Widerrufsrecht

Es gibt kaum einen Shopbetreiber oder Online-Dienstleister, der nicht schon einmal wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung abgemahnt wurde.

Auch bei Kunden ist aber oft unklar, wann ein Widerrufsrecht besteht und was genau das Widerrufsrecht im Internet bedeutet.

Der Bundesgerichtshof hat ein Verfahren zum Widerrufsrecht beim Matratzenkauf im Internet vorläufig ausgesetzt. Unklar ist die Frage, ob es sich bei den Bettauflagen um hygienerelevante Artikel handelt. Zwar lassen sich Matratzen reinigen. Aber können sie danach noch einmal anderen Kunden angeboten werden? ... Weiterlesen ...

Eigentlich haben Kunden eines Onlineshops ein Widerrufsrecht, mit dem sie den Kauf rückgängig machen können. Smarte Händler wissen aber, dass dieses Recht in bestimmten Fällen nicht besteht. Das Oberlandesgericht Hamm musste sich z.B. fragen, ob Kunden gekaufte Sexspielzeug zurückgeben können. ... Weiterlesen ...

In wenigen Tagen endet die Chance für Immobilienbesitzer, ihre fehlerhaften Darlehensverträge zu widerrufen. Denn: Am 21. Juni läuft das ewige Widerrufsrecht ab, wie der Bundestag mit dem neuen Gesetz für Rechtssicherheit Anfang des Jahres beschlossen hat. Immobilienbesitzer müssen daher jetzt sofort handeln. ... Weiterlesen ...

Bestellen Kunden etwas im Internet, haben sie oft ein Widerrufsrecht. Sie können den Vertragsschluss so rückgängig machen. Doch müssen sie bei der Ausübung eine bestimmte Begründung abliefern? Der Bundesgerichtshof meint: nein. eRecht24 zeigt, was es mit der Entscheidung auf sich hat. ... Weiterlesen ...

Das Widerrufsrecht ermöglicht es den Kunden, Waren online zu bestellen, zu prüfen und bei Nichtgefallen an den Händler zurück zu schicken. Über dieses Recht muss der Kunde auch korrekt belehrt werden. Shops und Dienstleister müssen bei der Belehrung aber zahlreiche Vorschriften zu beachten. Der BGH klärte nun, ob es ausreicht, die Widerrufsbelehrung nur auf der Webseite anzuzeigen. ... Weiterlesen ...

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Autor Sören SiebertSören Siebert ist Rechtsanwalt mit Kanzleien in Berlin und Potsdam.

Er berät Unternehmer, Shops und Seitenbetreiber in allen Fragen des Rechts der neuen Medien.
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