Abmahnung

25. Februar 2016: Küchenbesteck, das angeblich die Sterneköche verwenden, und sogenannte "japanische Messer", die in Wirklichkeit in ganz anderen Ländern hergestellt wurden – wenn die Werbung mehr verspricht, als das Produkt hält, kann ein Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht vorliegen. Auch Ebay-Händler, die unkorrekte Aussagen in ihren Produktbeschreibungen verwenden, riskieren in solchen Fällen eine Abmahnung. Kanzlei Scheinkofer mahnt Händler von Küchenmessern ab. ... Weiterlesen ...

12. Januar 2016: Schwarze Schafe gibt es überall, auch unter Online-Händlern. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich fragen, ob ein Unternehmen innerhalb einer Woche sage und schreibe 43 Konkurrenten abmahnen durfte. ... Weiterlesen ...

11. Dezember 2015: Das Landgericht Bochum beschäftigte sich mit der Frage, wann Gegenabmahnungen möglich und wann sie eventuell rechtsmissbräuchlich sind. eRecht 24 erläutert Ihnen hier, unter welchen Voraussetzungen Gegenabmahnungen gegen vorher ausgesprochene Abmahnungen möglich sind. ... Weiterlesen ...

29. November 2015: Die Werbung mit Testsiegeln stellt Händler aufgrund der Vielzahl von gerichtlichen Entscheidungen vor Herausforderungen. Nun musste das Oberlandesgericht Oldenburg entscheiden, ob die Angabe einer Online-Fundstelle des Testergebnisses ausreicht. ... Weiterlesen ...

22. Juli 2015: Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung unterschrieben hat, muss sich daran halten. Denn der Inhalt einer abgegebenen Unterlassungserklärung ist verbindlich- unabhängig davon, ob deren Inhalt richtig ist oder nicht. Ob das, was man unterlassen soll, überhaupt rechtswidrig war, ist dann egal. ... Weiterlesen ...

20. Juli 2015: Wer nach einer Abmahnung eine Unterlassungserklärung abgibt, muss sich auch daran halten. Und dafür auch im Internet recherchieren, ob die abgemahnte Handlung noch ihre „Spuren hinterlässt“.  Was sie nach der Abgabe einer Unterlassungserklärung tun sollten, um keine teure Vertragsstrafe zu riskieren.... . ... Weiterlesen ...

05. April 2015: Das Anschauen von Fußballspielen in Lokalen ist für viele Fußballfans ein festgesetztes Ritual. Das Mitfiebern in größerer Runde lässt dabei ein kleines Stadiongefühl aufkommen. Doch in welchem Rahmen ist die Übertragung von Sportsendungen erlaubt, ohne gegen Urheberrechte zu verstoßen? ... Weiterlesen ...

29. August 2014:  

Das Versenden von Werbung an Privatpersonen unterliegt strengen Voraussetzungen. Verbraucher sollen insbesondere nicht mit SPAM belästigt werden. Das OLG Hamm musste aktuell einen Fall entscheiden, bei dem ein Unternehmer versehentlich Werbung an einen Privaten verschickt hatte. Dabei ging es vor allem um die Frage, wie hoch der sogenannte Streitwert der Anwaltskosten bei einem solchen Fall ist. ... Weiterlesen ...

12. August 2014: Das Landgericht Frankenthal hatte sich mit der interessanten Frage zu beschäftigen, ob ein Pay-TV-Sender Lockspitzel in Bars und Restaurants einsetzen darf, um zu urheberrechtlichen Verstößen anzustacheln. eRecht 24 erklärt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

26. Juni 2014: Durch Suchmaschinen lassen sich Rechtsverstöße im Netz heute viel einfacher entdecken. Die Folge: die Zahl der Abmahnungen steigt stark an. Wer eine Unterlassungserklärung abgibt und dagegen verstößt, muss dann eine Vertragsstrafe zahlen. Aber ist eine Vertragsstrafe von 25.000 Euro nicht etwas zuviel? ... Weiterlesen ...

