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Die Berufung ist gescheitert. Auch das Münchner Oberlandesgericht hat Amazons Bestellkopf als rechtswidrig eingestuft. Die handlichen Klebebuttons zum Ordern von Gebrauchsartikeln waren zwar praktisch. Kunden konnten allerdings nie sicher sein, zu welchen Bedingungen sie gerade bestellten. Damit verstieß der Online-Versender gleich gegen mehrere Punkte des Internet-Vertragsrechts. ... Weiterlesen ...

Zum ersten Mal ist im Zusammenhang mit der Datenschutz-Grundverordnung ein Bußgeld gegen einen weltweit agierenden Internet-Konzern verhängt worden. Nach dem Urteil der französischen Aufsichtsbehörde CNIL verstößt die Alphabet-Tochter gegen die wesentlichen Eckpfeiler der DSGVO: Transparenz, Information und Zustimmungspflicht. Europäische Datenschützer sprechen von einem Erfolg. Das Unternehmen selbst will die Entscheidung erst einmal prüfen. ... Weiterlesen ...

Ein kompromittierendes Foto, ein sachlich falscher Zeitungsartikel oder ein Hinweis auf weit zurückliegende Jugendsünden: Wer durch die Verlinkung solcher Informationen seine Persönlichkeitsrechte verletzt sieht, kann dagegen vorgehen. Wie weit allerdings reicht die Pflicht von Google und Co., entsprechende Treffer aus ihren Suchergebnissen zu streichen? Der Generalanwalt sagt jetzt: Eine globale Löschpflicht soll es nicht geben. ... Weiterlesen ...

Lange mussten User hierzulande auf den Bezahldienst Apple Pay warten. Mitte Dezember war es dann endlich so weit. Nutzer können seitdem an der Kasse ihr iPhone oder ihre Smartwatch zücken und damit bezahlen. Wie verlief der Start von Apple Pay in Deutschland? ... Weiterlesen ...

Bereits gestern machte es medial die Runde: 773 Millionen Mail-Adressen und Passwörter wurden gehackt. Die riesige Sammlung wurde von dem australischen IT-Sicherheitsforscher Troy Hunt in einem Hackerforum entdeckt. Erfahren Sie hier, wie Sie herausfinden, ob Sie vom Datenleck betroffen sind. ... Weiterlesen ...

Während Deutschland noch über Ursachen und Folgen des jüngsten Datenhacks diskutiert, liefert der Digitalverband Bitkom aufschlussreiche Zahlen. Demnach hat 2018 jeder Zweite Erfahrungen mit Online-Kriminalität gemacht. Neben einer besseren Ausstattung für staatliche Stellen fordern die IT-Spezialisten vor allem eines: Vorsichtsmaßnahmen für PC, Tablet und Smartphone. ... Weiterlesen ...

Wenn in Deutschland Gesetze in die rechtliche Praxis umgesetzt werden sollen, dann erfolgt ihre Verkündung über die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt. Dieses wird über den Bundesanzeiger Verlag herausgegeben und gehört zur Kölner Verlagsgruppe DuMont, die als privates Unternehmen die Weiterverbreitung untersagt und für den vollen Zugriff ein kostenpflichtiges Abonnement anbietet. ... Weiterlesen ...

Hatte sich eBay in letzter Zeit verstärkt darum gekümmert, Käufer auf seiner Plattform besser zu schützen, sollen jetzt die Händler an der Reihe sein. Denn: eBay plant derzeit, seinen Verkäuferschutz zu überarbeiten. Was soll der neue Verkäuferschutz bieten? Und warum wendet sich eBay jetzt mehr seinen Händlern zu? ... Weiterlesen ...

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Massenhafte Abmahnungen im Bereich Filesharing sind seit Jahren an der Tagesordnung. Hier stehen abgemahnten Filesharing Nutzern einige hochspezialisierte Anwaltskanzleien gegenüber. Gerade im Internet gibt es zahlreiche haarsträubend falsche und gefährlich Ratschläge. Wir zeigen ihnen, was Sie wissen müssen. 

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

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