Durch die zahlreichen Schutzvorschriften hat sich insbesondere in Anbetracht der im Mai in Kraft getretenen DSGVO unter Unternehmern und Webseitenbetreibern die Sorge vor einer regelrechten „Abmahnwelle“ verbreitet. Gerade bei geringfügigen Verstößen soll nun aber dem Abmahnmissbrauch ein Riegel vorgeschoben werden: Abmahnungen, die lediglich zur Generierung von Aufwendungsersatz und Vertragsstrafen missbraucht werden, sollen in Zukunft nicht mehr durchsetzbar sein. ... Weiterlesen ...
Abmahnung
Filesharing, Bilderklau, unzulässige AGB-Klauseln oder eine falsche Widerrufsbelehrung: unzählige Unternehmen und Privatpersonen werden in Deutschland täglich abgemahnt. Hier finden Sie die neuesten Infos zu Massenabmahnung, Abmahnkosten, Unterlassungserklärung & Co.
Abmahnflut: So viele Händler sind betroffen
Eigentlich sollen Abmahnungen den Wettbewerb im Online-Handel fair halten. In den letzten Jahren hat sich allerdings gezeigt: Mehr und mehr Unternehmen und Verbände nutzen den Mechanismus, um Konkurrenten zu schwächen und die eigenen Kassen zu füllen. Das bestätigt jetzt auch die neueste Studie des Onlineshop-Zertifizierers Trusted Shops. Wie schlimm ist die Abmahnflut aktuell?Und was können Händler dagegen tun? ... Weiterlesen ...
Abmahnung: Die Kanzlei FAREDS mahnt Influencer im Auftrag von mynelli ab
Das Unternehmen mynelli vertreibt nach eigenen Angaben Mode, Lifestyle-Produkte und Fun-Artikel. Viele Influencer sehen sich derzeit mit Abmahnungen der Kanzlei FAREDS mit Sitz in Hamburg konfrontiert. Die Kanzlei versendet im vermeintlichen Auftrag des Unternehmens mynelli Abmahnungen per E-Mail. Darin wirft sie den Adressaten vor, Schleichwerbung in dem sozialen Netzwerk Instagram zu betreiben. Dies stelle einen Verstoß gegen das Telemediengesetz und gegen wettbewerbsrechtliche Grundsätze dar. Obwohl nur wenige Kanzleien Abmahnungen via E-Mail versenden, sind diese dennoch ernst zu nehmen. ... Weiterlesen ...
Achtung: Fake-Abmahnungen wegen Streamings auf Kinox.to
Aktuell erhalten viele Nutzer via E-Mail Fake-Abmahnungen. Verschiedene Rechtsanwälte mit angeblichem Sitz in London werfen den Empfängern vor, die Seite Kinox.to für das Abrufen illegaler Streams zu nutzen. Sie dürfen aufatmen: Es handelt sich um eine clevere Betrugsmasche. eRecht24 klärt Sie über die Hintergründe auf! ... Weiterlesen ...
BGH: Geschäft mit grundlosen Abmahnungen ist Betrug
Nicht erst seit der DSGVO werden sie von Onlinehändlern gefürchtet: Abmahnschreiben sind in der Regel mit ärgerlich hohen Zahlungen verbunden. Dass dabei auch Missbrauch betrieben wird, fällt nicht zum ersten Mal auf. Neu allerdings ist, dass der Bundesgerichtshof von Betrug spricht: dann, wenn eine Abmahnung keinen wettbewerbsrechtlichen Hintergrund hat, sondern nur als Einnahmequelle dient. ... Weiterlesen ...
Abmahnungen: Bundesregierung will Missbrauch eindämmen
Was eigentlich den lauteren Wettbewerb sichern soll, wird häufig von unseriösen Vereinen und Anwälten als Einnahmequelle genutzt. Zum Nachteil vor allem kleinerer Onlinehändler. Mehrere Abmahnungen mit strafbewehrten Unterlassungserklärungen pro Jahr können sie durchaus die Existenz kosten. Die Bundesregierung will so bald wie möglich Abhilfe schaffen. Eine aktuelle Anfrage im Bundestag allerdings zeigt, dass noch viele Fragen zu klären sind. ... Weiterlesen ...
Fußball während Arbeitszeit geschaut: Abmahnung rechtmäßig
Gerade jetzt, wenn endlich wieder Fußballweltmeisterschaft ist, möchten auch viele Arbeitnehmer die Spiele ansehen. Dumm nur, wenn die Anstoßzeit noch während der Arbeitszeit ist, denn nicht jeder Arbeitgeber erlaubt das Fußballschauen während der Arbeitszeit. Hält sich ein Arbeitnehmer nicht an das Verbot, so kann ihm auch eine Abmahnung drohen, wie dieser aktuelle Fall zeigt. ... Weiterlesen ...
DSGVO: Kurzfristig kein Schutz vor Abmahnungen
Ein paar Tage lang sah es so aus, als könnten kleine Blogger und Shopbesitzer aufatmen: Um Abmahnmissbrauch auf Basis der Datenschutz-Grundverordnung zu verhindern, wollten CDU und CSU noch vor der Sommerpause eine gesetzliche Regelung auf den Weg bringen. Doch daraus wurde nichts - obwohl eine Mehrheit im Bundestag den professionellen Abmahnern gerne Grenzen setzen möchte. ... Weiterlesen ...
