Markenrecht

21. Juni 2018: Markenrechtsverletzungen sind nicht nur ein Problem global bekannter Unternehmen, sondern können jedes mittelständische Unternehmen treffen, das es geschafft hat, sich mit seinen Dienstleistungen oder Produkten auf dem Markt zu platzieren und bekannt zu machen. Doch was ist eine Marke und wann wird diese verletzt? Ein Überblick: ... Weiterlesen ...

14. Mai 2018: Kreative Markennamen helfen Unternehmen, Kunden für sich zu gewinnen. Wie weit dürfen sie dabei gehen? Die spanische Restaurantkette „La Mafia Se Sienta A La Mesa“ – zu Deutsch „Die Mafia setzt sich zu Tisch“ – wollte ihren Markennamen schützen lassen. Das darf sie jedoch nicht, wie das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt entschieden hat. Was störte die Richter an dem Namen? ... Weiterlesen ...

09. April 2018: Der erste Schritt ist geschafft: Das DPMA hat die Löschung der umstrittenen Marke "Black Friday" beschlossen. Es handele sich bei dem Begriff „Black Friday“ um einen allgemein geläufigen Hinweis auf eine große Rabattaktion Ende November. Markenrechte oder gar Abmahnungen wären in diesem Zusammenhang zukünftig ausgeschlossen. Zum Aufatmen ist es aber noch zu früh: Der Markeninhaber hat Beschwerde gegen die Entscheidung angekündigt. ... Weiterlesen ...

19. Februar 2018: Die High Heels von Christian Louboutin erkennen Modefans auf den ersten Blick: Pariser Chic mit zehn Zentimeter hohen Pfennigabsätzen und einer knallroten Unterseite. Genau die ließ sich der Designer im Jahr 2010 als Marke eintragen. Dann allerdings brachte ein niederländischer Unternehmer ebenfalls Modelle mit roter Sohle in den Verkauf. Nun muss der EuGH entscheiden, ob er damit gegen Markenrecht verstoßen hat. ... Weiterlesen ...

07. Februar 2018: Ein kalifornischer Hersteller von Kaffeemischgetränken muss Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung von Katzenfotos zahlen. Allerdings handelt es sich um ein ganz bestimmtes Tier, das in Internet und Medien für seinen auffälligen, mürrischen Gesichtsausdruck bekannt ist. Das Unternehmen hatte zwar bei den Besitzern der Katze die Nutzungsrechte erworben, war aber mit seiner Werbung weit über das vereinbarte Maß hinaus gegangen. ... Weiterlesen ...

16. Januar 2018: Ähnliche Domainnamen und Logos sorgen immer wieder für Ärger. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt musste jetzt entscheiden: Besteht zwischen „softwarebilliger.de“ und „notebooksbilliger.de“ eine Verwechslungsgefahr? ... Weiterlesen ...

09. Januar 2018: Der chinesische Tech-Hersteller Xiaomi wollte sein „Mi Pad“ in der EU als Unionsmarke eintragen lassen, um auch in Europa Absätze zu generieren. Das hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) jetzt verboten. Was hat die Richter zu dieser Entscheidung bewogen? ... Weiterlesen ...

05. Januar 2018: Wie Amazon, so auch Zalando: Der Berliner Modeversand startet jetzt mit seinem neuen Kundenbindungsprogramm Zalando Plus durch. Warum braucht auch Zalando jetzt ein „Prime“? Und: Was können User vom neuen Service erwarten? ... Weiterlesen ...

02. Januar 2018: Der syrische Getränkehersteller Mitico wollte seine „Master Cola“ in der EU markenrechtlich schützen lassen, um dann auch in Europa damit durchzustarten. Coca Cola fand den Schriftzug der Konkurrenz jedoch zu ähnlich – und gewann jetzt damit nach Jahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG). Was überzeugte die Richter? ... Weiterlesen ...

