Internetrecht: News und Urteile

05. September 2018: Das Unternehmen mynelli vertreibt nach eigenen Angaben Mode, Lifestyle-Produkte und Fun-Artikel. Viele Influencer sehen sich derzeit mit Abmahnungen der Kanzlei FAREDS mit Sitz in Hamburg konfrontiert. Die Kanzlei versendet im vermeintlichen Auftrag des Unternehmens mynelli Abmahnungen per E-Mail. Darin wirft sie den Adressaten vor, Schleichwerbung in dem sozialen Netzwerk Instagram zu betreiben. Dies stelle einen Verstoß gegen das Telemediengesetz und gegen wettbewerbsrechtliche Grundsätze dar. Obwohl nur wenige Kanzleien Abmahnungen via E-Mail versenden, sind diese dennoch ernst zu nehmen.  ... Weiterlesen ...

04. September 2018: Veranstaltungskarten selbst ausdrucken und dafür auch noch Service-Entgelt bezahlen? Teuren Premiumversand buchen und die Tickets dann frankiert mit einer 60-Cent-Marke im Briefkasten finden? Viele Kunden der CTS Eventim AG fühlten sich in den vergangenen Jahren verschaukelt oder regelrecht abgezockt. Nach mehrjährigen Verhandlungen hat der Bundesgerichtshof jetzt entschieden: Die Vertragsklauseln des Unternehmens waren teilweise unwirksam. ... Weiterlesen ...

03. September 2018: Angela Merkel, Dieter Bohlen, Ernst August von Hannover: Personen des öffentlichen Lebens müssen unter Umständen hinnehmen, dass ihr Foto im Rahmen einer Werbekampagne genutzt wird. Das Oberlandesgericht Dresden hat in einem aktuellen Urteil erneut das Recht auf freie Meinungsäußerung höher bewertet, als das Persönlichkeitsrecht des Abgebildeten. Claus Weselsky, Vorsitzender der Lokführergewerkschaft, scheiterte mit seiner Klage. ... Weiterlesen ...

01. September 2018: Aktuell erhalten viele Nutzer via E-Mail Fake-Abmahnungen. Verschiedene Rechtsanwälte mit angeblichem Sitz in London werfen den Empfängern vor, die Seite Kinox.to für das Abrufen illegaler Streams zu nutzen. Sie dürfen aufatmen: Es handelt sich um eine clevere Betrugsmasche.    eRecht24 klärt Sie über die Hintergründe auf! ... Weiterlesen ...

31. August 2018: Beim Teilen privater Aufnahmen in den sozialen Medien ist allergrößte Vorsicht geboten. Das gilt auch für das Verschicken per Messenger. Denn ist ein Bild erst einmal im Netz, lässt sich dessen Verbreitung kaum kontrollieren. Kommt es schließlich zu einer Verurteilung, hängt die Entschädigungszahlung auch davon ab, wer das Material hochgeladen hat. ... Weiterlesen ...

30. August 2018: Das Softwareunternehmen SafeDK veröffentlichte jüngst einen Bericht, wonach ca. 55 Prozent der Apps aus dem Google Play Store gegen die DSGVO verstoßen. eRecht24 klärt Sie über die damit verbundenen Risiken auf! ... Weiterlesen ...

29. August 2018: Flug annulliert? Zug verspätet? Ein ungerechtfertigtes Bußgeld oder gar die fristlose Kündigung erhalten? Wer sich im Internet über seine Rechte informieren will, stößt schnell auf vollmundige Anzeigen von Beratungsportalen. Doch die Wettbewerbszentrale warnt: Hier werden Verbraucher oft über den Tisch gezogen. Denn die Werbung verspricht häufig mehr, als das Kleingedruckte vertraglich zusichert. ... Weiterlesen ...

29. August 2018: Die meisten Influencer auf Instagram sind Privatpersonen und keine Unternehmer. Nutzer mit vielen Followern entschließen sich aber manchmal dazu, für Produkte oder Dienstleistungen zu werben. Dafür enthalten sie im Gegenzug eine Vergütung. Mittlerweile sehen sich viele Influencer mit einer Abmahnung konfrontiert. Manchmal verhängen die Behörden auch Bußgelder. Deshalb sind die Nutzer des sozialen Netzwerks Instagram dazu gezwungen, professioneller vorzugehen. eRecht24 klärt Sie auf! ... Weiterlesen ...

28. August 2018: Sie nutzen eBay nur gelegentlich, beispielsweise um den Dachboden zu entrümpeln? Dann sind Sie kein Unternehmer und unterliegen auch keinen besonderen Pflichten. Wann ein eBay-Verkäufer ein Unternehmer ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab. ... Weiterlesen ...