20. März 2014: Aktuell sorgt ein Urteil des LG Frankfurt zum Thema Websitetracking und Analysetools für Aufregung unter Webseitenbetreibern. In dem konkreten Fall ging es um eine Abmahnung im Zusammenhang mit dem Tool Piwik. Das Urteil hat aber Auswirkungen für alle anderen Dienste wie Google Analytics & Co. ... Weiterlesen ...

06. März 2014: Wenn man fremde Urheberrechte verletzt hat, muss auf Anforderung hin eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden, um die drohende Wiederholungsgefahr des Verhaltens auszuräumen. Aber ist im Falle eines zweiten, gleichen Verstoßes die Abgabe derselben Unterlassungserklärung ausreichend? ... Weiterlesen ...

09. Januar 2014: Oft kommt es vor, dass Werbung verschickt wird, obwohl der Empfänger dies ausdrücklich nicht wünscht. In einem solchen Fall verstößt der Werbende gegen das Wettbewerbsrecht. Wie sieht die rechtliche Lage aber aus, wenn die Werbung nur an „die Bewohner des Hauses“ geschickt wird? Das OLG München musste entscheiden, ob dies zulässig ist. ... Weiterlesen ...

28. September 2013: Immer wieder berichten wir darüber, wie wichtig es ist, nach einer Abmahnung und Abgabe einer Unterlassungserklärung der abgenahnte Verstoß auch wirklich eingestellt werden muss. Geschieht dies nicht, droht eine Vertragsstrafe. Das OLG Frankfurt musste aktuell klären, wie hoch die Vertragsstrafe ist, wenn abgemahnte Bilder versehentlich nicht gelöscht wurden. ... Weiterlesen ...

05. August 2013: In den Genuss urheberrechtlichen Schutzes kommen nur solche geistigen Erzeugnisse, die einen gewissen Grad an Individualität aufweisen. Doch wann liegt diese sogenannte Schöpfungshöhe vor? Das Landgericht München hatte sich in diesem Zusammenhang zu fragen, wann ein pornographischer Film urheberrechtlich geschützt ist.  ... Weiterlesen ...

21. Juli 2013: Im Falle von Abmahnungen werden Abgemahnte regelmäßig dazu aufgefordert, eine mit Vertragsstrafe versehene Unterlassungserklärung abzugeben, in der sich sie verpflichten, ein beanstandetes Verhalten zukünftig zu unterlassen. Ein Gericht hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob eine nur per Fax abgegebene Unterlassungserklärung ausreichend ist. ... Weiterlesen ...

18. Juni 2013: Das. „Anti-Abzocke-Gesetzes“ soll Verbraucher vor unseriösen Geschäftspraktiken, insbesondere bei Abmahnungen, Telefonwerbung und Inkasso zu schützen. Ein durch die Verbraucherzentralen in Auftrag gegebenes juristisches Gutachten ergibt, dass das Gesetz Verbraucher kaum vor überteuerten urheberrechtlichen Massenabmahnungen schützen wird. ... Weiterlesen ...

16. Mai 2013: Immer wieder berichten wir über Wirksamkeit und Voraussetzungen von Abmahnungen, die gerade im Wettbewerbsrecht durchaus kompliziert sein können. Mit einer anderen Art des Fehlers – nämlich der, einer abmahnenden Kanzlei – hatte sich nun ein Gericht zu befassen und zu entscheiden, ob die Abmahnung dennoch wirksam war. ... Weiterlesen ...

15. März 2013:  

Am Mittwoch einigte sich die Bundesregierung auf das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken im Abmahnwesen. Künftig beträgt der Streitwert bei erstmaligem Verstoß gegen das Urheberrecht pauschal 1000 Euro, womit die Anwaltskosten insbesondere bei Abmahnungen im Bereich Fliesharing auf 155,30 Euro gedeckelt werden sollen. ... Weiterlesen ...

10. März 2013: Bei der einer Abmahnung wegen der nicht-lizensierten Verwendung von Bildern im Internet wird nicht selten über die Höhe des zu zahlenden Schadensersatzes gestritten. Ein Gericht hatte nun unter anderem darüber zu entscheiden, ob eine doppelte Lizenzgebühr bei fehlender Urhebernennung fällig wird. ... Weiterlesen ...