Elektroschrott-Rücknahme: Abmahnung für 16 Online-Händler
Zahlreiche große Internet-Anbieter kommen ihren Pflichten bei der Entsorgung von Altgeräten nicht nach. Eine Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe DUH kommt zu dem Schluss, dass die gesetzlichen Regelungen systematisch unterlaufen werden: durch fehlende Information, mangelhafte Rücksendeangebote oder hohe Hürden für Verbraucher. Die DUH reagiert nun mit Abmahnungen. ... Weiterlesen ...
80 Seiten AGB: Verbraucherzentrale Bundesverband mahnt PayPal ab
Das kennt jeder Verbraucher: Vor dem finalen Klick auf den Kauf-Button müssen User ein Häkchen setzen, das ihre Zustimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Anbieters bestätigt. Diese sollen für den Konsumenten leicht verständlich und lesbar sein, damit sie sich über die Vertragsbedingungen ein Bild machen können. PayPal kommt dieser Pflicht nicht nach, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband findet. Dieser mahnte den Zahlungsdienstleister daher ab. Warum verstoßen die AGB von PayPal gegen deutsches Recht? ... Weiterlesen ...
Zweite Abmahnung: Kosten sind nicht erstattungsfähig
Abmahnungen müssen nicht von einem Anwalt ausgesprochen werden. Verbraucher können dies selbst vornehmen, solange die Formalien stimmen. Die Kosten dafür können sie sich – wie bei jeder Abmahnung – in einem Rechtsstreit erstatten lassen. Was ist aber, wenn Verbraucher erst selbst abmahnen, dann aber noch eine zweite Abmahnung durch einen Anwalt aussprechen lassen? Können sie sich die Kosten für die zweite Abmahnung ebenfalls zurückholen? Darüber hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden. ... Weiterlesen ...
Streaming-Portal Kinox: Verbraucherzentrale warnt vor Fake-Abmahnungen
Eine Berliner Kanzlei verschickt derzeit Abmahnungen für die angebliche Nutzung des Streaming-Portals Kinox.to. Dabei handelt es sich jedoch um eine Betrugsmasche. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt daher vor den Fake-Abmahnungen. Wie sollten Verbraucher auf die falschen Abmahnungen reagieren? ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Ist eine Einwilligung bei Kontaktformularen notwendig?
Jeder Seitenbetreiber, der auf seiner Webseite eine Kontaktformular anbietet, muss diese Tatsache in seiner Datenschutzerklärung erwähnen. Einen Passus dazu können Sie in der Datenschutzerklärung wählen. Aber benötigen Sie zusätzlich beim Kontaktformular auch eine Einwilligung des Nutzers? ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Verschlüsselung von Kontaktformularen notwendig
Wir hatten bereits darüber berichtet, dass das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht der Auffassung ist, dass sämtliche Kontaktformulare auf Webseiten nur noch verschlüsselt angeboten werden dürfen. Dazu gibt es nun erste Abmahnungen von Seitenbetreibern mit unverschlüsselten Kontaktformularen. ... Weiterlesen ...
Studie: Abmahnungen gefährden Existenz von Online-Shops
Jeder zweite Internethändler war in den vergangenen zwölf Monaten mit mindestens einer Abmahnung konfrontiert. Sie beziehen sich oft auf unbeabsichtigte Fehler, zum Beispiel bei der Formulierung der Widerrufsbelehrung. Die entstehenden Kosten von durchschnittlich 1300 Euro pro Abmahnung können kleineren Anbietern schwer zu schaffen machen. ... Weiterlesen ...
Abmahnwarner: Abmahnungen wegen Telefonnummer im Widerrufsformular
Achtung Webseitenbetreiber und Online-Shops: Aktuell wird wegen der Angabe der Telefonnummer im Widerrufsformular abgemahnt! Wir erklären, was genau dahintersteckt und wie Sie nun reagieren müssen. ... Weiterlesen ...
Fehlende Datenschutzerklärung: Abmahnung möglich oder nicht?
Erst kürzlich entschied das Landgericht Berlin, dass eine fehlende Datenschutzerklärung bei einem Kontaktformular auf einer Internetseite kein Wettbewerbsverstoß ist. Anders sah das nun aber das Oberlandesgericht Köln. Welche Folgen hat die neue Entscheidung für Webseitenbetreiber? ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Sind Gewinnspielkarten mit automatischer Werbeeinwilligung erlaubt?
Händler nutzen oft Gewinnspielkarten, um zugleich Werbung an die Kunden zu bringen. Doch darf die Teilnahme am Gewinnspiel zugleich mit einer automatischen Werbeeinwilligung verbunden werden? Das Landgericht Konstanz hat die Frage jetzt beantwortet. ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Müssen Händler ausländische Bankkonten von Kunden akzeptieren?
Viele Kunden benutzen ihre deutsche Bankverbindung, um ihre Einkäufe in Online-Shops zu bezahlen. Doch müssen Händler eigentlich auch ausländische Bankkonten im Lastschriftverfahren akzeptieren? Genau diese Frage hat das Landgericht Freiburg beantwortet. ... Weiterlesen ...
Achtung Abmahnung: Wann muss die Aufsichtsbehörde ins Impressum?
Das Telemediengesetz (TMG) verlangt, dass bei zulassungsbedürftigen Diensten die zuständige Aufsichtsbehörde im Impressum einer Internetseite genannt werden muss. Doch gilt das für alle Dienstleistungen? Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, wann die Angabe ausnahmsweise nicht nötig ist. ... Weiterlesen ...