01. Dezember 2017: „Red Bull verleiht Flüüügel“ - die Marke Red Bull ist weltbekannt, nicht nur für ihren Slogan und ihre skizzenartigen Werbecomics, sondern auch für die typischen Farben blau und silber. Doch den alleinigen Anspruch auf diese Farb-Kombi darf sich Red Bull nicht sichern, entschied das EuG. ... Weiterlesen ...

16. August 2017: Der „Testarossa“ von dem Luxusautobauer Ferrari ist ein Kultmodell. Bekannt wurde er u.a. durch die 80er-Jahre Serie „Miami Vice“. Nun musste Ferrari aber vor dem Landgericht Düsseldorf eine Niederlage in Bezug auf die Markenrechte an dem Wagen einstecken. In Zukunft könnte es Rasierer, Fahrräder und E-Bikes unter der Marke geben. ... Weiterlesen ...

29. Juni 2017: Kunden suchen heute viele Produkte online. Auf vielen Webseiten können die Kunden auch durch bestimmte Suchbegriffe die gewünschten Produkte finden. Aber was ist, wenn der Kunde nach einer bestimmten Marke sucht, ihm aber nur andere Produkte angezeigt werden? Hierzu gibt es eine Entscheidung desHanseatischen Oberlandesgerichts. ... Weiterlesen ...

01. Mai 2017: Lustige oder griffige Marken sind für Händler ein immenser Marketingvorteil. Doch nicht immer sind die gewünschten Bezeichnungen auch als Marke eintragungsfähig. Das Bundespatentgericht musste sich fragen, ob ein Händler den Begriff „Hamsterkarte“ für ein Bonusprogramm als Marke verwenden kann. ... Weiterlesen ...

12. April 2017: Viele Entwickler lassen sich für ihre Apps einprägsame und griffige Namen einfallen. Dann nervt es natürlich, wenn Konkurrenten ähnliche Titel für ihre Software verwenden. Der Bundesgerichtshof musste sich fragen, ob Bezeichnungen von Apps geschützt sind. ... Weiterlesen ...

22. Januar 2016: Let`s Play Videos auf YouTube boomen. Auf den Zug wollte auch Sony aufspringen und versuchte den Begriff „Let`s Play“ als Marke anzumelden. eRecht 24 zeigt, warum die YouTuber-Szene jetzt aufatmen kann. ... Weiterlesen ...

20. Dezember 2015: Im Fußball ist der FC Barcelona eine feste Größe. Doch ist den Verbrauchern auch das Wappen des Vereins bekannt? Das Gericht der Europäischen Union sah das nicht so. eRecht24 zeigt, warum das Gericht den Markenschutz für das Wappen ablehnte. ... Weiterlesen ...

18. Dezember 2015: Die nützliche „Autocomplete-Funktion“ steht immer wieder in Kritik. Nun hat es auch Amazon erwischt. Das Landgericht Köln entschied, dass der Internetriese die Markenrechte eines Unternehmens verletzt.  ... Weiterlesen ...

10. Oktober 2015: Bereits seit mehreren Jahren streiten nun schon die Unternehmen „Haribo“ und „Lindt“ über einen Schokoladenbären. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Streit nun entschieden. ... Weiterlesen ...

09. Oktober 2015: Der Schutz der eigenen Marke ist für deren Inhaber von grundlegender Bedeutung, um sich am Markt von Konkurrenten abheben zu können. Doch gerade im „Luxusbereich“ werden Marken oft kopiert. Nun hat das Modeunternehmen „Lacoste“ einen Streit um sein bekanntes Krokodil gewonnen. ... Weiterlesen ...

05. Juni 2015: Für den Schutz der eigenen Marke spielen Markenbeschwerden bei Google, Amazon oder eBay eine große Rolle. Wird eine Markenrechtsverletzung gemeldet, werden die Betreiber von eBay, Google und Amazon meist sofort tätig. Markeninhaber sollten mit Beschwerden aber vorsichtig sein, wie Rolex in einem aktuellen Fall vor dem BGH lernen musste. ... Weiterlesen ...