Domainrecht

26. Mai 2017: Streitigkeiten um Domainnamen gibt es immer wieder. Und das Problem betrifft nicht nur private Webseitenbetreiber. Auch öffentliche Seiten sind davon betroffen, dass andere ´ihre´ Namen für die eigene Webseite benutzen. Das Land Berlin hat sich genau deswegen mit dem Betreiber von www.berlin.com nun vor Gericht gestritten. ... Weiterlesen ...

24. November 2015: Urheberrechtsverletzungen geschehen täglich im Internet. Auf Filesharingseiten und Downloadseiten können die User Filme, Musik und Software unerlaubt herunterladen. Aber ist der Registrar der Domain dafür verantwortlich? Diese interessante Frage hat jetzt das Landgericht Saarbrücken entschieden. ... Weiterlesen ...

20. Februar 2015: Grundsätzlich steht es jedem frei, eine Domain im Internet zu registrieren. Doch darf auch eine sogenannte Betriebsrats-Domain betrieben werden, wenn sie den Namen des Unternehmens enthält? Diese Frage musste das Landesarbeitsgericht Köln beantworten. ... Weiterlesen ...

15. Februar 2015: Früher war es gang und gäbe, sich Domainnamen zu sichern, um sie dann gewinnbringend zu verkaufen. Ohne eigenes Recht an der Webadresse kann es jedoch dazu kommen, dass die Domain an den Berechtigten herausgegeben werden muss. Das LG Köln hatte in diesem Zusammenhang zu entscheiden, ob die Adresse www.bag.de dem Bundesarbeitsgericht zusteht. ... Weiterlesen ...

03. Dezember 2014: Seinen Namen als Domain zu besitzen ist sehr beliebt. Man sieht meist auf den ersten Blick, wem die Domain gehört und welche Tätigkeit dahinter steckt. Doch oft sind übliche Namen schon in vielen Varianten vergeben. Wie sieht das jedoch mit außergewöhnlichen Namen aus? Hat man ein Vorrecht auf diese Domain, wenn man den Namen trägt? ... Weiterlesen ...

09. Oktober 2014: Fühlt man sich durch eine .de-Domain in seinen Marken- oder Namensrechten verletzt, so hat man einen Anspruch auf Unterlassung seitens des Domain-Inhabers. Zudem kann man auch einen Dispute-Eintrag bei der Denic eG (eingetragene Genossenschaft, die sich mit der Verwaltung der .de Top-Level-Domain beschäftigt) stellen. Dieser ermöglicht einem die sofortige Übertragung der Domain, sobald diese frei wird. ... Weiterlesen ...

04. April 2014: Die meisten Betriebsräte nutzen das Internet, um Mitarbeiter zu informieren. Nicht selten unterhalten sie auch eigene Seiten im firmeneigenen Intranet. Ein solches „digitales Schwarzes Brett“ müssen Arbeitgeber Betriebsräten ermöglichen. Doch darf der Betriebsrat stattdessen eine eigene, gar den Unternehmensnamen beinhaltende Internetdomain betreiben? ... Weiterlesen ...

25. Januar 2014: Ein Tippfehler kann sich vor allem beim Schreiben an Tablets und Smartphones schnell einschleichen. Viele Unternehmen versuchen im Internet Kunden daher durch sogenannte Tippfehlerdomains anzulocken oder durch Weiterleitungen Geld zu verdienen. Der Bundesgerichtshof hatte sich kürzlich damit zu beschäftigen, ob solche Domains zulässig sind. ... Weiterlesen ...

15. Juni 2013: Die Bezeichnung eines Unternehmens als „firma-stadt.de“ ist seit langer Zeit wettbewerbsrechtlich umstritten. Uneinigkeit unter den Gerichten besteht dahingehend, ob durch die Verbindung mit einem Ortsnamen eine Spitzenstellung des Unternehmers suggeriert wird. Das OLG Hamm revidierte kürzlich seine bisherige Ansicht hierzu. ... Weiterlesen ...

