Bisher stellen Deutschland und große Teile von Europa im März und Oktober die Uhren um. Das EU-Parlament hat sich jetzt dafür ausgesprochen, dass entweder die Sommerzeit oder die Winterzeit das ganze Jahr über gelten soll. Was erwartet uns in Deutschland? Und vor welchen Herausforderungen steht Europa durch die Abschaffung der Zeitumstellung?
So stimmte das EU-Parlament ab
410 Abgeordnete sprachen sich dafür aus, die Zeitumstellung abzuschaffen. 192 Abgeordnete waren dagegen. 51 enthielten sich ihrer Stimme. Damit will ein Großteil nicht mehr zwischen Sommerzeit und Winterzeit wechseln.
Welche Zeit kommt in Deutschland?
Ob in Deutschland künftig die Sommerzeit oder die Winterzeit tickt, ist noch offen. Die Bundesregierung hat sich noch nicht geeinigt. Denn: Deutschland will nicht alleine entscheiden, welche Zeit gelten soll, sondern will sich mit den anderen EU-Staaten absprechen.
Bundeswirtschaftsminister spricht sich für Sommerzeit aus
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für die Sommerzeit ausgesprochen. Dazu stehe er bereits in Kontakt mit seinen Kollegen der EU, um eine einheitliche Lösung für Mitteleuropa zu finden.
Welche Probleme könnte die Abschaffung der Zeitumstellung mitbringen?
Das EU-Parlament stellt es den Staaten zwar offen, welche Zeit sie in ihrem Land haben wollen. Sollten sich Länder jedoch für unterschiedliche Zeiten entscheiden, könnte das ein organisatorisches Chaos auslösen. So warnte der Europäische Wirtschaftsverband für Handelsvermittlung und Vertrieb, dass der Binnenmarkt auf diese Weise gefährdet werden könne. Der Bundesverband der deutschen Industrie sieht das ähnlich. Er befürchtet Risiken für die wirtschaftlichen Abläufe in Europa.
Abschaffung der Zeitumstellung im zweiten Anlauf
Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte sich die EU-Kommission für eine Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Damit reagierte sie auf den Druck der Bürger, die in einer EU-weiten Umfrage die Zeitumstellung klar ablehnten. Die EU-Kommission hatte dann geplant, die Zeitumstellung in diesem Jahr abzuschaffen. Das war den Mitgliedsstaaten jedoch zu kurzfristig. Sie baten daher um mehr Vorbereitungszeit.
Fazit
Die Staaten müssen der EU-Kommission bis April 2020 mitteilen, welche Zeit sie behalten wollen. Staaten, die sich für die Winterzeit entscheiden, drehen dann im Oktober 2021 zum letzten Mal an der Uhr.
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Sören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.
