...

02. Januar 2018: Der syrische Getränkehersteller Mitico wollte seine „Master Cola“ in der EU markenrechtlich schützen lassen, um dann auch in Europa damit durchzustarten. Coca Cola fand den Schriftzug der Konkurrenz jedoch zu ähnlich – und gewann jetzt damit nach Jahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG). Was überzeugte die Richter? ... Weiterlesen ...

01. Dezember 2017: „Red Bull verleiht Flüüügel“ - die Marke Red Bull ist weltbekannt, nicht nur für ihren Slogan und ihre skizzenartigen Werbecomics, sondern auch für die typischen Farben blau und silber. Doch den alleinigen Anspruch auf diese Farb-Kombi darf sich Red Bull nicht sichern, entschied das EuG. ... Weiterlesen ...

16. August 2017: Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben. ... Weiterlesen ...

29. Juni 2017: Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...

01. Mai 2017: Lustige oder griffige Marken sind für Händler ein immenser Marketingvorteil. Doch nicht immer sind die gewünschten Bezeichnungen auch als Marke eintragungsfähig. Das Bundespatentgericht musste sich fragen, ob ein Händler den Begriff „Hamsterkarte“ für ein Bonusprogramm als Marke verwenden kann. ... Weiterlesen ...