26. Februar 2013: Der Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Stellung des Admin-C und der Frage auseinanderzusetzen, wann der Admin-C für Rechtsverletzungen haftet, die durch die Registrierung einer Domain entstehen. ... Weiterlesen ...

01. Januar 2013: Registriert man sich den Namen einer Gemeinde oder Stadt als Domainnamen, so ist darin regelmäßig eine Verletzung des Namensrechts der selbigen gegeben. Ob dies auch dann gilt, wenn lediglich „Stadtname-Info.de“ als Domain registriert wird, hatte in einem aktuellen Fall das LG Düsseldorf zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

09. August 2012: Seit Einführung der .eu-Domain sind bereits mehr als 3 Millionen Domains mit dieser Domainendung registriert worden. Der Europäische Gerichtshof ist in einer aktuellen Entscheidung der Frage nachgegangen, wem überhaupt das Recht zusteht, eine solche .eu-Domain zu registrieren. ... Weiterlesen ...

23. Mai 2012: Tippfehlerdomains verfolgen den Zweck, Personen, die bestimmte Internetseiten aufrufen möchten, durch beabsichtige Buchstabendreher auf eine andere Seite zu leiten. Das OLG Köln hatte in einem aktuellen Fall zu entscheiden, ob ein solches Vorgehen aus wettbewerbsrechtlicher Sicht zulässig ist. ... Weiterlesen ...

05. Mai 2012: In früheren Entscheidungen über Streitigkeiten um Domains wie etwa „heidelberg.de“ vertraten Gerichte bisher mehrheitlich die Auffassung, dass Städte und Gemeinden Vorrang bei der Verwendung ihres Namens als Internetdomain genießen. Nach einem Urteil des LG Lübeck vom 6. Juni 2011 gilt dies jedoch nicht uneingeschränkt. ... Weiterlesen ...

04. Mai 2012: Erst vor kurzem berichteten wir, dass das OLG Stuttgart entschied, dass ein Domain-Parking-Anbieter für rechtsverletzende Domains als Mitstörer haftet. Nun hatte sich das VG Düsseldorf mit der Frage zu beschäftigen, ob ein solcher Anbieter auch für Links auf jugendgefährdende Seiten haftet. ... Weiterlesen ...

28. April 2012: Bereits im November 2010 hatte sich der Bundesgerichtshof mit der Haftung eines Domain-Parking Anbieters zu beschäftigen. Aktuell hatte nun das Oberlandesgericht Stuttgart in einem ähnlichen Sachverhalt zu entscheiden. ... Weiterlesen ...

19. März 2012: Bei Verletzung des Namensrechts durch die Registrierung einer Domain wird in aller Regel direkt gegen die DENIC vorgegangen. In einem aktuellen Fall des BGH von Mitte Januar hatten das Gericht zu entscheiden, ob der Namensinhaber auch direkt gegen den unrechtmäßigen Domaininhaber selbst vorgehen kann. ... Weiterlesen ...

09. Oktober 2011: Wird eine Domain durch die DENIC fristlos gekündigt, ist dies für den Domaininhaber besonders ärgerlich. Das AG Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, ob er sich dagegen wehren kann, insbesondere wenn die Kündigung des zugrundliegenden Vertragsverhältnisses streitig ist. ... Weiterlesen ...

17. August 2011: Der „fliegende Gerichtsstand“ ermöglicht es einem Kläger, sich den Gerichtsstand einer Internet-Rechtsstreitigkeit auszusuchen und damit eine möglichst betroffenenfreundliche Rechtsprechung zu wählen. Das LG Hamburg entschied nun, ob dies auch für eine Domainstreitigkeit gilt. ... Weiterlesen ...

25. Juli 2011: Der BGH hat in einem Urteil entschieden, dass der Betreiber der Domain-Handelsplattform Sedo nicht für Markenverletzungen seiner Kunden haftet. Aufgrund der hohen Anzahl der potenziell zu überprüfenden Kennzeichen trifft den Betreiber der Plattform auch keine Vorabprüfungspflicht für bei ihm “geparkte” Domains. ... Weiterlesen ...