E-Commerce, Shops & Dienstleister

Einen rechtssicheren Shop oder eine abmahnsichere Unternehmenswebseite im Land der Abmahner online zu stellen ist nicht so leicht. Wie sichere ich meinen online Shop ab? Welche Rechte haben die Kunden? Wie kann ich als Unternehmer sicher im Netz werben? Wir zeigen allen Unternehmern und Gründern, wie Sie die zahlreichen rechtlichen Fallstricke umgehen.

Stellt Amazon fest, dass ein Verkäufer gegen die internen Richtlinien verstößt, kann es sein Konto sperren. Das hat häufig schwerwiegende Folgen für Händler. Denn: Amazon löscht dabei oftmals Angebote und friert das Guthaben ein. Ein Händler wehrte sich jetzt gegen die Sperrung seines Kontos. Das Landgericht (LG) Mühlhausen kam zu dem Schluss: Amazon muss das Konto wieder freischalten. Warum hatte Amazon das Konto gesperrt? Und was sagt der Konzern zur Entscheidung des Gerichts? ... Weiterlesen ...

In einem Onlineshop für Naturkosmetik sollte der Kaufbutton gleich zwei Funktionen erfüllen: Mit einem Klick darauf bestellten Verbraucher nicht nur die gewünschte Ware, sondern schlossen auch eine kostenpflichtige Mitgliedschaft bei dem Onlineshop ab. Das stufte die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg als unzulässig ein. Der Fall landete beim Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg. Darf ein Bestellbutton zwei Funktionen gleichzeitig erfüllen? ... Weiterlesen ...

Händler aus Fernost können Ware bis 22 Euro ohne Umsatzsteuer in Deutschland einführen. Das stellt deutsche Händler vor ein Problem. Sie müssen Umsatzsteuer zahlen und können Produkte daher häufig nicht so günstig anbieten wie Verkäufer aus China. Das ändert sich bald. Ab dem 01. Juli 2021 fällt die 22-Euro-Steuerfreigrenze weg. Händler aus dem Nicht-EU-Ausland müssen dann ab dem ersten Cent Einfuhrumsatzsteuer zahlen. Was will die EU damit erreichen? Und was sind die Auswirkungen auf die Praxis? ... Weiterlesen ...

Der Global Waste Monitor der Vereinten Nationen fand kürzlich heraus: Innerhalb von 5 Jahren ist das Aufkommen von Elektroschrott um 21 Prozent gewachsen – ein neuer Rekord. 2019 lag das Aufkommen damit bei 53,6 Millionen Tonnen. Im globalen Durchschnitt werden jedoch nur 17,4 Prozent des produzierten Elektroschrotts gesammelt und recycelt. Das Umweltbundesamt forderte daher jetzt, etwas gegen den steigenden Elektroschrott zu unternehmen. Denn: Deutschland liege unter der Vorgabe der EU. Wie will das Umweltbundesamt das Problem lösen? Und welche Rolle könnten Händler dabei einnehmen? ... Weiterlesen ...

Händler, die hochwertige Weine verkaufen, können dafür weltweit Spitzenpreise verlangen. Eine Weinhändlerin aus Bayern kaufte daher im März 2012 bei einer Kölner Händlerin 36 Flaschen Rotwein der Weinlage Romanée-Conti. Sie bezahlte für die seltenen Flaschen knapp 300.000 Euro. Kurz danach verkaufte sie diese an einen Händler in Singapur weiter. Dann stellte sich jedoch heraus: Es handelte sich um Fälschungen. Wie flog die Fälschung auf? Und was sagte das Oberlandesgericht (OLG) Köln zu dem Fall? ... Weiterlesen ...

Ein Autobesitzer will sein gebrauchtes Fahrzeug im Internet versteigern. Dabei verwechselt er allerdings „Startpreis“ und „Sofort-Kaufen-Preis“. Wenig später erhält er die Mitteilung, dass sein BMW 318d für 1,- Euro verkauft worden ist. Muss er das Auto tatsächlich herausgeben? Oder kann er den Deal rückgängig machen? ... Weiterlesen ...

Bewertungen sind für Verbraucher ein wichtiger Anhaltspunkt im Netz, um sich für das richtige Produkt oder die richtige Dienstleistung zu entscheiden. Das Bundeskartellamt untersuchte jetzt 60 große Internetportale, die Userbewertungen aus insgesamt 16 verschiedenen Branchen anzeigen. Es kam zu dem Schluss: Plattformbetreiber unternehmen zu wenig gegen unechte Reviews. Was bewirken Fake-Bewertungen im Web? Und wie sollen Plattformbetreiber dagegen vorgehen? ... Weiterlesen ...

Während Kartellbehörden weltweit über die wachsende Marktmacht von Facebook diskutieren, plant Mark Zuckerberg einen weiteren Ausbau seines Imperiums. In verschiedenen Ländern, darunter auch Deutschland, können Händler ab sofort über ihre Unternehmensseiten Waren anbieten. Was Online-Shops weitere Verkaufsmöglichkeiten eröffnet, liefert Facebook vor allem zusätzliche User-Daten. ... Weiterlesen ...