27. August 2018: In unserer heutigen Welt gibt es fast nichts mehr, was man nicht über das Internet erledigen kann. Mit wenigen Klicks ist es möglich, bequem eine neue Waschmaschine zu bestellen, eine Reise zu buchen oder auch einen Anwalt für Rechtsstreitigkeiten zu finden. ... Weiterlesen ...

25. August 2018: Nach Facebooks Datenskandal könnte jetzt Google eine Menge Ärger ins Haus stehen. Der Konzern speichert offenbar den Standortverlauf von Usern und wertet die Daten heimlich aus – und das trotz Deaktivierung in den Einstellungen. Ein Nutzer aus San Diego hat daher Klage eingereicht. Warum droht Google jetzt eine Sammelklage? ... Weiterlesen ...

24. August 2018: Erst Flixbus, jetzt Flixtrain: Das Startup Flixmobility macht der Deutschen Bahn auf Deutschlands Verkehrswegen Konkurrenz. Auf der Schiene sieht sich das Unternehmen dabei durch die Bahn benachteiligt und hat daher Klage eingereicht. Was wirft Flixtrain der Deutschen Bahn vor? ... Weiterlesen ...

23. August 2018: Nicht erst seit der DSGVO werden sie von Onlinehändlern gefürchtet: Abmahnschreiben sind in der Regel mit ärgerlich hohen Zahlungen verbunden. Dass dabei auch Missbrauch betrieben wird, fällt nicht zum ersten Mal auf. Neu allerdings ist, dass der Bundesgerichtshof von Betrug spricht: dann, wenn eine Abmahnung keinen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund hat, sondern nur als Einnahmequelle dient. ... Weiterlesen ...

22. August 2018: Ein 16-jähriger Schüler knackt die Sicherheitssysteme von einem der größten Computerhersteller der Welt. Von seinem heimischen PC aus dringt er immer wieder in die Großrechner ein, lädt Daten herunter und sieht sich in Kundenaccounts um. Nach einer Großrazzia im Haus der Familie steht der Junge nun im australischen Melbourne vor Gericht. ... Weiterlesen ...

21. August 2018: Kaum zu Hause angekommen, ist die Urlaubserholung schon wieder dahin. Mit Rechnungen über mehrere Tausend Euro vom Mobilfunkanbieter wenden sich derzeit Heimkehrer an die Verbraucherzentralen. Dabei fallen zwei Dinge auf: Zum einen waren die Urlauber meistens mit dem Schiff unterwegs. Zum anderen handelt es sich auffällig oft um Kunden des Anbieters Telefónica. ... Weiterlesen ...

20. August 2018: Im Frühjahr hatte es die EU-Kommission bereits angedroht: Sollten Unternehmen nicht entschiedener gegen terroristische Inhalte auf ihren Seiten vorgehen, soll ein Gesetz geschaffen werden, das sie dazu zwingt. Nun ist es so weit: Die EU-Kommission gab an, Mitte September einen konkreten Gesetzesentwurf zu veröffentlichen. Warum geht die EU-Kommission jetzt diesen Schritt? Und was erwartet Unternehmen? ... Weiterlesen ...

18. August 2018: Die EU-Urheberrechtsreform soll unter anderem die umstrittenen Upload-Filter ins Netz bringen. Das EU-Parlament stimmte jetzt über den aktuellen Entwurf der Reform ab und kam zu dem Schluss: So geht das nicht. Wie ging die Abstimmung aus? Und wie steht es nun um die Urheberrechtsreform? ... Weiterlesen ...

17. August 2018: Konzerne wie Facebook, Apple, Amazon und Google haben fast in allen Ländern der Welt eine Monopolstellung. Das gefällt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles überhaupt nicht. Sie hat sich daher jetzt für ein Gesetz ausgesprochen, dass die Marktmacht der Big Player eingrenzen soll. Was könnte so ein Gesetz bewirken? ... Weiterlesen ...

16. August 2018: Wenn man ein Unternehmen gründet, kommen viele neue Themen auf einen zu, mit denen man sich auseinandersetzen muss. Haben Sie die richtige Idee für ein Unternehmen gefunden, geht es nach der Planung an die Umsetzung. Ein Thema sind die Steuern. Es gibt verschiedene Steuerarten, die ein Unternehmen je nach Rechtsform im Blick haben muss. ... Weiterlesen ...

16. August 2018: 20 Jahre lang verboten, jetzt sind Hakenkreuze und SS-Runen in Videospielen bald möglich. Das gab die Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) bekannt. Wie kam es zu dieser Wende? Und was sagt das Gesetz dazu? ... Weiterlesen ...