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Die 7 häufigsten Abmahnfallen auf Webseiten und wie Sie diese schnell, einfach und ohne teuren Anwalt vermeiden. So haben Abmahner bei Ihnen keine Chance!

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Viele Arbeitnehmer sind derzeit gezwungen, ihre Aufgaben von zuhause aus zu erledigen. Die Coronakrise lässt ein Zusammenarbeiten im Büro nicht zu. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Arbeitnehmern in Zukunft die Wahl geben, ob sie im Büro oder in Heimarbeit tätig sein möchten. Dies will er in einem Recht auf Homeoffice festhalten. Dafür will er im Herbst ein Gesetz vorlegen. Wie stellt sich Heil Homeoffice vor? Und was sagen Arbeitgeber zu diesem Vorhaben? ... Weiterlesen ...

Seit einigen Tagen dürfen in Bayern Betriebe wie Baumärkte und Buchhandlungen wieder öffnen. Das gilt auch für Einzelhandelsgeschäfte bis 800 qm. Während diese darauf achten müssen, dass sich pro Quadratmeter nur ein Kunde im Geschäft aufhält, können Baumärkte, Buchhandlungen, Fahrradläden und Autohändler unbegrenzt viele Kunden in ihr Geschäft lassen. Die Betreiberin eines Warenhauses fand die Verordnungen der bayerischen Landesregierung ungerecht. Sie wandte sich an den Verwaltungsgerichtshof (VGH) München. Dieser kam zu dem Ergebnis: Die 800-qm-Regel ist verfassungswidrig. Darf das Warenhaus jetzt wieder öffnen? ... Weiterlesen ...

Der Einzelhandel hat in großen Teilen wieder geöffnet. Das Einkaufen mit Mundschutz und Abstandregelungen sorgt jedoch weiter dafür, dass Verbraucher mehr online einkaufen. Die Deutsche Post muss daher aktuell mehr Pakete ausliefern. Das stellt sie vor logistische Probleme. Sie forderte daher vor wenigen Tagen von der Bundesregierung, vereinzelt auch am Sonntag Pakete zustellen zu dürfen. Dem hat das Bundesarbeitsministerium jetzt eine Absage erteilt. Warum darf die Deutsche Post sonntags nicht zustellen? ... Weiterlesen ...

Abstandsregelungen und eine bundesweite Maskenpflicht im Einzelhandel sollen dafür sorgen, dass sich das Coronavirus nicht weiter ausbreitet. Viele Geschäfte haben zudem auch einen Spuckschutz – in der Regel eine Wand aus Acrylglas – an ihren Kassen implementiert. Dieser soll Personal und Kunden vor einer Tröpfcheninfektion schützen. Spuckschutze verkauft unter anderem auch eine Firma aus Wuppertal. Sie erhielt jetzt eine Abmahnung, weil sie das Produkt „Spuckschutz“ nennt. Das berichtet das ZDF. Dürfen Händler Produkte mit der Bezeichnung nicht verkaufen? ... Weiterlesen ...

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht garantiert nicht, dass Menschen in der Öffentlichkeit nur so dargestellt werden, wie sie gern möchten. Ein Anwalt aus Süddeutschland muss deshalb hinnehmen, auch weiterhin als Sohn eines ehemaligen Oberbürgermeisters identifizierbar zu sein. Seine Klage auf Löschung eines vierzig Jahre alten Artikels aus einem Online-Archiv scheiterte. ... Weiterlesen ...

Nehmen die Pressestellen der Feuerwehren sogenannten „Blaulicht-Fotografen“ die Arbeit weg? Das Münchner Landgericht verneint diese Frage. Es erlaubt der Feuerwehr auch weiterhin, den Medien über ein Internetportal Aufnahmen anzubieten. Sie verstoße damit weder gegen Kartellrecht noch gegen das Gebot der Staatsferne der Presse. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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Impressumspflicht: 7 wichtige Fragen zum Impressum für Webseiten

Jede Webseite braucht ein Impressum. Gut, nicht jede Seite. Aber geschätzt 90% aller Webseiten und Blogs unterliegen der Impressumspflicht nach TMG, auch Anbieterkennzeichnung genannt. Impressumsverstöße sind seit Jahren einer der Abmahnklassiker im Netz. Dabei ist es gar nicht so schwer, ein vollständiges Impressum zu erstellen und korrekt auf der eigenen Seite einzubinden. Wir zeigen Ihnen die häufigsten Fehler und Abmahnfallen und sorgen dafür, dass Sie diese Sorge los werden. Weiterlesen »

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DSGVO: Das müssen Webseitenbetreiber und Unternehmer wissen!

Datenschutz ist für alle Webseitenbetreiber, Unternehmer sowie Shopbetreiber und Dienstleister bereits seit Jahren ein wichtiges Thema. Nutzertracking, Kundenbestellungen, E-Mail Kampagnen: überall spielt der Datenschutz eine wesentliche Rolle. 2018 kamen auf alle Unternehmen weitreichende Änderungen zu: Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO) auch in Deutschland verbindlich. Diese stellt viele Grundsätze des Datenschutzrechts nach dem alten BDSG auf den Kopf. Weiterlesen »

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Cookie-Hinweis und Einwilligung auf Webseiten: Quatsch oder Pflicht?

Viele Seitenbetreiber konfrontieren ihre Besucher mit einem Cookie-Hinweis auf der Webseite. So einfach ist das Thema "Cookies auf Webseiten" aber leider nicht umzusetzen. Brauchen Seitenbetreiber überhaupt einen Cookie Hinweis oder sogar eine Einwilligung? Wenn ja, für alle Cookies? Welche Rolle spielt das aktuelle EuGH-Urteil dabei? Was ist ein Consent Tool? Welche Hinweise müssen dann in der Datenschutzerklärung stehen? Und wie genau sollte der Text für die Cookie Warnung aussehen? Weiterlesen »

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Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen durch die Nutzung des Internet vor vielen neuen Fragen: Surfen am Arbeitsplatz, die Haftung des Arbeitgebers für illegale Aktivitäten der Mitarbeiter, Kündigungen wegen privater Internetnutzung, IT-Sicherheit, etc. Darüber hinaus benötigen Themen wie Abmahnung, Arbeitnehmerrechte und Arbeitgeberpflichten immer wieder aufs Neue Klärung um beiden Seiten gerecht zu werden.  Weiterlesen »

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