Sind Kunden mit ihrem Kauf auf Amazon-Marketplace unzufrieden, können sie die sogenannte „A-bis-z-Garantie“ der Plattform nutzen. Der Online-Riese überprüft dann den Fall und bucht gegebenenfalls den Kaufpreis vom Verkäufer-Konto zurück. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Ansprüche des Händlers erloschen sind. Laut BGH kann er seine Forderungen immer noch gegenüber dem Käufer geltend machen. ... Weiterlesen ...

Wollen Verbraucher ein rezeptpflichtiges Medikament kaufen, erledigen sie das in der Regel in einer Apotheke vor Ort. Alternativ können sie das Medikament auch bei einer Versandapotheke bestellen und dieser das Rezept zuschicken. Eine Apothekerin bot ihren Kunden einen zusätzlichen Service: Sie sammelte Rezepte in einem örtlichen Supermarkt und verschickte die Bestellungen dann per Bote an die Kunden. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) musste jetzt entscheiden: Darf die Apothekerin das? ... Weiterlesen ...

Als Reaktion auf ein Urteil der französischen Justiz hat Amazon seine sechs Verteilungszentren im Land geschlossen. Fünf Tage lang sollen die Betriebsstätten gereinigt und auf Gesundheitsrisiken durch das Corona-Virus untersucht werden. Wegen unzureichender Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter hatte ein Gericht kurz zuvor angeordnet, den Versand auf dringend notwendige Waren zu beschränken. ... Weiterlesen ...

Bei Post und DHL fühlt man sich gerade wie in der Vorweihnachtszeit – nur ohne zusätzliche Saisonkräfte. Das Unternehmen wünscht sich deshalb, vorübergehend auch an Sonntagen zustellen zu können. Entsprechende Forderungen hatten mehrere private Dienste schon für die Osterfeiertage gestellt, allerdings ohne Erfolg. Laut Verwaltungsgericht Berlin rechtfertigt die Pandemie keine Ausnahme vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen. ... Weiterlesen ...

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, bleibt seit Mitte März ein Großteil der Geschäfte geschlossen. Waren, die nicht zum täglichen Bedarf gehören, sind seitdem fast nur noch online erhältlich. Doch auf eine Umsatzsteigerung warten Internet-Shops bisher vergeblich. Im Gegenteil: Eine aktuelle Studie zeigt im Monat März einen Rückgang von knapp zwanzig Prozent gegenüber dem Vorjahr. ... Weiterlesen ...

Einige Händler versuchen aus der Corona-Krise Profit zu schlagen. So finden sich im Web viele Angebote, die illegale Wucherpreise aufweisen. Um dem entgegenzuwirken, schränkt eBay jetzt den Verkauf von Desinfektionsmitteln und Mundschutzen ein. Welche Produkte sind davon konkret betroffen? Und wie will der Marktplatz den Verkauf regulieren? ... Weiterlesen ...

Die Corona-Krise schränkt das Leben und den Handel in Deutschland weiter ein. Die Strategie der einzelnen Bundesländer: Soziale Kontakte so gut es geht vermeiden, um die Verbreitung des Virus zu stoppen. Der Branchenverband Bitkom sieht dabei das Bezahlen an den Kassen im Einzelhandel als möglichen Gefahrenherd. Er fordert daher, kontaktloses Bezahlen in Geschäften zu ermöglichen. Was ist das Problem bei Kartenzahlungen? Und welche Geschäfte sollen kontaktloses Bezahlen aufnehmen? ... Weiterlesen ...

Desinfektionsmittel und Atemschutzmasken sind derzeit in gefragtes Gut. Einige Händler wollen daraus Profit schlagen. So finden sich am Markt Angebote, die 25 Euro für eine Flasche Desinfektionsmittel und 200 Euro für eine Atemschutzmaske verlangen. Dürfen Händler das? Der Deutsche Konsumentenbund sagt „nein“. Er verschickte daher jetzt eine Reihe von Abmahnungen. Was sagt das Gesetz zu solchen Angeboten? Und wo finden Verbraucher die Wucherpreise? ... Weiterlesen ...

Mit dem boomenden Online-Handel steht die EU mittlerweile vor einem Problem: Die Länder produzieren zu viele Verpackungen, die sie nicht wiederverwerten können. Mit 18,7 Millionen Tonnen Verpackungsmüll hat Deutschland dabei einen neuen Höchstwert erreicht. Das fand das Umweltbundesamt heraus. Die EU hat daher jetzt einen Aktionsplan für Kreislaufwirtschaft erstellt. Dieser soll dafür sorgen, dass der Handel nachhaltigere Verpackungen verwendet. Worauf müssen sich Shop-Betreiber einstellen? ... Weiterlesen ...

In weiten Teilen Deutschlands ist mittlerweile auch der stationäre Handel von Pandemie-Maßnahmen betroffen, zumindest im Bereich der nicht lebensnotwendigen Produkte. Im Internet dagegen ist das gesamte Warensortiment rund um die Uhr verfügbar. Trotzdem sind laut einer Umfrage des Händlerbundes die Umsätze in den vergangenen Wochen zurückgegangen. Die Mehrheit der Online-Händler zeigt sich verunsichert oder genervt. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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